Gewalt und Hassgesänge schaden dem Fußball
3. Februar 2012 | Thema: Aktuell, Niedersachsen | Drucken
„ Wir werden unsere Anstrengungen zur Verhinderung gewalttätiger Auseinandersetzungen bei Fußballspielen unvermindert fortführen“, betonte Sportminister Uwe Schünemann anlässlich des heutigen Gespräches im Sporthotel Fuchsbachtal.
In dem Gespräch erörterte Schünemann zusammen mit ... (Weiterlesen)
Stopp für Abo-Fallen im Internet
3. Februar 2012 | Thema: Bayern, Justiz | Drucken
Bayerns Justiz- und Verbraucherschutzministerin Dr. Beate Merk hat heute anlässlich der für kommenden Montag anstehenden Expertenanhörung im Rechtsausschuss des Bundestags und des Safer Internet Day am Dienstag einen Stopp für ... (Weiterlesen)
“Internet-Tatorte lassen sich nicht mit Flatterband absperren!”
3. Februar 2012 | Thema: Aktuell, Mecklenburg-Vorp. | Drucken
Rede von Justizministerin Uta-Maria Kuder (CDU) in der 9. Sitzung des Landtages vom 2. Februar 2012 – TOP 24: Antrag der Fraktionen der CDU und SPD "Internetkriminalität bekämpfen" - Drucksache ... (Weiterlesen)
Haushalt 2012 die Zweite
3. Februar 2012 | Thema: Deutsche Polizeigewerkschaft, Interessenvertretungen, Nordrhein Westfalen | Drucken
Nach der Anhörung im Haushalts- und Finanzausschuss konnte die DPolG am 31. Januar erneut ihre Positionen und Forderungen zum Haushalt 2012 im Landtag vorbringen. Dort tagte der Unterausschuss Personal des ... (Weiterlesen)
Scharia gehört nicht nach Deutschland
3. Februar 2012 | Thema: Aktuell, Bayern | Drucken
Innenminister Joachim Herrmann hat den Vorschlag des rheinland-pfälzischen SPD-Justizministers Jochen Hartloff nach einer Einführung der Scharia scharf kritisiert: "Die Scharia hat in unserer Rechts- und Werteordnung nichts zu suchen. Wir ... (Weiterlesen)
Aufklärungsquote weiter auf hohem Niveau
3. Februar 2012 | Thema: Aktuell, Hessen | Drucken
Mit insgesamt 396.834 registrierten Straftaten verzeichnete die Polizei die geringste Fallzahl seit 1984. Das ist nochmals ein Rückgang von rund 5.000 Straftaten im Vergleich zum vergangenen Jahr.
„Ich habe gleich doppelt ... (Weiterlesen)
Neues Einsatzfahrzeug für Stützpunktfeuerwehr Luckau
3. Februar 2012 | Thema: Brandenburg, Feuerwehr - Katastrophenschutz | Drucken
Die Freiwillige Feuerwehr Luckau (Landkreis Dahme-Spreewald) verfügt zur Erfüllung der Aufgaben als Stützpunktfeuerwehr jetzt über ein neues Tanklöschfahrzeug. Innenstaatssekretär Rudolf Zeeb übergab das Fahrzeug vom Typ TLF 20/40 am Freitagabend ... (Weiterlesen)
Notruf 112: Europäischer Aktionstag
3. Februar 2012 | Thema: Aktuell, Baden-Württemberg | Drucken
„Der sogenannte ‚Euro-Notruf’ - die europaweite einheitliche Notrufnummer 112 kann Leben retten. Um das noch mehr Menschen ins Gedächtnis zu rufen, gibt es am 11. Februar einen europaweiten Aktionstag.“ Das ... (Weiterlesen)
„Verfassungsschutz beobachtet „Die Linke.“ als Partei“
2. Februar 2012 | Thema: Aktuell, Niedersachsen | Drucken
Innenminister Uwe Schünemann widerspricht ausdrücklich einem Offenen Brief der Fraktionsvorsitzenden der Partei DIE LINKE. im Niedersächsischen Landtag, Kreszentia Flauger, an Landtagspräsident Hermann Dinkla und Ministerpräsident David McAllister.
