Innenminister informiert das Kabinett zum Abschluss des Pilotprojekts „Bodycam“

14. August 2018 | Themenbereich: Ausrüstung, Polizei, Thüringen | Drucken

Über den Abschluss des Pilotprojekts „Bodycam“ bei der Thüringer Polizei und einen Bericht zu internationalen und nationalen Erfahrungen beim Einsatz von Bodycams hat Innenminister Georg Maier heute (14. August 2018) in Erfurt das Kabinett informiert. „Die Ergebnisse der bisherigen Testphase rechtfertigen eine schrittweise Ausweitung des Einsatzes von Bodycams auf drei weitere Dienststellen“, sagte der Minister im Anschluss an die Kabinettsitzung, „um so in den nächsten beiden Jahren die Wirksamkeit von Bodycams weiter zu testen. Das wäre dann eine solide Grundlage für die abschließende Bewertung des angestrebten Einsatzes der Kameras.“

Angesichts des nun abgeschlossenen Trageversuchs berichtete Georg Maier zu Inhalt, Durchführung sowie zu den gewonnenen Erkenntnissen. Diese liefen gegenwärtig darauf hinaus, dass die Kameras dabei helfen, Konflikte zu vermeiden oder zu minimieren, die Eskalation solcher Konflikte hin zu strafrechtlich bedeutsamem Verhalten zu verhindern und so die Beamtinnen und Beamten der Thüringer Polizei vor Übergriffen zu schützen. Ergänzend zum Trageversuch ist auf Bitten des Thüringer Landtags eine Arbeitsgruppe bei der Landespolizeidirektion eingesetzt worden, die internationale und nationale Erfahrungen mit dem Einsatz von Bodycams und in diesem Zusammenhang auch kritische Bewertungen gesammelt, zusammengefasst und ausgewertet hat.

Die beiden Berichte sollen nachfolgend dem Thüringer Landtag zur Verfügung gestellt und könnten gegebenenfalls in der kommenden Woche im Ausschuss für Inneres und Kommunales erstmals behandelt werden.