„Potenzial für Zivilcourage wecken“

19. Januar 2017 | Thema: Aktuell, Hessen | Drucken
Der Staatssekretär im Hessischen Innenministerium Werner Koch hat die Nutzungsrechte der Kampagne Gewalt-Sehen-Helfen an die Stadt Korbach übertragen. Ab sofort darf die Stadt Multiplikatoren ausbilden, die Seminarangebote für interessierte Bürgerinnen ... (Weiterlesen)


Gedenken an Opfer des Anschlags auf dem Breitscheidplatz

19. Januar 2017 | Thema: Aktuell, Berlin | Drucken
Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, hat an der Schweigeminute für die Toten des Attentates vom Berliner Breitscheidplatz zu Beginn der Sitzung des Deutschen Bundestags teilgenommen. „Dieses Datum werden die ... (Weiterlesen)


Weiterhin kein Busführerschein für Feuerwehr nötig

18. Januar 2017 | Thema: Aktuell | Drucken
Es ist nur ein kleiner Absatz, doch es ist ein großer Erfolg der Lobbyarbeit des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV): Die elfte Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung beinhaltet eine Ausnahmeregelung, nach der ... (Weiterlesen)


Weg frei für Umstellung auf Digitalfunk

18. Januar 2017 | Thema: Aktuell, Thüringen | Drucken
Im Zuge der Einführung des Digitalfunks bei den Feuerwehren und Rettungsdiensten sowie beim Katastrophenschutz des Freistaats Thüringen wurden in Verantwortung des Landes digitale Funktechnik und Montageleistungen zur Umrüstung von Einsatzfahrzeugen ... (Weiterlesen)


„Wie man in den Wald ruft…“ – Dem Hass keine Chance

18. Januar 2017 | Thema: Aktuell, Bremen | Drucken
Jetzt aber schnell! Nur noch rund zwei Monate haben Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene Zeit, ihre Beiträge für den Wettbewerb "Dem Hass keine Chance" – den Jugendpreis des Senats - ... (Weiterlesen)


Landesregierung geht Änderungen des Polizeigesetzes an

18. Januar 2017 | Thema: Aktuell, Baden-Württemberg | Drucken
„Europa steht im Fokus des islamistischen Terrors. Auch Deutschland ist davon betroffen, zuletzt mit dem schrecklichen Anschlag in Berlin. Als Staat ist es unsere erste Aufgabe und Pflicht, für die ... (Weiterlesen)


Benefiz-Neujahrskonzert bringt neuen Spendenrekord

18. Januar 2017 | Thema: Aktuell, Bayern | Drucken
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute beim 9. Benefiz-Neujahrskonzert des Polizeiorchesters Bayern im Herkulessaal der Münchner Residenz einen neuen Spendenrekord verkündigt: Heuer kamen rund 60.000 Euro Spendengelder für die Bayerische ... (Weiterlesen)


Senat beschließt Programm gegen Gewalt an Schulen

18. Januar 2017 | Thema: Aktuell, Berlin | Drucken
Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage der Senatorin für Bildung, Jugend und Familie, Sandra Scheeres, den Bericht an das Abgeordnetenhaus über Gewaltprävention durch ein „Berliner Programm gegen ... (Weiterlesen)


Bundesverfassungsgericht bestätigt die Demokratiefeindlichkeit der NPD

18. Januar 2017 | Thema: Aktuell, Nordrhein Westfalen | Drucken
NRW-Innenminister Ralf Jäger bedauert, dass das Bundesverfassungsgericht die NPD nicht verboten hat. Die eindeutige Verfassungsfeindlichkeit der Partei sei durch den Urteilsspruch bestätigt worden. Aufgrund ihrer heutigen Bedeutungslosigkeit trauten die Richter ... (Weiterlesen)


Rechtsextremistische Ideologie muss weiter bekämpft werden

17. Januar 2017 | Thema: Aktuell | Drucken
Zum gescheiterten NPD-Verbotsverfahren erklärt Verena Schäffer, stellvertretende Vorsitzende und Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: "Auch wenn das Bundesverfassungsgericht ein Verbot abgelehnt hat, bleibt die NPD ... (Weiterlesen)


Karlsruher Entscheidung ist kein Persilschein für rechtsextreme NPD

17. Januar 2017 | Thema: Aktuell, Brandenburg | Drucken
Zur heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes im NPD-Verbotsverfahren erklärt Innenminister Karl-Heinz Schröter: „Ich hätte mir ein anderes Ergebnis gewünscht. Aber auch so war das von den Bundesländern angestrengte Verfahren sehr wichtig ... (Weiterlesen)


