Sachsens Justizminister Gemkow beglückwünscht die gewählten Verfassungsrichter

14. Dezember 2017 | Themenbereich: Justiz, Sachsen | Drucken

Justizminister Gemkow hat heute die vom Sächsischen Landtag zum Mitglied sowie zum stellvertretenden Mitglied des Verfassungsgerichtshofes des Freistaates Sachsen gewählten Richterinnen Simone Herberger und Susanne Luderer zu ihrer Wahl beglückwünscht. Die Vorsitzende Richterin am Landgericht Simone Herberger tritt nach der heutigen Wahl ihre Amtszeit als berufsrichterliches Mitglied des Verfassungsgerichtshofes an. Sie war zuvor bereits als stellvertretendes Mitglied am Verfassungsgerichtshof tätig. Zum stellvertretenden Mitglied wurde die Richterin am Oberlandesgericht Susanne Luderer neu an den Verfassungsgerichtshof gewählt.

Justizminister Sebastian Gemkow: „Der Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen wacht über die Einhaltung der Sächsischen Verfassung und ist damit wesentlicher Garant für den demokratischen Rechtsstaat als Grundlage unseres Zusammenlebens. Der Sächsische Landtag wählte heute zwei hoch angesehene und fachlich versierte Juristen mit breiter Mehrheit zu dessen Mitglied und stellvertretendem Mitglied. Ich danke Frau Vorsitzende Richterin am Landgericht Simone Herberger und Frau Richterin am Oberlandesgericht Susanne Luderer dafür, dass sie sich in den Dienst des Gerichts stellen.“

Hintergrund:
Der Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen in Leipzig besteht aus fünf Berufsrichtern und vier nichtberufsrichterlichen Mitgliedern, die der Landtag mit einer Mehrheit von zwei Dritteln auf die Dauer von neun Jahren wählt. Für jedes Mitglied wird ein Stellvertreter gewählt. Die Wiederwahl ist zulässig. Die berufsrichterlichen Mitglieder üben die Tätigkeit im Verfassungsgerichtshof als Nebenamt aus, die anderen Mitglieder sind ehrenamtlich tätig.