Neues Einsatzfahrzeug für Stützpunktfeuerwehr Luckau

3. Februar 2012 | Thema: Brandenburg, Feuerwehr - Katastrophenschutz | Drucken
Die Freiwillige Feuerwehr Luckau (Landkreis Dahme-Spreewald) verfügt zur Erfüllung der Aufgaben als Stützpunktfeuerwehr jetzt über ein neues Tanklöschfahrzeug. Innenstaatssekretär Rudolf Zeeb übergab das Fahrzeug vom Typ TLF 20/40 am Freitagabend ... (Weiterlesen)


Bundespolizei erkennt eigene Verantwortung ausdrücklich an

2. Februar 2012 | Thema: Brandenburg, Polizei | Drucken
Das Innenministerium hat seine Auffassung bekräftigt, dass die wirksame Bekämpfung der Grenzkriminalität nur durch "abgestimmte und gemeinsame Anstrengungen" gelingen kann. Auf deutscher Seite müssten Länderpolizeien, Bundespolizei und der Zoll jeweils ... (Weiterlesen)


Dr. Herbert Trimbach neuer Chef der Polizeiabteilung

27. Januar 2012 | Thema: Brandenburg, Polizei | Drucken
ie für Fragen der inneren Sicherheit zuständige Polizeiabteilung im Innenministerium bekommt zum 1. Februar dieses Jahres mit dem 57-jährigen Juristen Dr. Herbert Trimbach einen neuen Chef. Der bisherige Vorsitzende Richter am ... (Weiterlesen)


Kriminalitätsbekämpfung nicht gut aufgestellt

25. Januar 2012 | Thema: Brandenburg, Bund Deutscher Kriminalbeamter, Interessenvertretungen | Drucken
"Wenn Frau Stark (SPD) als Vorsitzende des Innenausschusses wieder einmal davon spricht, die bandenmäßig organisierte Kriminalität an der deutsch-polnischen Grenze durch mehr Polizeipräsenz und Prävention zu bekämpfen, enthüllt dies wieder ... (Weiterlesen)


Grenzkriminalität: „Wir haben ein Problem“

25. Januar 2012 | Thema: Brandenburg, Innere Sicherheit | Drucken
In der Aktuellen Stunde der heutigen Landtagssitzung zur Thematik ‚Brandenburgs Bürger schützen – Sicherheit in den Grenzregionen von Brandenburg gewährleisten’ hat Innenminister Dietmar Woidke Folgendes ausgeführt: „In der Tat ist vor ... (Weiterlesen)


Woidke würdigt Zusammenarbeit mit der Bundeswehr

12. Januar 2012 | Thema: Brandenburg, Innere Sicherheit | Drucken
Innenminister Dietmar Woidke hat der Bundeswehr für die gute Zu-sammenarbeit im vergangenen Jahr gedankt. Die guten Kontakte insbesondere zum Landeskommando hätten sich nicht zuletzt in der Debatte um die Neustruk-turierung ... (Weiterlesen)


Situation der Brandenburger Polizei schon jetzt besorgniserregend

9. Januar 2012 | Thema: Brandenburg, Bund Deutscher Kriminalbeamter, Interessenvertretungen | Drucken
„Im Hinblick auf die Kritik an wesentlichen Fehlentwicklungen der Brandenburger Polizei bin ich vollkommen an Ihrer Seite“, bekräftigte der Innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Björn Lakenmacher (36) am Wochenende auf der ... (Weiterlesen)


Aktionismus oder Lösung?

4. Januar 2012 | Thema: Brandenburg, Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen | Drucken
In der Grenzregion des Landes Brandenburgs sind viele Bürgerinnen und Bürger und vor allem auch viele mittelständischer Unternehmer über den deutlichen Anstieg der Grenzkriminalität besorgt. Insbesondere in den Deliktbereichen Tageswohnungseinbrüche, ... (Weiterlesen)


Flüchtlinge haben Recht auf menschenwürdige Lebenssituation

3. Januar 2012 | Thema: Brandenburg, Innere Sicherheit | Drucken
Die brandenburgischen Neuregelungen zur sogenannten Residenzpflicht für Asylbewerber und geduldete Ausländer haben sich nach Ansicht von Innenminister Dietmar Woidke bewährt. „Durch diese Neuregelungen hat sich die Lebenssituation der weitaus meisten ... (Weiterlesen)


Rechtsextremisten aus der Anonymität holen

31. Dezember 2011 | Thema: Brandenburg, Innere Sicherheit, Rechtsextremismus | Drucken
In Brandenburg soll Rechtsextremisten keine Chance für unerkannte Aktivitäten bleiben. Auch andere Extremisten sollen mit Hilfe einer engagierten Aufklärungsarbeit der Verfassungsschutzbehörde aus der Anonymität geholt werden. Im zurückliegenden Jahr informierten ... (Weiterlesen)


