Neues Präsidium steigert Leistungsfähigkeit

29. September 2017 | Themenbereich: Innere Sicherheit, Rheinland-Pfalz | Drucken

Die Einrichtung eines neuen Polizeipräsidiums Einsatz, Logistik und Technik (PP ELT) wird künftig angesichts der sich schnell wandelnden Anforderungen an die Polizei eine noch effektivere und effizientere Aufgabenbewältigung gewährleisten.

„Neue Herausforderungen im Bereich des Terrorismus, neue Kriminalitätsphänomene, personalintensive Einsatzlagen und technische Entwicklungen erfordern flexible und leistungsfähige polizeiliche Organisationsstrukturen“, betonte Innenminister Roger Lewentz. Die mit dem 1. Oktober in Kraft tretenden strukturellen Änderungen seien ein wichtiger Beitrag zur Erhöhung der Leistungsfähigkeit der Polizei und der Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger.

In dem neuen Präsidium werden die Bereitschaftspolizei, die Spezialeinheiten, die Zentralstelle für Polizeitechnik, das Wasserschutzpolizeiamt und die Zentralstelle für Gesundheitsmanagement der Polizei als jeweils eigene Abteilung zusammengeführt. Mit einer landesweiten Zuständigkeit werden einsatzunterstützende Tätigkeiten durch Kräfte der Bereitschaftspolizei und der rheinland-pfälzischen Spezialeinheiten übernommen. Daneben wird ein einheitliches Beschaffungswesen die Vorgaben des Landesrechnungshofs berücksichtigen. Ferner wird erstmals eine zentrale Stelle für Arbeits- und Gesundheitsschutz zur Koordinierung und Vernetzung ganzheitlicher Maßnahmen im Gesundheitswesen der Polizei geschaffen.

Die neu organisierte Abteilung „Bereitschaftspolizei“ und die damit einhergehende Konzentration auf ihre Kernaufgaben führen zu einer effizienteren Einsatzunterstützung der anderen Polizeibehörden sowie der Polizei benachbarter Bundesländer. Die Zusammenlegung von Mobilem Einsatzkommando, Spezialeinsatzkommando und den Fahndungseinheiten der Polizeipräsidien wurde planungsgemäß bereits zum Oktober 2016 umgesetzt und in einer „Abteilung Spezialeinheiten“ gebündelt. Vor dem Hintergrund der terroristischen Bedrohungslage entstehen leistungsstärkere Einheiten; die schnelle landesweite Verfügbarkeit wird dadurch ebenso gewährleistet wie eine zentrale Koordinierung der Spezialkräfte. Am Bereitschaftspolizei-Standort Wittlich-Wengerohr wurde ein vierter Standort für die Spezialeinheiten aufgebaut.

Die Wasserschutzpolizei (WSP) gehört ebenfalls als eigenständige „Abteilung Wasserschutzpolizei“ dem neuen Polizeipräsidium an. Die Wasserschutzpolizeistation Cochem ist bereits seit Juni eine Außenstelle der Wasserschutzpolizeistation Koblenz, der Standort Bernkastel eine Außenstelle der Wasserschutzpolizeistation Trier. Mit der Zusammenführung des Personals entstehen leistungsfähigere Dienstgruppen, deren Personaleinsatz von den größeren Stationen disponiert wird. So kann unterschiedlich auf jahreszeitbedingte Anforderungen reagiert werden. Ein verstärkter Personaleinsatz in den ereignisreichen Sommermonaten an der Mosel sowie ein flexibler Personaleinsatz in den ereignisärmeren Wintermonaten sind dadurch möglich.

In der „Abteilung Beschaffung/Verwaltung“ werden künftig die Verwaltungsaufgaben für das gesamte PP ELT zentral wahrgenommen werden. Parallele Verwaltungstätigkeiten sowie Überschneidungen werden hierdurch reduziert. Die bisherigen Aufgaben der Zentralstelle für Polizeitechnik werden künftig ebenso wie die technischen Aufgaben der Bereitschaftspolizei in der „Abteilung Zentrale Technik“ wahrgenommen.

Neben den Veränderungen im PP ELT wird die bislang für die polizeiliche Fortbildung zuständige Landespolizeischule in die für die Ausbildung der Polizeikommissaranwärterinnen und -anwärter zuständige Hochschule der Polizei Rheinland-Pfalz integriert. Eine Aus- und Fortbildung „unter einem Dach“ wird die Leistungsfähigkeit der Polizeikräfte weiter erhöhen.

Die Neuorganisation führt insgesamt zu einer Verringerung von elf Polizeibehörden und Einrichtungen auf acht Polizeibehörden. „Wir fordern viel von unserer Polizei und müssen daher auch die Arbeitsstrukturen immer wieder den steigenden Anforderungen anpassen, damit die Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten auch weiterhin eine hervorragende Arbeit leisten können“, unterstrich Minister Lewentz. „Ich bin darüber hinaus sehr stolz, dass wir es geschafft haben, dieses im Koalitionsvertrag verankerte neue PP ELT in nur 16 Monaten zur Umsetzungsreife zu bringen und bedanke mich ausdrücklich bei dem gesamten Planungsteam der Polizei.“

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