Ausbildung und Arbeit lassen Rückfallquote drastisch sinken
14. Mai 2012 | Thema: Brandenburg, Strafvollzug | Drucken
Mit einer Begrüßungsansprache eröffnet Justizminister Dr. Volkmar Schöneburg am Montag, 14. Mai, in Wustrau die 55. Bundesarbeitstagung der Bundesarbeitsgemeinschaft der Lehrerinnen und Lehrer im Justizvollzug e.V.
Schöneburg: „Der Zusammenhang zwischen Bildungsferne ... (Weiterlesen)
Kriminalitätsstatistik zum Kindesmissbrauch
14. Mai 2012 | Thema: Aktuell, Bayern | Drucken
Angesichts der heute bekannt gewordenen Zunahme der Fälle des sexuellen Missbrauchs von Kindern nach der Kriminalitätsstatistik für das Jahr 2011 um 4,9 % erinnert Bayerns Justizministerin Dr. Beate Merk an ... (Weiterlesen)
„Anklageerhebung absolut richtig und konsequent“
14. Mai 2012 | Thema: Aktuell, Niedersachsen | Drucken
Zur Ankündigung der Staatsanwaltschaft Aurich, gegen einen 18jährigen Anklage wegen Aufrufs zur Lynchjustiz zu erheben sagte der Niedersächsische Justizminister Bernd Busemann:
„Ich finde diese Anklageerhebung absolut richtig und konsequent. Die öffentliche ... (Weiterlesen)
Faktencheck: Politische und polizeifachliche Entscheidungen sind notwendig
14. Mai 2012 | Thema: Baden-Württemberg, Bund Deutscher Kriminalbeamter, Interessenvertretungen | Drucken
Kann die notwendige Balance zwischen gebotenen überregionalen und notwendigen regionalen Ermittlungseinheiten der Kripo noch gefunden werden?
Die Polizeistrukturreform geht in die entscheidende Umsetzungsphase und dabei rückt auch die zukünftige Kripo-Struktur zunehmend ... (Weiterlesen)
Integrationspreis 2011
14. Mai 2012 | Thema: Aktuell, Rheinland-Pfalz | Drucken
Integrationsministerin Irene Alt und Staatssekretär Jürgen Häfner haben am Sonntag gemeinsam mit dem Fußballverein Fontana Finthen die Auszeichnung mit dem Integrationspreis 2011 des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) gefeiert. „Das herausragende Engagement ... (Weiterlesen)
Verbandstag des Württembergischen Fußballverbandes
14. Mai 2012 | Thema: Aktuell, Baden-Württemberg | Drucken
„Als Innenminister bin ich mit der Sicherheitslage beim Fußball in dieser Saison alles andere als zufrieden.“ Das sagte Innenminister Reinhold Gall beim Verbandstag des Württembergischen Fußballverbandes in der Stadthalle Sindelfingen. ... (Weiterlesen)
Tolle Atmosphäre beim Familiengesundheitstag
14. Mai 2012 | Thema: Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen, Nordrhein Westfalen | Drucken
Traditionell treffen sie die GdP-Mitglieder, ihre Familienmitglieder und Freunde am letzten Wochenende vor den Sommerferien zu einem Familientag in einen der Freizeitparks in NRW. Zusätzlich dazu hatte der Landesbezirk in ... (Weiterlesen)
75 Jahre DRK-Bergwacht Württemberg
11. Mai 2012 | Thema: Baden-Württemberg, Bevölkerungsschutz | Drucken
"Mit viel Idealismus haben sich die Gründer der Bergwacht den Unfallgefahren angenommen, die mit der aufkommenden Naturbegeisterung zu Beginn des letzten Jahrhunderts verbunden sind. Von der Idee einer ersten Bergwachtabteilung ... (Weiterlesen)
Justizminister zieht Ein-Jahres-Bilanz
11. Mai 2012 | Thema: Baden-Württemberg, Justiz | Drucken
Ein Jahr ist seit dem Regierungswechsel und dem Wechsel an der Spitze des Justizministeriums vergangen. Justizminister Rainer Stickelberger hat nun eine positive Bilanz der vergangenen zwölf Monate gezogen: „Es ist ... (Weiterlesen)
Verfassungsschutzbericht 2011 vorgestellt
11. Mai 2012 | Thema: Aktuell, Baden-Württemberg | Drucken
„Der baden-württembergische Verfassungsschutz sieht sich bei der Beobachtung der vielfältigen extremistischen und sicherheitsgefährdenden Bestrebungen aktuell besonders durch Rechtsextremisten und Islamisten herausgefordert.“ Dies sagte Innenminister Gall am Freitag, 11. Mai 2012, ... (Weiterlesen)
