NRW probt den Ernstfall: Gemeinsame Anti-Terror-Übung mit der Bundeswehr

7. März 2017 | Themenbereich: Innere Sicherheit, Nordrhein Westfalen | Drucken

NRW probt ab 8.00 Uhr gemeinsam mit fünf anderen Bundesländern, dem Bundesinnenministerium und der Bundeswehr zwei Tage lang den Anti-Terror-Einsatz. „Terroristen halten sich nicht an Ländergrenzen. Deshalb müssen wir uns gemeinsam frühzeitig und intensiv auf mögliche terroristische
Anschläge vorbereiten“ erklärte NRW-Innenminister Ralf Jäger. Es geht darum Kommunikationswege zu testen und gemeinsame Routinen für den Ernstfall zu entwickeln.
Bereits nach geltendem Verfassungsrecht kann die Bundeswehr unter sehr engen Voraussetzungen in Amtshilfe für die Polizei tätig werden. Dazu zählt auch eine Terrorlage. Es ist die erste gemeinsame Übung dieser Art. „Davon versprechen wir uns wichtige Erkenntnisse für den zukünftigen
Anti-Terror-Kampf“, erläuterte der Innenminister.
Einsatzkräfte „auf der Straße“ wird es nicht geben. Die Übung wird für die Bevölkerung nicht sichtbar sein. Es handelt sich um eine so genannte Stabsrahmenübung, bei der vor allem die Koordination und Zusammenarbeit der verantwortlichen Lagezentren und Behörden im Mittelpunkt steht.

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