Innenminister Beuth besucht KOMPASS-Regionalkonferenz in Mittelhessen

24. Juli 2018 | Themenbereich: Hessen, Innere Sicherheit | Drucken

Der Hessische Innenminister Peter Beuth hat im Rahmen einer Regionalkonferenz im Polizeipräsidium Mittelhessen über die kommunale Sicherheitsinitiative KOMPASS (KOMmunalProgrAmmSicherheitsSiegel) informiert. Vertreter von über 40 mittelhessischen Kommunen nahmen an der zweiten von hessenweit insgesamt zehn KOMPASS-Informationsveranstaltungen teil. Mit KOMPASS können Städte und Gemeinden die Sicherheit in ihrer Kommune selbst in die Hand nehmen, in dem sie gemeinsam mit der Polizei, den Bürgerinnen und Bürgern sowie weiteren Sicherheitspartnern individuelle Lösungen für die jeweiligen Probleme vor Ort entwickeln.

„Ich freue mich, dass nach der ersten Regionalkonferenz in Südhessen das Interesse auch in Mittelhessen ungebrochen hoch ist und so viele Kommunen mit ihrem Kommen zeigen, dass sie selbst mehr für die Sicherheit vor Ort tun möchten. Dies ist weiterer Beleg, dass wir mit der Sicherheitsinitiative den richtigen Weg eingeschlagen haben. Gemeinsam wollen wir für mehr Sicherheit in Hessen sorgen. Künftig können unsere Kommunen dank des Programms passgenaue Lösungen für die Sicherheit vor Ort selbst anpacken. Dabei werden auch die Bürgerinnen und Bürger zu Wort kommen und die Möglichkeit haben, ihre Sicherheitsbedürfnisse in die lokalen Maßnahmen einfließen zu lassen. Die polizeiliche Kriminalstatistik belegt, dass Hessen immer sicherer geworden ist. Mit zielgerichteten Präventionsmaßnahmen wollen wir auch das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger weiter stärken. KOMPASS sorgt so für ein echtes Sicherheitsplus. Davon konnten sich heute viele Kommunen überzeugen“, sagte Innenminister Peter Beuth.

Ausweitung des Programms für alle hessischen Kommunen

In den vier KOMPASS-Modellkommunen Hanau, Bad Homburg, Schwalbach am Taunus und Maintal wurde seit Einführung im Dezember 2017 bereits viel für die Sicherheit vor Ort getan. Überall fanden Bürgerbefragungen und KOMPASS-Sicherheitskonferenzen statt. Die dort gemachten Erfahrungen waren durchweg positiv, so dass das Hessische Innenministerium Ende Mai die Ausweitung des Programmes für alle hessischen Kommunen beschloss. Mittlerweile sind auch Niedernhausen, Neu-Isenburg und Büdingen KOMPASS-Kommunen. Zusätzlich haben bereits über 40 Kommunen ihr Interesse im Hessischen Innenministerium hinterlegt. An der ersten KOMPASS-Regionalkonferenz für Hessen nahmen bereits vergangene Woche 27 Kommunen teil.

Auszeichnung mit dem Sicherheitssiegel

Jede KOMPASS-Stadt und jede KOMPASS-Gemeinde wird bei erfolgreicher Zusammenarbeit mit dem Land Hessen ihr eigenes Sicherheitssiegel erhalten. „Jede Stadt und Kommune, die sich künftig KOMPASS-Kommune nennen darf, steht bereits dafür, dass dort in Kooperation mit der Polizei gemeinsam an der Stärkung der Sicherheit gearbeitet wird. Wenn die ausgemachten Probleme angepackt und Lösungen erfolgreich umgesetzt wurden, werden diese KOMPASS-Kommunen mit dem Sicherheitssiegel als ‚sichere Kommune‘ ausgezeichnet. Die Auszeichnung mit dem Sicherheitssiegel bedeutet nicht, dass dort künftig kein Fahrrad mehr geklaut wird. Das Sicherheitssiegel steht vielmehr dafür, dass die Kommune sich in besonderem Maße für die Sicherheit ihrer Bürgerinnen und Bürger eingesetzt, deren Sorgen und Ängste aufgegriffen und gemeinsam mit der Polizei Sicherheitsmaßnahmen erfolgreich umgesetzt hat. Das Sicherheitssiegel ist somit die Wertschätzung für geleistete Arbeit für mehr Sicherheit vor Ort“, so der Innenminister.

Mehr Personal für polizeiliche Kriminalitätsprävention

Das Hessische Innenministerium hat den Polizeipräsidien für KOMPASS jeweils zwei zusätzliche Stellen – hessenweit insgesamt 14 – zugewiesen, um so den Bereich der Prävention dort weiter zu stärken. Außerdem ist eine Geschäftsstelle für KOMPASS beim Hessischen Landeskriminalamt eingerichtet, die mit ebenfalls zwei zusätzlichen Stellen ausgestattet wurde. „Darüber hinaus werden wir 30 weitere ‚Schutzmänner vor Ort‘ landesweit einsetzen. Das erfolgreiche ‚Schutzmann-vor-Ort‘-Programm ist ein gutes Beispiel dafür, dass wir bereits sehr leistungsstarke Bausteine im Sicherheitsportfolio des Landes haben, die sich in die Gesamtkonzeption von KOMPASS sehr gut einfügen. Wir haben KOMPASS auch deshalb entwickelt, damit sich Kommunen in dem umfangreichen Angebot an Sicherheits- und Präventionsmaßnahmen der Polizei zu Recht finden und daraus die für ihre Bedürfnisse passenden Lösungen nutzen können. So bieten wir der kommunalen Familie mit KOMPASS Orientierung in allen Fragen der Sicherheit“, sagte Innenminister Peter Beuth.

