Innenminister besucht hessenDATA

3. Juli 2018 | Themenbereich: Hessen, Innere Sicherheit | Drucken

Innenminister Peter Beuth hat die Experten von hessenDATA im Polizeipräsidium Frankfurt am Main besucht. Dort wurden bereits 150 Staatsschützer an der Analyseplattform geschult. In allen sieben Flächenpräsidien sowie beim Landeskriminalamt arbeiten Analysten, Ermittler und Operativkräfte erfolgreich mit dem speziell für die hessische Polizei weiterentwickelten System der Firma Palantir zusammen. Wichtigstes Ziel dabei ist, Terroristen und Schwerstkriminelle effektiv zu bekämpfen und Anschläge zu verhindern. Dafür verknüpfen die Staatsschützer bereits vorhandene Informationen aus polizeilichen Datenbanken, um schnell gebündelte Erkenntnisse – zum Beispiel über islamistische Gefährder – zu generieren und polizeiliche Gegenmaßnahmen einleiten zu können. Auch ein Abgleich mit im Internet offen einsehbaren Informationen wie etwa aus sozialen Netzwerken ist möglich.

Der Innenminister unterstrich bei seinem Besuch die Notwendigkeit des Einsatzes der Software: „Die Bedrohung durch den internationalen Terrorismus ist real. Fanatische Extremisten haben in Europa alleine im letzten Jahr 62 Menschen bei dschihadistischen Anschlägen getötet. Wir stehen im Fadenkreuz von gewissenlosen Terroristen, die unsere Art zu leben zutiefst verachten und nichts unversucht lassen, der Bevölkerung größtmöglichen Schaden zuzufügen. Auf diese akute Bedrohungslage haben wir in Hessen mit einem umfangreichen Maßnahmenpaket reagiert. Polizei und Verfassungsschutz wurden massiv personell gestärkt, wir haben Taktik und Ausrüstung – zum Beispiel mit unseren schlagkräftigen Notinterventionsteams – weiterentwickelt und geben der Polizei mit der Onlinedurchsuchung und der Quellen-Telekommunikationsüberwachung moderne digitale Werkzeuge im Kampf gegen den Terror in die Hand. Mit hessenDATA stellen wir sicher, dass die hessische Polizei vorhandene Informationen schnell und richtig verknüpfen kann. Wir haben die Polizeiarbeit damit in ein neues Zeitalter gehoben. Die Analyseplattform beschleunigt die Ermittlungen, hilft Netzwerke aufzuhellen und kann dadurch Menschenleben retten. Wir konnten dank des gezielten Einsatzes der Software durch unsere Analysten bereits einen bevorstehenden Anschlag verhindern“, sagte Hessens Innenminister Peter Beuth.

hessenDATA ermöglicht effektive und effizientere Gefahrenabwehr
Die Hessische Landesregierung hat nach den Anschlägen von Paris und Brüssel die Sicherheitsstrategie 2016-2020 für die hessische Polizei fortgeschrieben und dabei unter anderem auch den Staatsschutz mit einem umfassenden Maßnahmenpaket gestärkt. Dieses beinhaltet als ein Element die personelle, organisatorische und technische Stärkung der Analyse- und Auswertestellen. In diesem Zusammenhang wurde die Analyseplattform implementiert und in die polizeiliche Ermittlungsarbeit integriert. „hessenDATA ermöglicht seither die wirkungsvolle Bekämpfung des islamistischen Terrorismus und zukünftig auch der schweren und Organisierten Kriminalität. Wir haben die polizeiliche Gefahrenabwehr sowie die Ermittlungsarbeit dadurch deutlich gestärkt. Im Bereich des islamistischen Terrorismus konnten bereits zum Projektstart erste Erfolge dank der neuen Analyseplattform erzielt werden. Die Aufhellung eines islamistischen Netzwerks um den tunesischen IS-Terroristen Haykel S. im Rhein-Main-Gebiet sowie die Festnahme eines islamistischen Terrorverdächtigen in Eschwege vor Vollendung seiner Attentatspläne sind beispielhafte Erfolge, die mit der effizienteren Ermittlung durch hessenDATA verbunden sind“, so Innenminister Peter Beuth.

Beispiele für hessenDATA-Erfolge im Kampf gegen den islamistischen Terror
Im Rahmen eines beim Hessischen Landeskriminalamt geführten Ermittlungsverfahrens gegen Haykel S. wurde dieser anhand von Standortdaten lokalisiert, die im Zusammenhang mit der Nutzung von sozialen Netzwerken durch den Beschuldigten anfielen. In Verbindung mit den bereits vorhandenen Informationen im Verfahren konnten auf diesem Weg neue Ermittlungsansätze, beispielsweise die Feststellung eines Auslandsaufenthaltes generiert werden. Die Verarbeitung der zugrundeliegenden Daten erfolgte zunächst manuell und erforderte eine Weitergabe der Rohdaten an IT-Fachdienststellen im Hessischen Landeskriminalamt, wo die Daten innerhalb einer Woche aufbereitet wurden. Unter Hinzuziehung von hessenDATA gelang es, diese aufwendigen manuellen Arbeitsschritte einzusparen und bereits nach wenigen Minuten eine vollständige und strukturierte Übersicht der erhobenen Daten zu erhalten.

In einem Verfahren gegen einen 17-jährigen Iraker aus Eschwege lagen sehr viele heterogene und unstrukturierte Daten aus verschiedenen, strafprozessual erhobenen Quellen zur Auswertung vor. Diese Masse an Informationen konnte mithilfe von hessenDATA in kürzester Zeit so aufbereitet und dargestellt werden, dass die relevanten Informationen innerhalb weniger Stunden herausgefiltert werden konnten. Aufgrund dieser Informationen konnte der Verdacht der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat erhärtet werden. Dadurch konnte kurzfristig ein Durchsuchungsbeschluss und Haftbefehl erwirkt und so ein islamistisch motivierter Anschlag verhindert werden.

Intelligente Datenanalyse ist notwendig für moderne Polizeiarbeit
Die hessische Polizei nutzt unterschiedliche Datenquellen. Die darin enthaltenen Daten wachsen rasant und sind heterogen in Qualität und Formaten. Eine schnelle und präzise analytische Zusammenführung („Datenmatching“) ist notwendig, um diese Bestände optimal zu erschließen. Dadurch können Gefahren rechtzeitig erkannt und Ermittlungen zu einschlägigen Straftaten zielgerichtet und erfolgreich geführt werden. Informationsverarbeitung ist für die Sicherheitsbehörden im Zuge der Digitalisierung ein integraler Bestandteil des Schutzes der Bevölkerung geworden. Schnelles und frühzeitiges Erkennen bedrohlicher Strukturen ermöglicht im günstigsten Fall ein Einschreiten vor dem Schadenseintritt.