Taser (DEIG) –Distanzelektroimpulsgerät

23. Juli 2018 | Themenbereich: Deutsche Polizeigewerkschaft, Nordrhein Westfalen | Drucken

Aufgrund einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen hat das Ministerium des Innern zum aktuellen Sachstand berichtet: Ab Ende Oktober 2018 werden Distanzelektroimpulsgeräte (DEIG) beim LAFP NRW zur Feststellung der Eignung im täglichen Dienst und der Erstellung eines taktischen Einsatzkonzeptes erprobt.

Während andere Länder, wie Rheinland-Pfalz, Berlin und die Bundespolizei, bereits ausgiebig erprobt, Konzepte erstellt, ihre Pilotverfahren mit Abschlussberichten beendet haben und die DEIG nun einführen, kommen wir in NRW mit der Einführung nur schleppend voran. Die Ergebnisse der Abschlussberichte anderer Länder sprechen für sich; Übergriffe und Gewalt gegen Einsatzkräfte sind stark zurückgegangen. Wir fordern in NRW seit 2010 die Einführung des DEIG für alle operativen Kräfte in Fahrzeugausstattung. Mittlerweile gibt es, nach langem Zögern und Ablehnung des DEIG, KEINE Gewerkschaft mehr im polizeilichen Bereich, welche einer Einführung ablehnend gegenüberstünde.
Nun muss die Politik handeln und für eine schnelle Ausstattung sorgen. Jedes Jahr steigende Zahlen bei Übergriffen und Gewalt gegen Polizeibeamtinnen und Beamte zu erfassen, nutzt im täglichen Einsatz nichts! Mal in andere Länder zu schauen, wäre da hilfreich. Das Rad muss in NRW nicht neu erfunden werden!