Land fördert mit fast 14 Millionen wichtige Investitionen der Feuerwehren in Gemeinden

8. September 2017 | Themenbereich: Feuerwehr - Katastrophenschutz, Rheinland-Pfalz | Drucken

In der Sommerförderrunde 2017 unterstützt das Land kommunale Bau- und Beschaffungsmaßnahmen der Feuerwehren mit 13,98 Millionen Euro. „Als Teil der inneren Sicherheit im Land genießt die Förderung des Feuerwehrwesens hohe Priorität. Durch neue und technisch fortgeschrittene Ausstattung können effiziente Feuerwehreinsätze gewährleistet werden. Mit den bereitgestellten Fördermitteln können Gemeinden nun die notwendigen Investitionen in diesem Bereich tätigen und so die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger erhöhen“, sagte Innenminister Roger Lewentz.

Aus Feuerschutzsteuermitteln können landesweit 22 Neu-, Um- und Erweiterungsbaumaßnahmen an Feuerwehrhäusern sowie 141 Beschaffungen von Feuerwehreinsatzfahrzeugen gefördert werden. Hierfür stehen den Gemeinden insgesamt mit 9,56 Millionen Euro zur Verfügung. Daneben erhalten die kreisfreien Städte und die Landkreise rund zwei Millionen Euro als jährliche Pauschalförderung für die Beschaffung von kleinen Feuerwehrfahrzeugen sowie technischer Ausstattung, die sie die kreisangehörigen kommunalen Aufgabenträger verteilen. Alle Anträge der kommunalen Aufgabenträger auf Zuschüsse im Bereich des Feuerwehrwesens werden zentral bei der ADD zusammengeführt und geprüft.

Daneben stehen den Kommunen in dieser Bewilligungsrunde weitere Mittel zur Verfügung. So können aus Mitteln des Kommunalen Finanzausgleichs neun Sonderfahrzeuge mit 500.000 Euro bezuschusst werden. Zusätzlich stehen der Verbandsgemeinde Kandel 645.800 Euro und der Verbandsgemeinde Birkenfeld 354.200 Euro (1. Teilrate) Mittel aus dem Investitionsstock zur Verfügung. Für die Beschaffung von Mehrzweckfahrzeugen, die nicht der originären Brandschutz-bekämpfung dienen, werden die Gemeinden mit 442.164 Euro aus allgemeinen Landesmitteln unterstützt. Erstmalig stellt das Land aus allgemeinen Landesmitteln Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 437.500 Euro bereit, so dass die Förderung von 30 Sonderfahrzeugen der Gemeindefeuerwehren ermöglicht wird.

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