Islamistischer Gefährder aus Thüringen abgeschoben

30. März 2017 | Themenbereich: Innere Sicherheit, Thüringen | Drucken

Am 24. März 2017 wurde ein marokkanischer Staatsangehöriger aus Thüringen unter Begleitung von Einsatzkräften der Bundespolizei in sein Heimatland abgeschoben. Innenminister Dr. Poppenhäger bedankt sich bei den Behörden für ihre sorgfältige Arbeit. „Die Sicherheit in Thüringen ist ein hohes Gut und ich werde alles dafür tun, dass dieses weiterhin auf hohem Niveau bewahrt wird.“

Der 33-Jährige in Weimar lebende Marokkaner wurde im Jahr 2015 durch das Thüringer Landeskriminalamt wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat als Gefährder eingestuft. Es liegen Erkenntnisse vor, dass diese Person einen Treueschwur auf den Führer des so genannten „Islamischen Staates“ leistete und im Bereich seines Wohnortes mehrfach erfolglos versuchte, ausländische Staatsangehörige für den sogenannten „Islamischen Staat“ anzuwerben. Durch den europaweiten Informationsaustausch zu den aktiven Reisebewegungen des Marokkaners konnten durch die zuständige Ausländerbehörde die aufenthaltsbeendenden Maßnahmen begründet und umgesetzt werden. „Wir sehen, dass die Zusammenarbeit funktioniert“, so der Minister.

Anfang des Jahres 2017 wurde gegen den Gefährder ein Haftbefehl wegen Erschleichen von Leistungen erlassen. Durch die sehr gute behördenübergreifende Zusammenarbeit zwischen Sicherheitsbehörden, der Justiz, dem Thüringer Landesverwaltungsamt und der zuständigen Ausländerbehörde konnte der Marokkaner am 27. Februar 2017 festgenommen und nach Frankfurt a.M. in Abschiebehaft genommen werden.

„Der Staat nutzt alle rechtlichen Möglichkeiten, damit Straftäter hier keine Gesetzesübertretungen mehr begehen können“, sagte Poppenhäger.

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