Der Mordfall Lena in Emden – ein Fanal für unsere Gesellschaft
2. April 2012 | Thema: Bund Deutscher Kriminalbeamter, Interessenvertretungen, Niedersachsen | Drucken
Eine kritische Betrachtung. - Mit Entsetzen musste man in den vergangenen Tagen die Medien- und Internethype um den Mordfall der getöteten Lena in Emden verfolgen. Zunächst geschah das, was einen ... (Weiterlesen)
Innenminister Schünemann gratuliert zu Fahndungserfolg im Mordfall Emden
1. April 2012 | Thema: Niedersachsen, Polizei | Drucken
Nach dem Geständnis des 18-jährigen Tatverdächtigen im Mordfall in Emden zeigte sich Innenminister Uwe Schünemann erleichtert und gratulierte der eingesetzten Mordkommission: „Nach dem Tötungsdelikt vor einer Woche standen die Ermittler ... (Weiterlesen)
GdP trauert mit Angehörigen und mahnt zur Vorsicht
30. März 2012 | Thema: Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen, Niedersachsen | Drucken
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) Niedersachsen trauert mit der Familie des getöteten 11-jährigen Mädchens aus Emden und kritisiert das Verhalten einiger Internet-Nutzer.
„Wir fühlen mit den Angehörigen und möchten ihnen unsere ... (Weiterlesen)
Dienstpostenkonzept A11 weiter auf Erfolgskurs!
30. März 2012 | Thema: Deutsche Polizeigewerkschaft, Interessenvertretungen, Niedersachsen | Drucken
Berechnungen des Landesplanstellenausgleichs zur Folge können sich im laufenden Jahr 1514 Kolleginnen und Kollegen auf eine Beförderung freuen. 375 Kolleginnen und Kollegen gehen demnach in den wohlverdienten Ruhestand und machen ... (Weiterlesen)
Weitere Beförderungen im Jahre 2012
29. März 2012 | Thema: Bund Deutscher Kriminalbeamter, Interessenvertretungen, Niedersachsen | Drucken
Nun ist es raus: es gibt im Jahre 2012 insgesamt 1.514 Beförderungsmöglichkeiten in der Landespolizei. Diese erfolgen u. a. durch Pensionierungen, hier wurden Stellen eingesammelt und auf zwei jährliche Beförderungstermine ... (Weiterlesen)
Rocker versus organisierte Kriminalität
27. März 2012 | Thema: Bund Deutscher Kriminalbeamter, Interessenvertretungen, Niedersachsen | Drucken
Jahrelang haben der BDK und investigative Journalisten vom NDR und dem bremer Weser-Kurier auf die erheblichen Gefahren durch die so genannten Motorcycleclubs „Hells Angels, Bandidos, Red Devils, Mongols sowie Gremium ... (Weiterlesen)
GdP begrüßt Osnabrücker Verurteilung gegen Fußball-Gewalttäter
23. März 2012 | Thema: Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen, Niedersachsen | Drucken
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) Niedersachsen begrüßt das Urteil im Osnabrücker Prozess gegen Juri C. Der Anhänger des Fußball-Drittligisten Preußen Münster wurde am 23. März vom Landgericht Osnabrück zu fünf ... (Weiterlesen)
Ermittlungserfolge durch „facebook“
23. März 2012 | Thema: Innere Sicherheit, Niedersachsen | Drucken
Sitzung des Niedersächsischen Landtages am 23.03.2012; Fragestunde Nr. 9
Innenminister Uwe Schünemann beantwortet die mündliche Anfrage des Abgeordneten Jan-Christoph Oetjen (FDP)
Der Abgeordnete hatte gefragt:
Als eine der ersten bundesweit wurde die Polizei ... (Weiterlesen)
Neuordnung der wasserschutzpolizeilichen Aufgaben
23. März 2012 | Thema: Niedersachsen, Polizei | Drucken
Sitzung des Niedersächsischen Landtages am 23.03.2012; Fragestunde Nr. 11
Innenminister Uwe Schünemann beantwortet die mündliche Anfrage des Abgeordneten Ronald Schminke (SPD)
Der Abgeordnete hatte gefragt:
Die Landesregierung hat am 5. Oktober 2010 beschlossen, ... (Weiterlesen)
Aufklärung der neonazistischen Terrorserie
22. März 2012 | Thema: Innere Sicherheit, Niedersachsen, Rechtsextremismus | Drucken
Sitzung des Niedersächsischen Landtages am 22.03.2012; Dringliche Anfrage Nr. 26c, Innenminister Uwe Schünemann beantwortet die dringliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE
Die Fraktion hatte gefragt:
Nach übereinstimmenden Berichten hat Innenminister Uwe Schünemann ... (Weiterlesen)
Quellen-TKÜ und Staatstrojaner
22. März 2012 | Thema: Justiz, Niedersachsen | Drucken
Rede des Innenministers Uwe Schünemann in der Sitzung des Niedersächsischen Landtages am 21.03.2012; TOP 18 zur Großen Anfrage der Fraktion DIE LINKE
Sehr geehrte Damen und Herren,
in der digitalen Welt des ... (Weiterlesen)
Verfassungsschutzgesetz
22. März 2012 | Thema: Innere Sicherheit, Niedersachsen | Drucken
Rede des Innenministers Uwe Schünemann in der Sitzung des Niedersächsischen Landtages am 21.03.2012; TOP 19 zum Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
Sehr geehrte Damen und Herren,
der Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen ... (Weiterlesen)
Einrichtung einer Gemeinsamen elektronischen Überwachungsstelle
21. März 2012 | Thema: Innere Sicherheit, Niedersachsen | Drucken
Elektronische Aufenthaltsüberwachung (EAÜ)
Sitzung des Niedersächsischen Landtages am 20.03.2012, TOP 7
Es gilt das gesprochene Wort!
