Terrorismus entschieden bekämpfen, offene Gesellschaft bewahren

17. Februar 2017 | Themenbereich: Aktuell, Nordrhein Westfalen | Drucken

Anlässlich seiner Teilnahme an der Münchner Sicherheitskonferenz erklärt der Landes- und Fraktionsvorsitzende der CDU Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet:

„In unruhigen Zeiten wie diesen – nach dem verheerendsten islamistischen Terroranschlag in Deutschland, angesichts zahlreicher globale Krisen und der politischen Ungewissheit bei zentralen Verbündeten Deutschlands – kommt einem Forum wie der Münchner Sicherheitskonferenz eine besondere Bedeutung zu. Politik muss sich Räume für einen vertraulichen Austausch erhalten und diese nutzen, um nachhaltige Lösungen auf die drängenden sicherheitspolitischen Fragen zu finden. Hierzu leistet die Münchner Sicherheitskonferenz einen wichtigen Beitrag. In München beraten wir über die Zukunft der transatlantischen Beziehungen und der NATO nach den US-Wahlen und die EU-Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Dem gemeinsamen Kampf gegen den sogenannten „Islamischen Staat“ muss Priorität eingeräumt werden. Hier liegt ein zentrales gemeinsames Interesse. Den internationalen Terrorismus entschieden zu bekämpfen, ohne unsere offene Gesellschaft zu verlieren – das ist der Lackmustest der demokratischen Staaten in dieser Zeit.

Innere und äußere Sicherheit sind nicht voneinander zu trennen. Das hat nicht zuletzt der Anschlag des tunesischen Islamisten Anis Amri gezeigt. Vor dem Hintergrund der Aufarbeitung in Deutschland und Nordrhein-Westfalen bin ich gespannt auf die Beiträge der Konferenzteilnehmer aus dem Maghreb zur Frage, wie sie die Radikalisierung junger Menschen vermeiden und Terrorismus effektiv bekämpfen wollen.“

Armin Laschet wird im Rahmen der Sicherheitskonferenz unter anderem am Transatlantischen Forum der CSU zu den Perspektiven der transatlantischen Partnerschaft nach den US Präsidentschaftswahlen mitwirken. Neben der Begegnung mit dem US-amerikanischen Homeland Security-Minister, John F. Kelly, tauscht sich Laschet dort mit der norwegischen Verteidigungsministerin Ine Eiriksen Soreide, dem kroatischen Außenminister Davor Stier und dem britischen Staatsminister für Europa und Amerika Sir Alan Ducan aus. Außerdem wird Armin Laschet mit Sicherheitsexperten aus dem Maghreb-Staaten zusammentreffen.

Hintergrund:

Die Münchener Sicherheitskonferenz findet vom 17.2.2017 bis 19.2.2017 in München statt. Dort werden mehr als 500 Entscheidungsträger aus aller Welt, darunter mehr als 25 Staats- und Regierungschefs, 80 Außen- und Verteidigungsminister, und umfangreiche Delegationen der neuen US-Administration und des US-Kongresses, zusammenkommen. Sie diskutieren über aktuelle Herausforderungen im Bereich der internationalen Sicherheitspolitik.

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