Bayern mit Sicherheit ganz vorn
16. Mai 2012 | Thema: Aktuell, Bayern | Drucken
"Die heute veröffentlichte Kriminalstatistik des Bundes für das Jahr 2011 ist ein Spitzenzeugnis für Bayerns Polizei. Bayern ist und bleibt Spitzenreiter bei der Inneren Sicherheit", betonte Innenminister Joachim Herrmann. "Wir ... (Weiterlesen)
Neue Welle von E-Mails mit Schadsoftware
16. Mai 2012 | Thema: Aktuell, Bayern | Drucken
Vor einer neuen Welle von E-Mails mit Schadsoftware im Anhang warnen die Computerspezialisten des Bayerischen Landeskriminalamtes (LKA).
Seit einigen Wochen versenden Internetkriminelle wieder verstärkt E-Mails mit Schadsoftware im Anhang. Die E-Mails ... (Weiterlesen)
Sonderrechte im Straßenverkehr
16. Mai 2012 | Thema: Aktuell, Bayern | Drucken
Ersthelfergruppen oder First Responder, die von den Integrierten Leitstellen für einen Einsatz alarmiert werden und mit einem Einsatzfahrzeug unterwegs sind, haben künftig die gleichen Rechte wie Einsatzfahrzeuge der Feuerwehr oder ... (Weiterlesen)
Freistaat steht zur Digitalfunk-Vereinbarung
16. Mai 2012 | Thema: Aktuell, Bayern | Drucken
Der Freistaat Bayern steht bei der Einführung des Digitalfunks uneingeschränkt zu seiner 2009 mit den kommunalen Spitzenverbänden und den Krankenkassen getroffenen Kostenvereinbarung. Daran wird nicht gerüttelt", so Innenstaatssekretär Gerhard Eck ... (Weiterlesen)
Kriminalitätsstatistik zum Kindesmissbrauch
14. Mai 2012 | Thema: Aktuell, Bayern | Drucken
Angesichts der heute bekannt gewordenen Zunahme der Fälle des sexuellen Missbrauchs von Kindern nach der Kriminalitätsstatistik für das Jahr 2011 um 4,9 % erinnert Bayerns Justizministerin Dr. Beate Merk an ... (Weiterlesen)
Eckpunkte des neuen Verkehrssicherheitsprogramms
10. Mai 2012 | Thema: Bayern, Verkehr | Drucken
'Bayern Mobil – sicher ans Ziel'. Unter diesem Motto hat heute Bayerns Innenminister Joachim Herrmann die Schwerpunkte des geplanten neuen bayerischen Verkehrssicherheitsprogramms 2020 vorgestellt. Sorge bereitet Herrmann die in Bayern ... (Weiterlesen)
Bundesweite Fachtagung der katholischen Polizeiseelsorge
10. Mai 2012 | Thema: Bayern, Polizei | Drucken
Vom 7. bis 10. Mai trifft sich die Bundesarbeitsgemeinschaft katholischer Polizeiseelsorge zu ihrer jährlichen Fachtagung in München. Nach dem Festgottesdienst, der von Kardinal Reinhard Marx sowie den Weihbischöfen Dr. Bernhard ... (Weiterlesen)
Warten auf Brüssel – das ist Verzögerungstaktik
9. Mai 2012 | Thema: Bayern, Justiz | Drucken
Bayerns Justizministerin Dr. Beate Merk will sich bei der Vorratsdatenspeicherung nicht mit vagen Aussichten auf eine Änderung der zugrunde liegenden Richtlinie begnügen. "Wenn jetzt die Kommission aufgefordert werden soll, die ... (Weiterlesen)
Grundsteinlegung für den Neubau des Hauses für Sicherungsverwahrte
8. Mai 2012 | Thema: Bayern, Justiz | Drucken
Bayerns Justizministerin Dr. Beate Merk hat heute den Grundstein für den Neubau des Hauses für Sicherungsverwahrte in der Justizvollzugsanstalt Straubing gelegt. Damit schafft Bayern die baulichen Voraussetzungen zur Einhaltung des ... (Weiterlesen)
Justizministerin fordert zügige Verabschiedung des deutschen Mediationsgesetzes
7. Mai 2012 | Thema: Bayern, Justiz | Drucken
Bayerns Justizministerin Dr. Beate Merk fordert nachdrücklich eine baldige Verabschiedung des deutschen Gesetzes über die Mediation in gerichtlichen Verfahren. "Die europäische Richtlinie über die Mediation in Zivil- und Handelssachen wäre ... (Weiterlesen)
