Finanzierung der Feuerwehren
8. Februar 2012 | Thema: Bayern, Feuerwehr - Katastrophenschutz | Drucken
"Das Bayerische Innenministerium plant für die Zukunft der Feuerwehren im Freistaat langfristig, solide und auch nicht auf Pump." Darauf hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann die SPD-Abgeordnete Schmitt-Bussinger hingewiesen. "Wie aus ... (Weiterlesen)
Datendieben keine Chance lassen
7. Februar 2012 | Thema: Aktuell, Bayern | Drucken
Innenminister Joachim Herrmann hat heute gemeinsam mit Theo Zellner, dem Präsidenten des Sparkassenverbands Bayern, vor den enormen Schäden durch Zahlungskartenkriminalität gewarnt und zu einem achtsamen Umgang mit der Zahlungskarte aufgefordert. ... (Weiterlesen)
“Schluss mit unseriösem Inkasso!”
6. Februar 2012 | Thema: Bayern, Justiz | Drucken
Anlässlich des morgigen Safer Internet Day fordert Bayerns Justiz- und Verbraucherschutzministerin Dr. Beate Merk effektivere Sanktionen gegen unseriöses Inkasso: "Wir brauchen schärfere Sanktionen gegen die Handlanger der Abzocker im Internet", ... (Weiterlesen)
Reibungsloser Ablauf der Münchner Sicherheitskonferenz
6. Februar 2012 | Thema: Aktuell, Bayern | Drucken
Auch die 48. Münchner Sicherheitskonferenz vom 3. bis 5. Februar 2012 ist wie die vergangenen Jahre aus polizeilicher Sicht reibungslos verlaufen. Innenminister Joachim Herrmann zeigte sich in einem ersten Fazit ... (Weiterlesen)
Herrmann empfängt Präsidentin d. Republik Kosovo
4. Februar 2012 | Thema: Aktuell, Bayern | Drucken
Innenminister Joachim Herrmann hat gestern am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz die Staatspräsidentin der Republik Kosovo, Frau Atifete Jahjaga, im Innenministerium empfangen. "Seit vielen Jahren pflegt Bayern gute Kontakte zum Kosovo", ... (Weiterlesen)
Verfassungstreue im Öffentlichen Dienst
4. Februar 2012 | Thema: Aktuell, Bayern | Drucken
Für Innenminister Joachim Herrmann und Finanzminister Dr. Markus Söder steht fest: "Verfassungstreue ist eine unbedingte Voraussetzung im öffentlichen Dienst. Unsere Beamten und Angestellten müssen sich im Dienste und zum Wohle ... (Weiterlesen)
Stopp für Abo-Fallen im Internet
3. Februar 2012 | Thema: Bayern, Justiz | Drucken
Bayerns Justiz- und Verbraucherschutzministerin Dr. Beate Merk hat heute anlässlich der für kommenden Montag anstehenden Expertenanhörung im Rechtsausschuss des Bundestags und des Safer Internet Day am Dienstag einen Stopp für ... (Weiterlesen)
Scharia gehört nicht nach Deutschland
3. Februar 2012 | Thema: Aktuell, Bayern | Drucken
Innenminister Joachim Herrmann hat den Vorschlag des rheinland-pfälzischen SPD-Justizministers Jochen Hartloff nach einer Einführung der Scharia scharf kritisiert: "Die Scharia hat in unserer Rechts- und Werteordnung nichts zu suchen. Wir ... (Weiterlesen)
Informationsaustausch zum Datenschutz von Personen und Unternehmen
2. Februar 2012 | Thema: Bayern, Innere Sicherheit | Drucken
"Im Frühjahr werden wir uns in München zu einem amerikanisch - bayerischen Datenschutzdialog treffen und gemeinsam transatlantische Leitlinien für Datenschutzstandards erarbeiten", so Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, der sich am Dienstag ... (Weiterlesen)
Die blaue Mail der DPolG Bayern 04/2012
31. Januar 2012 | Thema: Bayern, Deutsche Polizeigewerkschaft, Interessenvertretungen | Drucken
01. DPolG für mehr Transparenz bei Stellenverteilung
02. DPolG fordert ausdrückliche Befugnis im PAG für zwangsweise Blutentnahmen
03. Zu wenig Cybercops bei Bayerns Polizei
04. Polizeireform in Baden-Württemberg nach dem Vorbild Bayerns
05. DPolG ... (Weiterlesen)
Vorgehen gegen Rechtsextreme konsequent
27. Januar 2012 | Thema: Bayern, Innere Sicherheit, Rechtsextremismus | Drucken
Innenminister Joachim Herrmann bekräftigt: "Wir gehen in Bayern mit aller Konsequenz gegen rechtsextreme Straftäter vor. Die von den Grünen zitierten Zahlen des Innenministeriums belegen das."
