Innenminister Bouillon präsentiert Lagebild „Stichwaffen- und Messervorfälle“

21. September 2018 | Thema: Aktuell, Saarland | Drucken
Als Folge einer intensivierten polizeilichen Aufklärungsarbeit im Rahmen einer erweiterten Sicherheitsstrategie hat sich die saarländische Polizei mit der Thematik „Stichwaffen- und Messervorfälle“ befasst und – begleitet von einem bundesweit getragenen ... (Weiterlesen)


Keine Gesichtsverhüllung im Gerichtssaal

21. September 2018 | Thema: Justiz, Nordrhein Westfalen | Drucken
Der Minister der Justiz Peter Biesenbach stellt heute im Bundesrat den Gesetzentwurf zum Verbot der Gesichtsverhüllung vor. Der Entwurf beruht auf einer Initiative der Bundesländer Nordrhein-Westfalen und Bayern. Peter Biesenbach ... (Weiterlesen)


Großaktion gegen perfide Verbrecherbande

21. September 2018 | Thema: Aktuell, Bremen | Drucken
Zu den heutigen (Freitag, 21. September) großangelegten Maßnahmen von Polizei und Staatsanwaltschaft im Zusammenhang mit einem umfangreichen Ermittlungsverfahren im Bereich der sogenannten SÄM-Delikte (Straftaten zum Nachteil älterer Menschen) nimmt der ... (Weiterlesen)


Hände weg vom Handy

21. September 2018 | Thema: Aktuell, Mecklenburg-Vorp. | Drucken
Alässlich des heute stattfindenden ersten bundesweiten Aktionstages der Länder zum Thema „Ablenkung im Straßenverkehr“ unter der Kampagne „sicher.mobil.leben“ besuchte Innenminister Lorenz Caffier heute in Demmin eine der insgesamt 82 von ... (Weiterlesen)


Landesweite Katastrophenschutzübung ARCHE 2018

21. September 2018 | Thema: Aktuell, Mecklenburg-Vorp. | Drucken
Die Bevölkerungsschützer des Landes Mecklenburg-Vorpommern haben sich viel vorgenommen. In der kommenden Woche stellen sich alle Landkreise und die kreisfreien Städte Schwerin und Rostock bei einer Stabsrahmenübung folgendem Szenario: Aufgrund ... (Weiterlesen)


Wechsel im Amt des Landesbranddirektors

21. September 2018 | Thema: Aktuell, Baden-Württemberg | Drucken
Volker Velten ist neuer Landesbranddirektor. Er ist damit oberster Aufseher über das baden-württembergische Feuerwehrwesen und ranghöchster Feuerwehrangehöriger im Land. „Mit Volker Velten berufen wir einen erfahrenen und hochqualifizierten Feuerwehrmann zum Landesbranddirektor“, ... (Weiterlesen)


Bilanz der Schwerpunktkontrollen gegen Ablenkung im Straßenverkehr

21. September 2018 | Thema: Aktuell, Bayern | Drucken
Bei den bayernweiten Schwerpunktkontrollen am 20. September 2018 gegen Ablenkung am Steuer hat die Bayerische Polizei 1.889 'Handy-Sünder' aus dem Verkehr gezogen, die als Fahrer unerlaubt ein Smartphone oder ein ... (Weiterlesen)


Innenstaatssekretär besucht Polizei-Kontrollstelle bei der Verkehrssicherheitsaktion „sicher.mobil.leben“.

21. September 2018 | Thema: Aktuell, Schleswig-Holstein | Drucken
Die Landespolizei Schleswig-Holstein beteiligt sich seit Montag an der länderübergreifenden Verkehrs-Kontrollwoche ""Focus on the road"". Unter dem Motto ""sicher.mobil.leben"" finden heute im ganzen Land Kontrollen zum Thema ""Ablenkung und Gurt"" ... (Weiterlesen)


Beamtenbesoldung in Schleswig-Holstein aufgrund der Kürzung 2007 teilweise verfassungswidrig

21. September 2018 | Thema: Aktuell, Schleswig-Holstein | Drucken
  Das Verwaltungsgericht Schleswig hat am 20.9. in mehreren Verfahren über die Verfassungsmäßigkeit der Beamtenbesoldung entschieden. Anlass der Klagen waren die im Jahre 2007 erfolgte Reduzierung der Jahressonderzahlung. Die in den Besoldungsgruppen ... (Weiterlesen)


Dirk Lichtenberger übernimmt Leitung der Bereitschaftspolizei in Sachsen

21. September 2018 | Thema: Polizei, Sachsen | Drucken
Staatssekretär Prof. Dr. Günther Schneider hat heute im Kinosaal der Bereitschaftspolizei in Leipzig den neuen Leiter der Bereitschaftspolizei Dirk Lichtenberger in sein Amt eingeführt und dabei den bisherigen Präsidenten der ... (Weiterlesen)


Erste länderübergreifende Verkehrssicherheitsaktion „sicher.mobil.leben“ abgeschlossen

