Prävention gegen Rechtsextremismus
7. Februar 2012 | Thema: Innere Sicherheit, Rechtsextremismus, Rheinland-Pfalz | Drucken
Das Innenministerium fördert auch in diesem Jahr wieder bewährte Präventionsprojekte gegen Rechtsextremismus, so die Studientage für Schülerinnen und Schüler „Rechtsextremismus im Alltag“. An den Studientagen, die seit Ende 2009 im ... (Weiterlesen)
Gewalt gegen Polizeibeamte
2. Februar 2012 | Thema: Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen, Rheinland-Pfalz | Drucken
"Gewalt ist meist ein Ausdruck mangelnder Intelligenz und ein Zeichen von Ausgrenzung", befindet GdP-Landesvorsitzender Ernst Scharbach. Die zunehmende Gewalt in der Gesellschaft richtet sich gegen Ausländer, Arme, friedliche Fußballfans, friedfertige ... (Weiterlesen)
Eigenbedarfsgrenzen von Cannabis nicht anheben
27. Januar 2012 | Thema: Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen, Rheinland-Pfalz | Drucken
„Um die Justiz zu entlasten und Gelegenheitskonsumenten zu entkriminalisieren, werden wir die Eigenbedarfsgrenzen für Cannabis wieder auf den Stand von 2007 anheben.“ So heißt es lapidar im rot-grünen Koalitionsvertrag für ... (Weiterlesen)
Rheinland-Pfalz setzt im Kampf gegen Rechts weiter auf Prävention
26. Januar 2012 | Thema: Innere Sicherheit, Rechtsextremismus, Rheinland-Pfalz | Drucken
Die Prävention ist in Rheinland-Pfalz das zentrale Element im Kampf gegen den Rechtsextremismus. Für Präventionsarbeit stellt das Land jährlich allein mehr als 500.000 Euro zur Verfügung. Integrationsministerin Irene Alt und ... (Weiterlesen)
Gewalt in engen sozialen Beziehungen geht uns alle an
24. Januar 2012 | Thema: Innere Sicherheit, Rheinland-Pfalz | Drucken
„Die breit aufgestellte Aufklärungsarbeit gegen Gewalt in engen sozialen Beziehungen hat dazu geführt, dass sich heute mehr Betroffene bei den zuständigen Stellen melden und sich wehren. Dass dieses traurige Gesellschaftsthema ... (Weiterlesen)
Dialog weiter ausgebaut
23. Januar 2012 | Thema: Innere Sicherheit, Rheinland-Pfalz | Drucken
„Die Türkei und Rheinland-Pfalz werden ihren Dialog weiter vertiefen“, sagte Innenstaatssekretärin Heike Raab nach einem Treffen mit dem Generalkonsul der Republik Türkei, Aslan Alper Yüksel. Das Gespräch im Innenministerium sei ... (Weiterlesen)
Mehreinnahmen kommen Feuerwehren zugute
13. Januar 2012 | Thema: Feuerwehr - Katastrophenschutz, Rheinland-Pfalz | Drucken
„Für 2011 ist ein höherer Anteil aus dem Aufkommen der Feuerschutzsteuer für Rheinland-Pfalz berechnet worden. Ich freue mich über diese Nachzahlung in Höhe von 2,3 Millionen Euro, die den Feuerwehren ... (Weiterlesen)
Land fördert weitere Fahrzeuge des Katastrophenschutzes
2. Januar 2012 | Thema: Bevölkerungsschutz, Rheinland-Pfalz | Drucken
Innenminister Roger Lewentz hat zahlreichen Landkreisen Mittel aus dem rheinland-pfälzischen Förderprogramm im Katastrophenschutz bewilligt. Insgesamt erhalten die kommunalen Aufgabenträger über 400.000 Euro für die Beschaffung von Fahrzeugen des Sanitäts-, Betreuungs- ... (Weiterlesen)
Land fördert weitere Fahrzeuge des Katastrophenschutzes
29. Dezember 2011 | Thema: Feuerwehr - Katastrophenschutz, Rheinland-Pfalz | Drucken
Innenminister Roger Lewentz hat zahlreichen Landkreisen Mittel aus dem rheinland-pfälzischen Förderprogramm im Katastrophenschutz bewilligt. Insgesamt erhalten die kommunalen Aufgabenträger über 400.000 Euro für die Beschaffung von Fahrzeugen des Sanitäts-, Betreuungs- ... (Weiterlesen)
NSU-Personenkreis war 1996 bei Demo in Worms
27. Dezember 2011 | Thema: Innere Sicherheit, Rechtsextremismus, Rheinland-Pfalz | Drucken
Seit Bekanntwerden der der NSU zuzuordnenden terroristischen Taten überprüft der rheinland-pfälzische Verfassungsschutz fortlaufend seine Unterlagen mit dem Ziel, alle möglichen Verbindungen und Verknüpfungen aufzuhellen.