Weder sei der Verfassungsschutz, ... (Weiterlesen)
Funktionsfähigkeit der Kripo steht auf dem Spiel
2. Februar 2012 | Thema: Bund Deutscher Kriminalbeamter, Interessenvertretungen, Nordrhein Westfalen | Drucken
Im Rahmen der Anhörung vor dem Unterausschuss „Personal“ des Haushalts- und Finanzausschusses des nordrhein-westfälischen Landtags begrüßte der Landesvorsitzende Wilfried Albishausen die Erhöhung der Neueinstellungen von Kommissaranwärterinnen und Kommissaranwärtern auf 1.400 ... (Weiterlesen)
Bundespolizei erkennt eigene Verantwortung ausdrücklich an
2. Februar 2012 | Thema: Aktuell, Brandenburg | Drucken
Das Innenministerium hat seine Auffassung bekräftigt, dass die wirksame Bekämpfung der Grenzkriminalität nur durch "abgestimmte und gemeinsame Anstrengungen" gelingen kann. Auf deutscher Seite müssten Länderpolizeien, Bundespolizei und der Zoll jeweils ... (Weiterlesen)
Starke Jahrgänge beim Polizeinachwuchs
2. Februar 2012 | Thema: Polizei, Saarland | Drucken
21 Anwärterinnen und 56 Anwärter wurden heute zu Polizeikommissarinnen und –kommissaren ernannt. Innenminister Stephan Toscani händigte den Absolventinnen und Absolventen am Donnerstag ihre Ernennungsurkunden aus.
Die nun ausgebildeten 77 Polizisten wurden ... (Weiterlesen)
Informationsaustausch zum Datenschutz von Personen und Unternehmen
2. Februar 2012 | Thema: Bayern, Innere Sicherheit | Drucken
"Im Frühjahr werden wir uns in München zu einem amerikanisch - bayerischen Datenschutzdialog treffen und gemeinsam transatlantische Leitlinien für Datenschutzstandards erarbeiten", so Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, der sich am Dienstag ... (Weiterlesen)
GdP M-V begrüßt Arbeitsgruppe „Gesichtsscanner“
2. Februar 2012 | Thema: Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen, Mecklenburg-Vorp. | Drucken
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) Mecklenburg-Vorpommern begrüßt den Vorschlag von Innenminister Lorenz Caffier, eine Arbeitsgruppe einzusetzen, um die technischen und rechtlichen Möglichkeiten des Einsatzes von sogenannten Gesichtsscannern zur Durchsetzung von ... (Weiterlesen)
Spielhallengesetz dämmt Spielsucht ein
1. Februar 2012 | Thema: Aktuell, Hessen | Drucken
Innenminister Boris Rhein hat heute den Entwurf zu einem hessischen Spielhallengesetz in den Landtag eingebracht.
Innenminister Boris Rhein: „ Mit diesem Gesetz lenken wir den ausufernden Spielhallenbetrieb in geordnete, überwachte und ... (Weiterlesen)
Rechtsprechungsdatenbank Niedersachsen geht ans Netz
1. Februar 2012 | Thema: Justiz, Niedersachsen | Drucken
Ab 1. Februar 2012 startet das Niedersächsische Justizministerium ein neues Dienstleistungsangebot für Bürgerinnen und Bürger. „Unsere Rechtsprechungsdatenbank wird freigeschaltet und steht jedem Ratsuchenden im Internet zur Verfügung", sagte Justizminister Bernd ... (Weiterlesen)
Schleswig-holsteinisches Jugendarrestvollzugsgesetz ist bundesweit vorbildlich
1. Februar 2012 | Thema: Schleswig-Holstein, Strafvollzug | Drucken
Die Landesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes über den Vollzug des Jugendarrestes in Schleswig-Holstein - Jugendarrestvollzugsgesetz - (JAVollzG) fertiggestellt. Justizminister Emil Schmalfuß sowie die Vollzugs- und Vollstreckungsleiterin, Annegret Friese, und ... (Weiterlesen)
NRW durchleuchtet den Verfassungsschutz
1. Februar 2012 | Thema: Aktuell, Nordrhein Westfalen | Drucken
Mit einem umfangreichen Untersuchungsprogramm lässt Innenminister Ralf Jäger die Arbeit des NRW-Verfassungsschutzes durchleuchten. Der Verfassungsschutz soll moderner und transparenter werden. Das Parlament soll seine Kontroll- und Informationsrechte besser ausüben können.
Mit ... (Weiterlesen)
“VORSICHT Langfinger”
1. Februar 2012 | Thema: Aktuell, Mecklenburg-Vorp. | Drucken
Wie sich Einzelhändler noch besser vor Ladendiebstahl schützen können, zeigt eine neue Publikation des Landesrates für Kriminalitätsvorbeugung Mecklenburg-Vorpommern, die heute in Schwerin öffentlich präsentiert wurde.
Unter dem Titel "VORSICHT Langfinger" enthält ... (Weiterlesen)
Frauenanteil bei der Personalplanung berücksichtigen
1. Februar 2012 | Thema: Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen, Nordrhein Westfalen | Drucken
Durch den steigenden Frauenanteil kommen auf die Polizei in NRW in den nächsten Jahren zusätzliche personelle Engpässe zu. Darauf hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) bei der heutigen Anhörung zum ... (Weiterlesen)
