Polizei sorgt für größtmögliche Sicherheit an Fastnacht

13. Februar 2017 | Themenbereich: Innere Sicherheit, Rheinland-Pfalz | Drucken

Mit umfassenden Sicherheitskonzepten wird die Polizei auch in diesem Jahr dafür Sorge tragen, dass über die Karnevalszeit bei Großveranstaltungen ein höchstmögliches Maß an Sicherheit gewährleistet wird. „Wir werden alles dafür tun, dass Narren und Besucher die tollen Tage und vor allem auch die traditionellen Umzüge in den Fastnachtshochburgen im Land unbeschwert genießen können“, betonte Innenminister Roger Lewentz in Mainz bei der Vorstellung der Sicherheitskonzeption für die Fastnachtstage. Mehr als 1000 Veranstaltungen unterschiedlichster Art hat die Polizei dabei im Blick.

„Auch wenn uns aktuell keine Erkenntnisse oder Hinweise für eine konkrete Gefährdung vorliegen, gilt es weiterhin einer hohen abstrakten Gefahr gerecht zu werden“, sagte Lewentz. Der schlimme Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Berlin habe erneut verdeutlicht, wie groß die Herausforderungen seien und welches hohe Maß an Einsatzbereitschaft und Engagement speziell von den Polizeibeamtinnen und -beamten verlangt werde. Bereits nach den Ereignissen der Silvesternacht 2015 in Köln sind die Sicherheitskonzepte für Fastnacht im vergangenen Jahr überprüft und angepasst worden. So wurde die Videoüberwachung neuralgischer Plätze ausgeweitet, der Einsatz von Bodycams verstärkt und zusätzliche Einsatzkräfte mobilisiert.

„Rheinland-Pfalz hat aus den Ereignissen der letzten Monate die erforderlichen Konsequenzen gezogen und die Sicherheitskonzeptionen noch einmal angepasst und erweitert“, unterstrich der Minister. Besonderes im Vordergrund der Maßnahmen stehen dabei:

· Hohe Polizeipräsenz, im Straßenkarneval werden über die Fastnachtstage insgesamt mehrere tausend Polizistinnen und Polizisten im Einsatz sein;

· Intensivierung des Informationsaustauschs insbesondere zur Bundespolizei und benachbarten Ländern mit Blick auf Anreiseverhalten oder Gefährdungserkenntnissen.

· Umfassende Aufklärungsmaßnahmen durch uniformierte und zivile Polizei, um frühzeitig auf die Entwicklungen von Gefahrenpunkten reagieren zu können;

· Gewährleistung einer schnellen Intervention durch erhöhte Verfügbarkeit im Einsatz befindlicher Beamter der rheinland-pfälzischen Spezialeinheiten;

· Verfügbarkeit der Polizeihubschrauberstaffel;

· Anlassbezogener offener Einsatz von Videotechnik im Rahmen der großen öffentlichen Veranstaltungen;

· Flächendeckender Einsatz von Bodycams bei Veranstaltungen landesweit;

· Barrieren zur Verhinderung von Anschlägen; die Polizeipräsidien prüfen in Abstimmung mit den Kommunen das Einrichten von LKW-Verboten und den Einsatz von „Sperrfahrzeugen“ an den Hauptzufahrtsrouten in Form von Fahrzeugen;

· Einrichtung von Polizeipunkten mit gut sichtbaren „Hinweisfahnen“ an Rosenmontag; bei Bedarf Einrichtung von Rückzugsräumen;

· Einsatzbegleitende Öffentlichkeitsarbeit über Neue Medien, Twitter und Facebook;

· Vorbeugende Aufklärungsarbeit zum, Thema „Straßenfastnacht“ in Erstaufnahmeeinrichtungen und großen kommunalen Einrichtungen für Zuwanderer;

Die Intensität der polizeilichen Maßnahmen orientiere sich an Charakter und Umfang der jeweiligen Veranstaltung, unterstrich der Inspekteur der Polizei, Jürgen Schmitt. Die Sicherheitskonzepte seien zwischen Veranstalter, Kommunen und Polizei abgestimmt. Unbenommen davon seien im Verantwortungsbereich der Kommunen Maßnahmen wie die Durchsetzung von Glasverboten, Jugendschutz oder Drohnenüberflugsverboten.

„Die Polizei ist für die Gewährleistung einer sicheren und fröhlichen närrischen Zeit gut gewappnet“, unterstrich Minister Lewentz.

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