Der Verbotsversuch war ehrenwert

17. Januar 2017 | Thema: Aktuell | Drucken
Der erneut gescheiterte Versuch, die NPD verbieten zu lassen, ist nach Auffassung der Gewerkschaft der Polizei (GdP) kein Beweis dafür, dass die dort versammelten Neonazis dadurch zum demokratischen Parteienspektrum zu ... (Weiterlesen)


Aufnahme der DHPol in das nordrhein-westfälische Hochschulgesetz

16. Januar 2017 | Thema: Aktuell, Nordrhein Westfalen | Drucken
Die Entwicklung der Deutschen Hochschule der Polizei (DHPol) geht weiter voran, ein neuer Impuls ist gesetzt: Die DHPol wurde am 15. Dezember 2016 mit den Stimmen aller Fraktionen des Landtages ins ... (Weiterlesen)


Innenminister kritisiert CDU Sicherheitsvorschläge

16. Januar 2017 | Thema: Aktuell, Thüringen | Drucken
  Thüringens Minister für Inneres und Kommunales, Dr. Holger Poppenhäger bezeichnet die jüngste Beschlussfassung der CDU-Fraktion zur inneren Sicherheit als „Blendwerk“. Der Innenminister: „In den vergangenen zehn Jahren der CDU-geführten Innenpolitik ... (Weiterlesen)


Sachsen übernimmt Vorsitz der Innenministerkonferenz

16. Januar 2017 | Thema: Aktuell, Sachsen | Drucken
Sachsens Innenminister Markus Ulbig übernimmt von heute an für ein Jahr den Vorsitz der Innenministerkonferenz (IMK) von seinem saarländischen Ministerkollegen Klaus Bouillon. Innenminister Markus Ulbig: „Es ist für mich eine Ehre, ... (Weiterlesen)


Geschwindigkeitsmessanlagen am Wörther Kreuz

16. Januar 2017 | Thema: Aktuell, Rheinland-Pfalz | Drucken
Die rheinland-pfälzische Polizei wird noch im Januar zwei stationäre Anlagen zur Geschwindigkeitsmessung am „Wörther Kreuz“, der Zusammenführung von Bundesautobahn 65, Bundesstraße 9 und Bundesstraße 10 in Fahrtrichtung Karlsruhe in Betrieb ... (Weiterlesen)


Umfangreiche Durchsuchungsmaßnahmen in Leipzig

13. Januar 2017 | Thema: Aktuell, Sachsen | Drucken
Mit Beschlüssen des Amtsgerichts Leipzig wurden in Verfahren der Staatsanwaltschaft Leipzig am 12. Januar 2017 mehrere Wohn- und Geschäftsräume in Leipzig mit dem Schwerpunkt im Bereich der Eisenbahnstraße durchsucht. Grundlage ... (Weiterlesen)


Pistorius vereidigt 1.106 neue Polizeikommissarinnen und -kommissare

13. Januar 2017 | Thema: Aktuell, Niedersachsen | Drucken
In Hannover haben heute (13. Januar 2017) 1.106 niedersächsische Polizeikommissaranwärterinnen und -anwärter ihren Diensteid geleistet. Das erste Mal seit der Gründung der Polizeiakademie 2007 hat der Innenminister damit gleich zwei ... (Weiterlesen)


Bodycam wird flächendeckend eingeführt

12. Januar 2017 | Thema: Aktuell, Rheinland-Pfalz | Drucken
Heute wurden dem Innenausschuss des Landtages die Ergebnisse der Evaluation zum Pilotprojekt Bodycam vorgestellt. Die kleinen Kameras, mit denen Einsätze aus der Perspektive der Polizeibeamten festgehalten werden, sollen flächendeckend eingeführt ... (Weiterlesen)


„Mehr WIR in der Wehr“ will Migranten für die Feuerwehr begeistern

12. Januar 2017 | Thema: Aktuell, Schleswig-Holstein | Drucken
  Die Zahl der Menschen mit Migrationshintergrund, die sich in Schleswig-Holstein in den Freiwilligen Feuerwehren engagieren, soll gesteigert werden. Das Modellprojekt „Mehr WIR in der Wehr“, das von der Türkischen Gemeinde ... (Weiterlesen)