SPD-Bundestagsfraktion setzt Stärkung des Zolls durch

12. November 2018 | Themenbereich: Parteien, SPD | Drucken

 

Johannes Kahrs: haushaltspolitischer Sprecher und Andreas Schwarz, zuständiger Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion:

„Gerade ist der deutsche Zoll als Weltmeister gekürt worden. Weltweit ist er der leistungsfähigste und effizienteste Zoll. Das geht aus dem Logistics Performance Index (LPI) der Weltbank hervor.

„Der deutsche Zoll ist stark und so soll es auch bleiben. Deshalb hat die SPD-Bundestagsfraktion vergangene Nacht die Grundlage dafür gelegt, dass dies auch in Zukunft so bleibt.

Mit dem nun beschlossenen Bundeshaushalt wird die Zollverwaltung weiter gestärkt. Bereits im Haushalt 2018 vereinbarte man einen Stellenaufwuchs von 1.400 Stellen. Mit dem Haushalt 2019 schafft man die Grundlage für gut 4.700 weitere Stellen in den kommenden Jahren.

Mit Olaf Scholz ziehen wir unsere Linie weiter durch. Gemeinsam mit ihm stärken wir den Zoll überall dort, wo wir ihn dringend brauchen. An den See- und Flughäfen, beim Kampf gegen Schwarzarbeit, Geldwäsche und Schmuggel. Es ist gut, dass der Bundesfinanzminister ein Freund des Zolls ist.

Auch die Arbeitsbedingungen des Zolls werden verbessert. Neben neuen Ausbildungsstätten in Münster und Leipzig soll sich auch die Bezahlung der Zöllnerinnen und Zöllner verbessern. Wir haben im Haushaltsausschuss dafür gesorgt, dass die Bundesregierung nun die Vorbereitungen treffen wird, dass Zöllner im Eingangsamt künftig nicht mehr mit A6, sondern mit A7 eingestuft werden. Das steigert die Attraktivität des Zolls als Arbeitgeber und ist ein Dank an unseren Zoll.“