Erster Besuch im Gemeinsamen Terrorismus­abwehr­zentrum

16. April 2018 | Themenbereich: Innere Sicherheit | Drucken

Heute hat Bundesinnenminister Seehofer erstmals das Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) in Berlin besucht. Er nutzte den Besuch um sich als neuer Innenminister vorzustellen und sich ein Bild über die Maßnahmen der Sicherheitsbehörden bei der Bekämpfung des Islamistischen Terrorismus zu machen.
Empfangen wurde Seehofer vom Präsidenten des Bundeskriminalamtes Holger Münch und dem Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz Dr. Hans-Georg Maaßen.

Sie informierten ihn in einem internen Gespräch über die aktuelle Sicherheitslage. An der Lagebesprechung nahmen auch die Präsidenten und Vizepräsidenten der im GTAZ vertretenen Behörden teil. Dazu gehören unter anderem die Bundespolizei, der Bundesnachrichtendienst, der Militärischen Abschirmdienst sowie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und der Generalbundesanwalt.

Sicherheit als wichtiges Gut
In einer anschließenden Pressekonferenz, dankte der Minister den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Sicherheitsbehörden für ihre gute Arbeit. „Das GTAZ hat seit seiner Gründung im Jahr 2004 eine sehr gute, segensreiche Arbeit für unser Land geleistet.“ Seine Bedeutung nehme eher noch zu. Er sei dankbar, für die Qualität der Arbeit und dass hierdurch einige Anschläge vermieden werden konnten.

Er kündigte an, den Männern und Frauen, die sich tagtäglich für die Sicherheit in Deutschland einsetzen, die besten Instrumente und Arbeitsbedingungen zur Verfügung stellen zu wollen. Dazu gehören in erster Linie eine bessere Ausstattung mit Personal und Ressourcen, aber auch mehr Befugnisse. Im BKA soll zum Beispiel eine eigene Abteilung Terrorismusbekämpfung eingerichtet werden.

Gleichzeitig erklärte Seehofer, dass die Gefährdungslage nach wie vor sehr angespannt sei. Das bedeute, dass jederzeit abstrakt mit Anschlägen gerechnet werden müsse. Die Sicherheitsbehörden werden deshalb auch weiterhin das Menschenmögliche tun, um Anschläge zu verhindern. Die Sicherheit sei eines der wichtigsten Güter für die Menschen in Deutschland. Diese gelte es weiterhin zu schützen. Gleichwohl gebe es keine absolute Sicherheit. Das müsse jedem bewusst sein, so der Minister.

Das Gemeinsame Terrorismus­abwehr­zentrum

Das Gemeinsame Terrorismus­abwehr­zentrum (GTAZ) wurde 2004 in Berlin zur Bekämpfung und Verfolgung des islamistischen Terrorismus eingerichtet. Es ist keine eigenständige Behörde, sondern eine gemeinsame Kooperations- und Kommunikations­plattform von 40 nationalen Behörden aus dem Bereich der inneren Sicherheit. Beteiligt sind neben BKA, BfV und BND alle 16 Landeskriminalämter und Landes­verfassungs­schutz­behörden sowie die Bundespolizei, das Zollkriminalamt, der MAD, das BAMF und der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof.

In täglichen Lagebesprechungen und in verschiedenen Arbeitsgruppen werden aktuelle Lageentwicklungen und Ereignisse bewertet. Ziel ist es mögliche Bedrohungs­szenarien im Phänomen­bereich des Islamistischen Terrorismus frühzeitig zu identifizieren und konkreten Gefährdungslagen ganzheitlich zu begegnen. Dank des engen Austauschs wird ein arbeitsteiliges und abgestimmtes Vorgehen ermöglicht und die Fachkompetenz aller beteiligten Behörden gebündelt.

Das GTAZ diente als Vorbild für die Einrichtung des Gemeinsamen Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrums (GETZ) Ende 2012, in welchem die Phänomenbereiche Rechts-, Links-, Ausländerextremismus und -terrorismus sowie Spionage bearbeitet werden.