Wie Herrmann bereits gestern im Bayerischen ... (Weiterlesen)
Neue Studie zur Vorratsdatenspeicherung kann den Sicherheitspolitiker nicht überzeugen
27. Januar 2012 | Thema: Bayern, Justiz | Drucken
Bayerns Justizministerin Dr. Beate Merk hält auch angesichts der jetzt in Auszügen veröffentlichten Studie die Vorratsdatenspeicherung zur Aufklärung schwerster Straftaten für dringend notwendig.
"Es bleibt dabei, was uns die Strafverfolger auch ... (Weiterlesen)
Die blaue Mail der DPolG Bayern 03/2012
27. Januar 2012 | Thema: Bayern, Deutsche Polizeigewerkschaft, Interessenvertretungen | Drucken
Inhalt:
01. „Kostenexplosion – Können wir uns Beamte noch leisten?“
02. Seehofer – keine Spar-Arien auf Rücken der Beamten
03. Noch keine Regelung der Modalitäten für abschlagsfreien Antragsruhestand im Vollzugsbereich
04. Personalabgabe im Herbst ... (Weiterlesen)
“Keine Cannabis-Clubs in Deutschland”
26. Januar 2012 | Thema: Bayern, Justiz | Drucken
Bayerns Justizministerin Dr. Beate Merk ist empört über Pläne der Partei "Die Linke" zur Legalisierung von Drogen wie Haschisch, Marihuana sowie zur Gründung so genannter "Cannabis-Clubs". "Wer so etwas fordert, ... (Weiterlesen)
“Crystal darf nicht länger unterschätzt werden!”
26. Januar 2012 | Thema: Bayern, Justiz | Drucken
Bayerns Justizministerin Dr. Beate Merk hält die wieder aufgeflammte Diskussion über die Legalisierung von Drogen wie Cannabis und Marihuana für völlig verfehlt: "Statt darüber nachzudenken, den Konsum von Haschisch zu ... (Weiterlesen)
Ergebnisse der Polizeichefkonferenz
24. Januar 2012 | Thema: Bayern, Polizei | Drucken
Innenminister Joachim Herrmann begrüßt die Ergebnisse der Internationalen Polizeichefkonferenz im Europäischen Patentamt in München. Als eines der Haupthandlungsfelder wurde die Bekämpfung der Organisierten Kriminalität identifiziert. "Mafiöse Strukturen versuchen sich wie ... (Weiterlesen)
Neonazi-Morde – Auskunft über Ermittlungen
24. Januar 2012 | Thema: Bayern, Innere Sicherheit | Drucken
"Die zur Aufklärung der Neonazi-Mordserie eingesetzte Sonderkommission unter Führung des Bundeskriminalamtes ermittelt auf Hochtouren. Die Ermittlungen leitet Generalbundesanwalt Harald Range. Er hat sich jegliche Auskunft im Zusammenhang mit den Ermittlungen ... (Weiterlesen)
Internationale Polizeichefkonferenz
23. Januar 2012 | Thema: Bayern, Polizei | Drucken
Innenminister Joachim Herrmann hat heute im Europäischen Patentamt in München die Internationale Polizeichefkonferenz im Rahmen der Europäischen Strategie für die Donauregion eröffnet: "Ich freue mich, dass heute neben den Polizeichefs ... (Weiterlesen)
Neues Dienstgebäude für PI Nürnberg-Süd
20. Januar 2012 | Thema: Bayern, Polizei | Drucken
Innenminister Joachim Herrmann und Finanzminister Dr. Markus Söder geben gemeinsam den Startschuss für den Neubau eines Dienstgebäudes der Polizeiinspektion Nürnberg-Süd. Herrmann und Söder: "Mit dem Neubau des Dienstgebäudes schaffen wir ... (Weiterlesen)
“Polizeiarbeit ist Dienst für Menschen”
20. Januar 2012 | Thema: Bayern, Polizei | Drucken
Innenstaatssekretär Gerhard Eck feierte gestern zusammen mit zahlreichen Angehörigen der Bayerischen Polizei in der Evangelischen St. Lukaskirche in München den traditionellen Polizeigottesdienst. "Polizeiarbeit ist Dienst für die Menschen, für die ... (Weiterlesen)