Rede des Niedersächsischen Justizministers Bernd Busemann zum Gesetzentwurf der Landesregierung (Drs. 16/4237)
Die Elektronische Aufenthaltsüberwachung wurde zu Beginn ... (Weiterlesen)
Vorratsdatenspeicherung: Es tut sich nichts
21. März 2012 | Thema: Justiz, Niedersachsen | Drucken
Aufgrund der fehlenden Regelung zur Vorratsdatenspeicherung erwartet Deutschland nun eine Aufsichtsklage der Europäischen Kommission. Die Untätigkeit des Bundesgesetzgebers könnte den deutschen Steuerzahler Millionen Euro kosten.
„Seit März 2010 hat Ministerin Leutheusser-Schnarrenberger ... (Weiterlesen)
„Die Geschwindigkeit muss runter!“
19. März 2012 | Thema: Niedersachsen, Verkehr | Drucken
„In Niedersachsen wurden im letzten Jahr weniger Unfälle verursacht, diese aber mit schwereren Folgen“, sagte Innenminister Schünemann heute in Hannover bei der Vorstellung der Unfallstatistik des Jahres 2011.
„Eins wird dabei ... (Weiterlesen)
Erfolgreiches Projekt gegen Kindesmissbrauch
11. März 2012 | Thema: Niedersachsen, Prävention | Drucken
Ganz im Zeichen des diesjährigen CeBIT Schwerpunkts „Vertrauen und Sicherheit in der digitalen Welt“ stellt Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann am Stand von Fujitsu das Präventionsprojekt „Offline“ von Innocence in Danger ... (Weiterlesen)
Auch die Justiz kann CeBIT
9. März 2012 | Thema: Justiz, Niedersachsen | Drucken
Die Justizstaatssekretäre der Bundesländer Hessen und Niedersachsen, Dr. Rudolf Kriszeleit und Dr. Jürgen Oehlerking, haben heute gemeinsam mit Dr. Marianne Janik, Senior Director Public Sector bei Microsoft Deutschland, auf der ... (Weiterlesen)
Justiz wird noch moderner und bleibt zukunftsorientiert
9. März 2012 | Thema: Justiz, Niedersachsen | Drucken
Bei einem Besuch der CeBIT (gestern, 08.03.2012) informierte sich Minister Busemann auf dem hessischen Messestand über die technischen Details, die mit der Einführung der Fußfessel verbunden sind.
Hier war der gesamte ... (Weiterlesen)
GdP gewinnt erhebliche Stimmenanteile bei Polizei-Personalratswahlen hinzu
8. März 2012 | Thema: Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen, Niedersachsen | Drucken
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat ihre Stimmenmehrheit im niedersächsischen Polizei-Hauptpersonalrat (PHPR) ausgebaut. Nach den Personalratswahlen vom 6. und 7. März 2012 wird die GdP künftig acht (statt bisher sieben) ... (Weiterlesen)
Terrorismus langfristig wirksam bekämpfen
6. März 2012 | Thema: Innere Sicherheit, Niedersachsen | Drucken
„Wir wollen der Radikalisierung so früh wie möglich begegnen, wir wollen den Terrorismus langfristig wirksam bekämpfen und das Übel bei der Wurzel packen“, so Innenminister Uwe Schünemann bei der Vorstellung ... (Weiterlesen)