GDP lehnt Direktversetzung ab
11. Mai 2012 | Thema: Bund Deutscher Kriminalbeamter, Interessenvertretungen, Niedersachsen | Drucken
In einem aktuellen Info macht die GDP nunmehr in einer gemeinsamen Statement mit der SPD deutlich, dass sie keine Direktversetzungen mehr wollen. Dies bedeutet für die regional eingestellten Absolventen der ... (Weiterlesen)
Nachträgliche Überprüfung von neun Tötungsdelikten auf politisch rechte Tatmotivation abgeschlossen
11. Mai 2012 | Thema: Innere Sicherheit, Rechtsextremismus, Sachsen-Anhalt | Drucken
In Sachsen-Anhalt sind neun Tötungsdelikte nachträglich auf eine mögliche politisch rechtsextreme Motivation der Täter untersucht worden. In drei Fällen wird empfohlen, sie nachträglich durch das Ministerium für Inneres und Sport ... (Weiterlesen)
Monika Bachmann als neue Ministerin für Inneres und Sport vereidigt
11. Mai 2012 | Thema: Aktuell, Saarland | Drucken
Der Präsident des Landtages des Saarlandes, Hans Ley, hat am 09. Mai 2012 im saarländischen Landtag Monika Bachmann als neue Ministerin für Inneres und Sport vereidigt. Monika Bachmann tritt als ... (Weiterlesen)
Richtige Entscheidung im Sinne von Kriminalitätsopfern
11. Mai 2012 | Thema: Berlin, Deutsche Polizeigewerkschaft, Interessenvertretungen | Drucken
Die Entscheidung des Berliner Abgeordnetenhauses für eine Verlängerung der Speicherfrist von 24 auf 48 Stunden hat der Landesvorsitzende der DPolG Berlin, Bodo Pfalzgraf, ausdrücklich begrüßt.
Pfalzgraf: „Wir haben in der letzten ... (Weiterlesen)
Zweifel am Sicherheitskonzept
10. Mai 2012 | Thema: Aktuell, Brandenburg | Drucken
Ein 100-Meter-Lauf ist die Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität wahrlich nicht. Da stimmt der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Björn Lakenmacher Innenminister Dietmar Woidke (SPD) wohl zu. Aber ob dieser nach der ... (Weiterlesen)
IMK-Vorsitzender Lorenz Caffier sieht Gewaltbereitschaft der Salafisten in Deutschland mit Sorge
10. Mai 2012 | Thema: Aktuell, Mecklenburg-Vorp. | Drucken
Am Rande eines Treffens mit dem Vorsitzenden des Zentralrates der Muslime in Deutschland Aiman A. Mazyek sagte der Vorsitzende der ständigen Konferenz der Innenminister und –senatoren der Länder, Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister ... (Weiterlesen)
Erste Beratung des Gesetzentwurfs zum Ersten Glücksspieländerungsstaatsvertrag
10. Mai 2012 | Thema: Aktuell, Baden-Württemberg | Drucken
Die Länder haben sich auf den Ersten Glücksspieländerungs-Staatsvertrag verständigt, um insbesondere der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs besser gerecht zu werden. Mit Blick auf die Suchtgefahren wollen sie vor allem die ... (Weiterlesen)
Eckpunkte des neuen Verkehrssicherheitsprogramms
10. Mai 2012 | Thema: Bayern, Verkehr | Drucken
'Bayern Mobil – sicher ans Ziel'. Unter diesem Motto hat heute Bayerns Innenminister Joachim Herrmann die Schwerpunkte des geplanten neuen bayerischen Verkehrssicherheitsprogramms 2020 vorgestellt. Sorge bereitet Herrmann die in Bayern ... (Weiterlesen)
Hamburg bekennt Farbe
10. Mai 2012 | Thema: Bund Deutscher Kriminalbeamter, Hamburg, Interessenvertretungen | Drucken
Am Sonnabend, 2. Juni, wollen Neonazis aus ganz Deutschland ihre bundesweit größte Demonstration des Jahres in Hamburg abhalten. In unserer weltoffenen Stadt können wir das nicht hinnehmen und zeigen:
Hamburg ist ... (Weiterlesen)
Bundesweite Fachtagung der katholischen Polizeiseelsorge
10. Mai 2012 | Thema: Bayern, Polizei | Drucken
Vom 7. bis 10. Mai trifft sich die Bundesarbeitsgemeinschaft katholischer Polizeiseelsorge zu ihrer jährlichen Fachtagung in München. Nach dem Festgottesdienst, der von Kardinal Reinhard Marx sowie den Weihbischöfen Dr. Bernhard ... (Weiterlesen)



