Aufklärungsquote weiter auf hohem Niveau
3. Februar 2012 | Thema: Aktuell, Hessen | Drucken
Mit insgesamt 396.834 registrierten Straftaten verzeichnete die Polizei die geringste Fallzahl seit 1984. Das ist nochmals ein Rückgang von rund 5.000 Straftaten im Vergleich zum vergangenen Jahr.
„Ich habe gleich doppelt ... (Weiterlesen)
Spielhallengesetz dämmt Spielsucht ein
1. Februar 2012 | Thema: Aktuell, Hessen | Drucken
Innenminister Boris Rhein hat heute den Entwurf zu einem hessischen Spielhallengesetz in den Landtag eingebracht.
Innenminister Boris Rhein: „ Mit diesem Gesetz lenken wir den ausufernden Spielhallenbetrieb in geordnete, überwachte und ... (Weiterlesen)
Polizei intensiviert Maßnahmen gegen Terrorismus und Extremismus
27. Januar 2012 | Thema: Hessen, Polizei | Drucken
Innenminister Boris Rhein intensiviert die polizeilichen Maßnahmen gegen die politisch motivierte Kriminalität in Hessen. Die kontinuierliche Beobachtung und die Analyse von rechtsextremistischen, linksextremistischen und islamistischen Netzwerken sind bei den strategischen ... (Weiterlesen)
Spielhallengesetz setzt deutliches Zeichen für Suchtprävention
26. Januar 2012 | Thema: Hessen, Innere Sicherheit | Drucken
Die drastische Zunahme der Spielhallen von 550 im Jahr 2006 auf landesweit mehr als 850 im Jahr 2010 und die dadurch entstandenen Gefahren der Spielsucht für die Bevölkerung, machen ein ... (Weiterlesen)
Türkischer Botschafter besucht Innenminister
25. Januar 2012 | Thema: Hessen, Innere Sicherheit | Drucken
Der neue Botschafter der Republik Türkei, seine Exzellenz Hüseyin Avni Karslioglu, besuchte den hessischen Innenminister Boris Rhein.
Innenminister Boris Rhein: „Ich fühle mich sehr geehrt, dass seine Exzellenz Botschafter Karslioglu nur ... (Weiterlesen)
Justizminister ehrt ehrenamtliche Richterinnen und Richter
23. Januar 2012 | Thema: Hessen, Justiz | Drucken
„Die Rolle des Ehrenamtes in der Gesellschaft kann nicht hoch genug geschätzt werden. Durch die vielfältigen Formen ehrenamtlichen Engagements in den verschiedensten Bereichen erfahren und praktizieren Menschen Gemeinschaft, Toleranz und ... (Weiterlesen)
Neue Verbunddatei ist wichtiges Werkzeug gegen Rechtsextremisten
19. Januar 2012 | Thema: Hessen, Innere Sicherheit, Rechtsextremismus | Drucken
Der Hessische Justizminister Jörg-Uwe Hahn und der Hessische Innenminister Boris Rhein zeigten sich sehr zufrieden, dass sich Bund und Länder zügig auf eine gemeinsame Verbunddatei für gewaltbezogene Rechtsextremisten geeinigt haben ... (Weiterlesen)
Ein gutes und friedliches Sportjahr 2012
16. Januar 2012 | Thema: Fussball, Hessen | Drucken
Der Hessische Innen- und Sportminister Boris Rhein sprach anlässlich des Neujahrsempfangs der Deutschen Fußballliga (DFL) in Frankfurt ein Grußwort. Neben den allgemeinen Glückwünschen zur Fortführung der Erfolgsgeschichte des Fußballs in ... (Weiterlesen)
Erfahrungswerte: “Arbeitsplatz Funkstreifenwagen”
11. Januar 2012 | Thema: Gewerkschaft der Polizei, Hessen, Interessenvertretungen | Drucken
Die hessische Gewerkschaft der Polizei hat sich bei Erstellung der Broschüre „Arbeitsplatz Funkstreifenwagen“ sehr intensiv mit der Ausgestaltung dieses besonderen Arbeitsplatzes auseinandergesetzt und bittet nun ihre Kolleginnen und Kollegen, ihr ... (Weiterlesen)
Zehn Prozent mehr Telefonüberwachungen
3. Januar 2012 | Thema: Hessen, Innere Sicherheit | Drucken
In Hessen wurden im Jahre 2010 insgesamt 4071 mal auf richterliche Anordnung hin Telefone oder Internetverbindungen überwacht. Das war gegenüber 2009 mit 3675 Anordnungen eine Zunahme um 10,8 Prozent. Nach ... (Weiterlesen)
Hessen übernimmt Vorsitz der Justizministerkonferenz
3. Januar 2012 | Thema: Hessen, Justiz | Drucken
Turnusmäßig übernimmt Hessen den Vorsitz der Justizministerkonferenz für das Jahr 2012. „Ich danke meiner Kollegin Frau Prof. Dr. Kolb aus Sachsen-Anhalt für den gelungenen Vorsitz im vergangen Jahr. Hessen wird ... (Weiterlesen)
Hessen schafft Sicherheit im Bleiberecht
20. Dezember 2011 | Thema: Hessen, Innere Sicherheit | Drucken
Innenminister Boris Rhein hat den Beschluss der Innenministerkonferenz 2011 zur auslaufenden Bleiberechtsregelung in Hessen umgesetzt.
