„Menschen- und demokratiefeindliche Propaganda und Hass im Netz muss von allen bekämpft werden“

5. September 2017 | Themenbereich: Justiz, Niedersachsen | Drucken

Die Niedersächsische Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz nahm heute an einer Veranstaltung des Bündnisses „Verantwortung übernehmen im Norden“ zum Thema „Hass im Netz“ teil. Die Expertinnen und Experten setzten sich in Fachvorträgen und Workshops mit der zunehmenden Verbreitung von rechtsextrem motivierten Hasskommentaren im Internet auseinander. Immer mehr Menschen werden gerade in den sozialen Medien aufgrund ihrer Gruppenzugehörigkeit abgewertet, diskriminiert und gedemütigt. Internetaufrufe zu Gewalt im realen Leben nehmen zu.

Niewisch-Lennartz: „In der vermeintlichen Anonymität des Internets wird hemmungslos gehetzt, gepöbelt und zur Gewalt aufgerufen. Es ist die gesamtgesellschaftliche Aufgabe von Politik, Strafverfolgungsbehörden und Zivilgesellschaft dem entschlossen Einhalt zu gebieten. Menschen- und demokratiefeindlichePropaganda und Hass im Netz muss von allen bekämpft werden.“

Die Ministerin erklärte weiter: „Hasskommentare im Internet machen nicht vor den Grenzen von Bundesländern halt. Deshalb ist es wichtig und unerlässlich, sich in länderübergreifenden Kooperationen wie dem Bündnis „Verantwortung übernehmen im Norden“ zusammenzuschließen und sich gemeinsam mit den Grenzen zwischen persönlichen Angriffen und individueller Meinungsfreiheit auseinanderzusetzen“.

Die eintägige Fachtagung richtet sich vor allem an Multiplikatorinnen und Multiplikatoren im Themenfeld. Sie wird im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben“ gefördert. Das Landes-Demokratiezentrum Niedersachsen beim Landespräventionsrat im Niedersächsischen Justizministerium ist Hauptveranstalter und Organisator der Fachtagung.

Hintergrund:

„Verantwortung übernehmen im Norden“ ist eine seit dem Jahr 2000 bestehende Kooperation der Bundesländer Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein mit dem Deutschem Gewerkschaftsbund Nord (DGB Nord) und der Arbeitsstelle Rechtsextremismus und Gewalt – Zentrum Demokratische Bildung (ARUG ZDB). Dahinter steht der Leidgedanke einer länder- und institutionsübergreifenden Zusammenarbeit bei der Prävention von Rechtsextremismus. In diesem Jahr widmet sich die Veranstaltungsreihe dem Thema „Hass im Netz“.

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