21. September 2018 | Thema: Aktuell, Niedersachsen | Drucken
Insgesamt 770 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte waren am gestrigen Donnerstag (20. September) in ganz Niedersachsen bei der ersten länderübergreifenden Verkehrssicherheitsaktion „sicher.mobil.leben“ im Einsatz. Die Polizei kontrollierte dabei von 06:00 bis 22:00 ... (Weiterlesen)


Peter Beuth begrüßt Bad Soden am Taunus als neue KOMPASS-Kommune

21. September 2018 | Thema: Aktuell, Hessen | Drucken
Hessens Innenminister Peter Beuth hat heute Bad Soden am Taunus (Main-Taunus-Kreis) in das KommunalProgrAmmSicherheitsSiegel (KOMPASS) des Hessischen Innenministeriums aufgenommen und den Einsatz für mehr Sicherheit vor Ort begrüßt. KOMPASS ist ... (Weiterlesen)


Auftaktveranstaltung des Projekts „Netzwerk-Lotsen“

21. September 2018 | Thema: Aktuell, Hessen | Drucken
Hessens Innenminister Peter Beuth und Kultusminister Prof. Dr. R. Alexander Lorz haben heute die Auftaktveranstaltung des Präventionsprojekts „Netzwerk-Lotsen Antisemitismus-/Extremismusprävention“ in der Humboldtschule in Bad Homburg besucht. Als Netzwerk-Lotsen werden künftig ... (Weiterlesen)


Erhebliche Zweifel an Verfassungsmäßigkeit der Besoldung der Landesbeamten

21. September 2018 | Thema: Beamten-Tarifrecht, Schleswig-Holstein | Drucken
  Zur Entscheidung des Verwaltungsgerichts Schleswig, in einem der am Donnerstag entschiedenen Verfahren gegen die Streichung beziehungsweise Kürzung des Weihnachtsgeldes das Bundesverfassungsgericht anzurufen, erklärt Ingo Schlüter, stellvertretender Vorsitzender des DGB Nord: ... (Weiterlesen)


GdP NRW zu Urteil: Frühzeitiges Erscheinen zum Dienst geschah auf eigene Rechnung

21. September 2018 | Thema: Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen, Nordrhein Westfalen | Drucken
Seit Inkrafttreten der aktuellen Arbeitszeitverordnung der Polizei (AZVOPol NRW) wird Polizisten, die ihren Dienst uniformiert versehen, für das An- und Ablegen ihrer Ausrüstungsgegenstände eine Rüstzeit von 12 Minuten pro Schicht ... (Weiterlesen)


Herrmann verleiht Medaille für Verdienste um die Innere Sicherheit

20. September 2018 | Thema: Aktuell, Bayern | Drucken
Leben gerettet, Räuber verfolgt, Betrüger ertappt, Sexualstraftäter aufgehalten - 29 engagierte Bürgerinnen und Bürger sind heute im bayerischen Innenministerium von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann mit der Medaille für Verdienste um ... (Weiterlesen)


Justizministerin begrüßt Fortentwicklung der Opferorientierung in Justizvollzug und Straffälligenhilfe

20. September 2018 | Thema: Schleswig-Holstein, Strafvollzug | Drucken
In der Kieler Kunsthalle hat heute (20. September) die 27. Fachtagung des Schleswig-Holsteinischen Verbandes für soziale Strafrechtspflege; Straffälligen- und Opferhilfe e.V. stattgefunden. Unter dem Titel „Vergebung und Vergeltung - Konzepte ... (Weiterlesen)


Polizeikontrollen ahnden Ablenkung im Straßenverkehr

20. September 2018 | Thema: Aktuell, Rheinland-Pfalz | Drucken
Ablenkung im Straßenverkehr ist als Unfallursache in den vergangenen Jahren rasant angestiegen. „Aktuelle Studien und Forschungsergebnisse der deutschen Hochschule der Polizei zeigen, dass mehr als die Hälfte der Verkehrsunfälle im ... (Weiterlesen)


„Ladendiebstahl ist kein Bagatelldelikt.“

20. September 2018 | Thema: Aktuell, Hessen | Drucken
Hessens Innenminister Peter Beuth hat sich heute gemeinsam mit dem Präsidenten des Handelsverbandes Hessen e.V., Jochen Ruths, im Rewe Center im Wiesbadener Lilien-Carré über Sicherheitsmaßnahmen im Einzelhandel informiert und dabei ... (Weiterlesen)


Große Betroffenheit bei den im Hambacher Forst eingesetzten Polizisten

20. September 2018 | Thema: Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen, Nordrhein Westfalen | Drucken
Mit großer Betroffenheit und tiefer Trauer haben die im Hambacher Forst eingesetzten Polizistinnen und Polizisten auf den tragischen Unfall reagiert, bei dem gestern Nachmittag ein Journalist ums Leben gekommen ist. ... (Weiterlesen)