“Rechtsextremisten dürfen nicht über gefährliche Schusswaffen verfügen”
4. Mai 2012 | Thema: Bayern, Innere Sicherheit | Drucken
"Waffen haben in der Hand von gewaltbereiten Rechtsextremisten nichts zu suchen. Wo dazu der Verdacht besteht, muss der Rechtsstaat konsequent einschreiten. Bei der Jagdstaffel haben das Polizei und Staatsanwalt vorbildlich ... (Weiterlesen)
‘Könner durch Er-Fahrung’ im Jahr 2011 – Unfallrisiko um ein Drittel niedriger”
4. Mai 2012 | Thema: Bayern, Verkehr | Drucken
9.446 Teilnehmer haben im Jahr 2011 an dem Fahrsicherheits-Programm 'Könner durch Er-Fahrung' mitgemacht. Seit dem Start der Aktion 1984 sind insgesamt fast 419.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer geschult worden. Bei diesem ... (Weiterlesen)
Merk schlägt Verschärfung des Stalking-Paragraphen vor
4. Mai 2012 | Thema: Bayern, Justiz | Drucken
Anlässlich eines Verfahrens vor dem Landgericht Augsburg gegen einen Stalker, der gestern gestand, nach monatelangem Stalken seiner früheren Lebensgefährtin deren neuen Partner ermordet zu haben, hat Bayerns Justizministerin Dr. Beate ... (Weiterlesen)
“Die Opfer können nicht warten!”
2. Mai 2012 | Thema: Bayern, Justiz | Drucken
Bayerns Justizministerin Dr. Beate Merk hat an ihre Forderung nach längeren Verjährungsfristen für den sexuellen Kindesmissbrauch erinnert. "Der Entwurf für ein Gesetz zur Stärkung der Rechte von Opfern sexuellen Missbrauchs ... (Weiterlesen)
“Auch in der Freinacht gelten Recht und Gesetz!”
30. April 2012 | Thema: Bayern, Justiz | Drucken
Bayerns Justizministerin hat heute davor gewarnt, in der so genannten "Freinacht" vom 30. April auf den 1. Mai unter dem Deckmantel der Brauchtumspflege Straftaten zu begehen. "Eines kann ich garantieren: ... (Weiterlesen)
12. Motorradsternfahrt in Kulmbach
30. April 2012 | Thema: Bayern, Motorrad | Drucken
"Bayern erlebt einen Biker-Boom. Die Zulassungen für Motorräder – mehr als 790.000 – haben im Freistaat im Jahr 2011 um rund fünf Prozent zugenommen. So viele hatten wir bisher noch ... (Weiterlesen)
“Lernort Justiz”
27. April 2012 | Thema: Bayern, Justiz | Drucken
Bayerns Justizministerin Beate Merk weist auf die erfolgreiche Arbeit der bayerischen Kontaktstellen von Justiz und Schule hin. Diese an den größeren bayerischen Gerichten eingerichteten Stellen sind Ansprechpartner für die Schulen ... (Weiterlesen)
Landestagung Werkfeuerwehrverband Bayern
27. April 2012 | Thema: Bayern, Feuerwehr - Katastrophenschutz | Drucken
In Nürnberg kam heute der Werkfeuerwehrverband Bayern zu seiner Landestagung 2012 zusammen. In seinem Grußwort unterstrich Innenminister Joachim Herrmann die Bedeutung der bayerischen Werk- und Betriebsfeuerwehren: "Die Werkfeuerwehren sind ein ... (Weiterlesen)
Ausführungsgesetz zum Glücksspielstaatsvertrag
26. April 2012 | Thema: Bayern, Innere Sicherheit | Drucken
Innenminister Joachim Herrmann hat heute im Bayerischen Landtag den Entwurf eines bayerischen Gesetzes zur Ausführung des Glückspielstaatsvertrags vorgestellt. Der Entwurf enthält insbesondere restriktive Bestimmungen für Spielhallen. "Hauptziel der neuen Regelungen ... (Weiterlesen)
12. Motorradsternfahrt in Kulmbach
26. April 2012 | Thema: Bayern, Motorrad | Drucken
Im Jahr 2011 kamen auf Bayerns Straßen 159 Motorradfahrer bei Unfällen ums Leben. Das ist eine Steigerung zum Vorjahr um knapp ein Fünftel. Zugleich erlebt Bayern einen ''Biker-Boom''. Besonders vor ... (Weiterlesen)