Innenminister Boris Rhein: „Wir müssen Menschen, die sich hier integriert haben und für die Hessen ihre ... (Weiterlesen)
Arbeit am „Steinbruch Bereitschaftspolizei“ wieder aufgenommen
19. Dezember 2011 | Thema: Gewerkschaft der Polizei, Hessen, Interessenvertretungen | Drucken
Die Reform der Hessischen Bereitschaftspolizei ging gerade zu Ende, die Kolleginnen und Kollegen haben sich im reformierten Bereitschaftspolizeipräsidium noch nicht richtig zu Recht gefunden. Viele Ängste und Sorgen sind noch ... (Weiterlesen)
Die neue Sicherungsverwahrung in Schwalmstadt
15. Dezember 2011 | Thema: Hessen, Strafvollzug | Drucken
In Schwalmstadt sollen auch nach der Neuregelung der Sicherungsverwahrung Hessens Sicherungsverwahrte untergebracht werden.
In einer Bürgerversammlung am 12. Dezember 2011 stellten Justizstaatssekretär Dr. Rudolf Kriszeleit und die Generalplaner Gerlach, Schneider & ... (Weiterlesen)
Herbstkonferenz der Innenminister und -senatoren der Länder (IMK) in Wiesbaden
7. Dezember 2011 | Thema: Aktuelle Veranstaltungen, Hessen | Drucken
Auf Einladung des Vorsitzenden der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder (IMK), Herrn Staatsminister Boris Rhein, findet am 08. und 09. Dezember 2011 die 193. Sitzung der Innenministerkonferenz ... (Weiterlesen)
Landesregierung verschiebt Beihilfeänderungen
30. November 2011 | Thema: Beamten-Tarifrecht, Hessen | Drucken
Auch der zweite Entwurf zur Änderung der hessischen Beihilfenverordnung (HBeiVO) ist gescheitert. Innenminister Boris Rhein (CDU) hat heute der Landespersonalkommission (Ausschuss „Recht des Öffentlichen Dienstes“) vorgeschlagen, die bestehende BeihilfeVo bis ... (Weiterlesen)
Keine Zusammenlegung von Verfassungsschutz
18. November 2011 | Thema: Hessen, Innenminister, Innere Sicherheit | Drucken
Der Hessische Innenminister Boris Rhein hat sich nach dem heutigen Krisengipfel der Innen- und Justizminister von Bund und Ländern zur Bekämpfung des Rechtsextremismus deutlich gegen die Zusammenlegung oder Abschaffung der ... (Weiterlesen)
Vorwürfe vollständig aufklären
18. November 2011 | Thema: Hessen, Innere Sicherheit | Drucken
Entsprechend der Ankündigung von Innenminister Boris Rhein haben die Sicherheitsbehörden gestern die Parlamentarische Kontrollkommission umfassend zu den Vorwürfen gegen den hessischen Verfassungsschutz und seinen ehemaligen Mitarbeiter informiert. Zu den in ... (Weiterlesen)
Landespolizeiorchester Hessen muss zukunftsfähig bleiben!
9. November 2011 | Thema: Deutsche Polizeigewerkschaft, Hessen, Interessenvertretungen | Drucken
Das Landespolizeiorchester Hessen ist seit Jahrzehnten eine Institution, die nicht mehr wegzudenken ist! Die Kolleginnen und Kollegen im Orchester machen nicht nur Musik, und zwar in unterschiedlicher Besetzung, in allen ... (Weiterlesen)
Stellenkürzungen auch bei der Justiz
31. Oktober 2011 | Thema: Hessen, Justiz | Drucken
In mehreren Bundesländern bleibt die Justiz von Kürzungen nicht verschont. So hat der Deutsche Richterbund für seine Podiumsdiskussion in Frankfurt den drastischen Titel gewählt: „Demontage der Justiz?“ Doch dieser Frage ... (Weiterlesen)
