Sicherheit der Bürger und Bürgerinnen hat Vorrang

31. Dezember 2018 | Themenbereich: Innere Sicherheit, Rheinland-Pfalz | Drucken

Eine positive Bilanz hat Innenminister Roger Lewentz nach den Weihnachtsfeiertagen zur Sicherheitslage in Rheinland-Pfalz gezogen. In vielen Städten und Gemeinden fanden die traditionellen Weihnachtsmärkte statt, die von Bürgerinnen und Bürgern gut besucht wurden.

Als Konsequenz aus dem Anschlag in Straßburg und vor dem Hintergrund der weiterhin anhaltenden hohen abstrakten Gefahr von terroristischen Anschlägen hatte die Polizei ihre Sicherheitskonzepte durch eine Verstärkung der Präsenz auf den Märkten angepasst. Die Polizei war für die Bürgerinnen und Bürger deutlich wahrnehmbar und in den Eingangsbereichen wurden Maschinenpistolen mitgeführt. Polizeiberaterinnen und -berater waren auf den Märkten unterwegs und verteilten Informationsflyer zum Schutz vor Taschendiebstählen und Eigentumsdelikten.

„Die bereits etablierten Maßnahmen aus den Vorjahren von Kooperationsgespräche mit Veranstaltern und Kommunen über die Abstimmung von Sicherheitskonzepten bis hin zum Einsatz von Videotechnik im Bereich größerer Weihnachtsmärkte wurden auch in diesem Jahr intensiv fortgeführt. Im Ergebnis kam es zu keinen nennenswerten Vorkommnissen über die Weihnachtsfeiertage“, so Minister Lewentz.

„Die Entscheidung nach dem Anschlag in Straßburg, die sichtbare Polizeipräsenz insbesondere im Bereich der größeren Weihnachtsmärkte nochmals zu erhöhen, war genau richtig, um für die Bürgerinnen und Bürger ein Höchstmaß an Sicherheit zu gewährleisten“, betonte der Minister.

Bei den zahlreichen anstehenden Silvesterveranstaltungen wird die Polizei ebenfalls mit erhöhter Präsenz für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger sorgen. Landesweit werden Unterstützungskräfte in den Einsatz gebracht. An bekannten öffentlichen Plätzen, insbesondere in den innerstädtischen Bereichen, wird mit einem hohen Zulauf feiernder Bürgerinnen und Bürgern gerechnet. Die Schwerpunkte der Einsatzmaßnahmen werden auf das Vorbeugen von Straftaten, Personenkontrollen und konsequente Verfolgung von Straftaten gelegt. Damit auch die An- und Abreise der feiernden Menschen zu den Veranstaltungsorten reibungslos erfolgt, wurden die Sicherheitsmaßnahmen der regionalen Polizeibehörden mit der Bundespolizei abgestimmt, die verstärkt an Bahnhöfen präsent sein wird.

Im Neuen Jahr steigen die Polizeibehörden nahtlos in die Detailplanungen für die größeren Fastnachtsumzüge unter anderem in Mainz und Koblenz ein. Auch hier wird – angepasst an die aktuelle Gefährdungslage – auf bewährte Maßnahmen im Verbund mit den Veranstaltern, den Genehmigungsbehörden und den Vollzugsdiensten zurückgegriffen.

Das Polizeipräsidium Mainz hat anlässlich der närrischen Tage eine Fastnachtskampagne ins Leben gerufen, die das friedliche und fröhliche Feiern unterstützen soll:

Mit Konfetti in der Blutbahn feiern! Miteinander. Füreinander.

Ziel der Kampagne ist insbesondere die Verhinderung alkoholbedingter Aggressions- und Verkehrsdelikte. (Infos unter: www.polizei.rlp.de/de/die-polizei/dienststellen/polizeipraesidium-mainz/fastnachts-kampagne-2019/)