21 neue Einsatzfahrzeuge für Stützpunktfeuerwehren

28. Dezember 2011 | Thema: Brandenburg, Feuerwehr - Katastrophenschutz | Drucken
Die Ausrüstung der Feuerwehren in Brandenburg wird weiter konsequent modernisiert. Im zu Ende gehenden Jahr wurden an die Stützpunktfeuerwehren 21 neue Einsatzfahrzeuge übergeben, die aus Sondermitteln des kommunalen Finanzausgleichs (FAG) ... (Weiterlesen)


Zahlreiche Verbote rechtsextremistischer TonträgerZ

27. Dezember 2011 | Thema: Brandenburg, Innere Sicherheit | Drucken
Brandenburgs Polizei ist im zurückliegenden Jahr konsequent gegen den Missbrauch von Musik durch Extremisten vorgegangen und hat für zahlreiche Verbote einschlägiger Tonträger vorwiegend rechtsextremistischer Gruppen gesorgt. Durch das Landeskriminalamt wurde ... (Weiterlesen)


Feuerwerk sicher verwenden

27. Dezember 2011 | Thema: Brandenburg, Feuerwehr - Katastrophenschutz | Drucken
Innenminister Dietmar Woidke und Arbeitsminister Günter Baaske rufen zur Vorsicht beim Umgang mit dem Silvesterfeuerwerk auf. „Das Abbrennen von Feuerwerk in der Silvesternacht ist für viele ein schönes Ereignis, es ... (Weiterlesen)


Schwierige und anspruchsvolle Herausforderung:

22. Dezember 2011 | Thema: Brandenburg, Bund Deutscher Kriminalbeamter, Interessenvertretungen | Drucken
„Einen ‚polizeierfahrenen sowie nachgewiesenermaßen äußerst engagierten Kriminalisten’ mit der Leitung des Landeskriminalamtes beauftragt zu haben, wie der Innenminister Dr. Dietmar Woidke gestern verkündete, ist eine gute Entscheidung, aber auch eine ... (Weiterlesen)


Innenminister ernennt neuen LKA-Chef Brandenburgs

21. Dezember 2011 | Thema: Brandenburg, Polizei | Drucken
Brandenburgs Landeskriminalamt hat mit Dirk Volkland einen neuen Chef. Der 47-jährige Leitende Kriminaldirektor erhielt heute in Potsdam von Innenminister Dietmar Woidke seine Ernennungsurkunde und wird sein Amt als Leiter der ... (Weiterlesen)


Zukunftsfähige und bürgernahe Justizstruktur

16. Dezember 2011 | Thema: Brandenburg, Justiz | Drucken
Dem von Justizminister Dr. Volkmar Schöneburg vorgelegten Gesetzentwurf für eine zukunftsfähige und bürgernahe Justizstruktur in der gesamten Fläche des Landes hat der Landtag heute abschließend zugestimmt. Mit dem Gerichtsorganisationsgesetz bleiben ... (Weiterlesen)


Weniger Stellenstreichungen bei der Polizei

15. Dezember 2011 | Thema: Brandenburg, Polizei | Drucken
Innenminister Dr. Woidke verkündete heute in der Presse, dass sein Ministerium Grenzkommunen mit 50.000 Euro unterstützt, um Starterkits mit so genannter künstlicher DNA an potentielle Opfer der rasant gestiegenen Eigentumskriminalität ... (Weiterlesen)


Für die NPD wird es jetzt eng

9. Dezember 2011 | Thema: Brandenburg, Innere Sicherheit, Rechtsextremismus | Drucken
Zum Ergebnis der heute in Wiesbaden zu Ende gegangenen Innenministerkonferenz (IMK) erklärt Brandenburgs Innenminister Dietmar Woidke: „Mit ihrem heutigen einstimmigen Beschluss haben die Innenminister den politischen Druck auf die NPD ... (Weiterlesen)


70.000 Euro für Jugendarbeit von Feuerwehren und DLRG

9. Dezember 2011 | Thema: Brandenburg, Feuerwehr - Katastrophenschutz | Drucken
Innenminister Dietmar Woidke hat jetzt für Projekte der Jugendarbeit von Feuerwehren und Hilfsorganisationen rund 70.000 Euro aus Lottomitteln freigegeben. Davon erhält die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) 44.000 Euro für die Beschaffung ... (Weiterlesen)


Korruptionsvorbeugung stärkt Vertrauen in öffentliche Verwaltungen

9. Dezember 2011 | Thema: Brandenburg, Kriminalität | Drucken
Zum heutigen weltweiten Antikorruptionstag hat Innenminister Dietmar Woidke eine zunehmende Sensibilität der öffentlich Beschäftigten im Land gegen Korruptionsgefahren begrüßt. Gefahrenbewusstsein und Bereitschaft zur Vorbeugung seien ein wichtiger Beitrag zu Wirksamkeit ... (Weiterlesen)