Im Zuge dieser Überprüfungen wurde festgestellt, dass ... (Weiterlesen)
Keine Anzeichen auf Gefährdung durch Postsendungen
9. Dezember 2011 | Thema: Innere Sicherheit, Rheinland-Pfalz | Drucken
„Uns liegen keine Anzeichen für eine akute Gefährdung durch den Versand von Brief- oder Paketbomben an Behördenstellen in Rheinland-Pfalz vor“, sagte Innenminister Roger Lewentz. Auch wenn derzeit keine konkreten Drohungen ... (Weiterlesen)
NPD-Verbot wir angestrebt
9. Dezember 2011 | Thema: Innere Sicherheit, Rechtsextremismus, Rheinland-Pfalz | Drucken
„Die Innenminister und Senatoren der Länder sowie der Bundesinnenminister streben gemeinsam ein erfolgreiches Verbot der NPD an. Diese Entscheidung der Innenministerkonferenz ist ein guter Tag für die Demokratie in unserem ... (Weiterlesen)
Rheinland-Pfalz zieht positive Lükex-Bilanz
1. Dezember 2011 | Thema: Bevölkerungsschutz, Rheinland-Pfalz | Drucken
Auch Rheinland-Pfalz beteiligte sich mit dem Krisenstab der Landesregierung an der fünften länderübergreifenden Krisenmanagementübung „LÜKEX 2011“. Die Abkürzung LÜKEX steht für Länderübergreifende Krisenmanagement Exercise. Nach früheren Themen wie „großflächiger Stromausfall“ ... (Weiterlesen)
„Optimierung der Polizei in Rheinland-Pfalz“
1. Dezember 2011 | Thema: Bund Deutscher Kriminalbeamter, Interessenvertretungen, Rheinland-Pfalz | Drucken
Mit einem „ffenen Brief“ hat sich der BDK-Landesverband Rheinland-Pfalz an Innenminister Lewentz gewandt, um mittels fachlich-konstruktiver Kritik und Unterbreitung eines Gesprächsangebotes doch noch ein Umdenken in den von dem Reformentwurf ... (Weiterlesen)
NPD-Verbotsverfahren endlich anpacken
1. Dezember 2011 | Thema: Innere Sicherheit, Rheinland-Pfalz | Drucken
„Die aktuellen Erkenntnisse im Zusammenhang mit den Ermittlungen zur NSU bestärken mich in der Auffassung, dass ein neues NPD-Verbotsverfahren eingeleitet werden muss. Wir haben darüber jetzt lange genug debattiert und ... (Weiterlesen)
Grund für Optimierung von Fachkommissiariaten erschließt sich nicht
28. November 2011 | Thema: Polizei, Rheinland-Pfalz | Drucken
Aus Anlass des UN-Gedenktages „Nein zu Gewalt gegen Frauen“ wendet sich die Frauengruppe in der Gewerkschaft der Polizei des Landes an Frauenministerin Irene Alt. Der Hintergrund sind die Pläne der ... (Weiterlesen)
Mord an einem Polizisten bleibt ungesühnt!
4. November 2011 | Thema: Bund Deutscher Kriminalbeamter, Interessenvertretungen, Rheinland-Pfalz | Drucken
Als die Polizei sein Haus durchsuchen wollte, schoss ein Rocker 2010 um sich und tötete einen Polizisten. Der Mann wurde wegen Totschlags zu einer Haftstrafe von neun Jahren verurteilt. Jetzt ... (Weiterlesen)
Polizei bleibt in der Fläche präsent
4. November 2011 | Thema: Innere Sicherheit, Rheinland-Pfalz | Drucken
Die rheinland-pfälzische Polizei ist 1993 mit einer umfassenden Organisationsreform neu strukturiert worden. „Diese Struktur hat sich bewährt. Gleichwohl ist es nötig, jede Organisationsstruktur immer wieder dahingehend zu überprüfen, ob es ... (Weiterlesen)
Maßnahmen bei der KriPo sind nicht zu begründen
4. November 2011 | Thema: Polizei, Rheinland-Pfalz | Drucken
Der Fachausschuss Kriminalpolizei in der GdP ist von den jetzt veröffentlichten Organisationsmaßnahmen enttäuscht. In der Kriminalpolizei – insbesondere in den so genannten Flächen-Kriminalinspektionen – macht sich Ärger breit. (Weiterlesen)
Optimierung der Polizeiorganisation
4. November 2011 | Thema: Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen, Rheinland-Pfalz | Drucken
In der gestrigen Pressekonferenz stellte Minister Lewentz die ersten Schritte zur 'Optimierung' der Polizeiorganisation unter dem Licht der Schuldenbremse mit teils überraschenden Details vor. Zur Klarstellung: Die Entscheidung über die ... (Weiterlesen)