KOMPASS-Berater bietet Kommunen Orientierung

Eine zentrale Rolle nimmt der KOMPASS-Berater ein. Der KOMPASS-Berater ist ein Polizist, der im ständigen Dialog mit den Partnern den Fortschritt der gemeinsamen Initiativen für mehr Sicherheit dokumentiert. In einem ersten Schritt geht er auf die kommunalen Vertreter zu und erstellt mit diesen gemeinsam eine detaillierte Sicherheitsanalyse für die jeweilige Stadt oder Gemeinde. Berücksichtigung finden dabei alle bewährten Maßnahmen der Polizei sowie alle Programme, die bereits vor Ort wirken. Dabei soll auch Bestehendes auf den Prüfstand gestellt und eine detaillierte Maßnahmenliste erstellt werden, wie die Sicherheit vor Ort weiter verbessert werden kann. „Deshalb ist es auch von grundlegender Bedeutung, dass wir alle Partner, die Aufgaben im Bereich der Sicherheit wahrnehmen sowie die Bürgerinnen und Bürger an einen Tisch holen. Neben kommunalen Verantwortungsträgern ist die aktive Bürgerbeteiligung entscheidend. So können bei Bürgerversammlungen oder regelmäßigen Bürgersprechstunden die individuellen Wahrnehmungen der Menschen aufgenommen werden und die jeweilige Stadt kann im Schulterschluss mit den Bürgern Anregungen und auch wahrgenommene Ängste in die Analyse mit aufnehmen. Denn Angsträume darf es in Hessen nicht geben. Deshalb sind alle Sicherheitspartner dazu aufgerufen, sie gemeinsam zu identifizieren und gemeinsam zu beseitigen“, so der Innenminister.

Folgende 41 mittelhessischen Kommunen haben an der KOMPASS-Regionalkonferenz im Polizeipräsidium Mittelhessen in Gießen teilgenommen: Stadt Gießen, Fernwald, Buseck, Reiskirchen, Biebertal, Langgöns, Pohlheim, Herborn, Driedorf, Aßlar, Hohenahr, Leun, Solms, Greifenstein, Haiger, Dietzhölztal, Bischoffen, Lahnau, Cölbe, Neustadt, Wohratal, Friedberg, Glauburg, Bad Nauheim, Limeshain, Ortenberg, Wöllstadt, Büdingen, Bad Vilbel, Rockenberg, Florstadt, Gladenbach, Stadtallendof, Marburg, Kirchhain, Weimar, Wetzlar, Butzbach, Hüttenberg, Schöffengrund und Laubach.

Weitere Konferenzen sind wie folgt geplant:

Regionalkonferenz des PP Nordhessen: 06.08.2018, 14.00 Uhr, Behördenzentrum Schwalm-Eder-Kreis, Stabsraum des Landkreises im Behördenzentrum, 34576 Homberg/Efze, Hans-Scholl-Str. 1
Regionalkonferenz I des PP Westhessen: 07.08.2018, 10.00 Uhr, Polizeidirektion Limburg Weilburg, Offheimer Weg 44, 65549 Limburg a. d. Lahn
Regionalkonferenz des PP Südosthessen: 07.08.2018, 13.30 Uhr, Kreis Offenbach, Kreishaus (Kreistagssitzungssaal), Werner-Hilpert-Str. 1, 63128 Dietzenbach
Regionalkonferenz II des PP Westhessen: 09.08.2018, 10.00 Uhr, Main-Taunus-Kreis, Am Kreishaus 1-5, 65719 Hofheim
Regionalkonferenz II des PP Südosthessen: 09.08.2018, 10.00 Uhr, Main-Kinzig-Forum, Barbarossasaal, Barbarossastraße 24, 65571 Gelnhausen
Regionalkonferenz des PP Osthessen
08.08.2018, n.n., Landkreis Hersfeld-Rotenburg (im Rahmen einer Bürgermeisterdienstversammlung)
15.08.2018, n.n., Landkreis Waldeck-Frankenberg, 35108 Allendorf/Eder, Schulstr. 5, Gemeindeverwaltung und Dorfgemeinschaftshaus (im Rahmen einer Kreistagsversammlung)
22.08.2018, n.n., Landkreis Fulda (im Rahmen einer Bürgermeisterkreisversammlung)
Regionalkonferenz des PP Nordhessen: 23.08.2018, 14.00 Uhr, Landkreis Kassel, Kreishaus, 34117 Kassel, Wilhelmshöher Allee 19-21
Regionalkonferenz des PP Nordhessen: 28.08.2018, n.n., Landkreis Werra-Meißner, Rathaus, 37284 Waldkappel, Leipziger Str. 34 (im Rahmen einer Bürgermeisterkreisversammlung)