DPolG wird eigene Vorschläge zur Polizei-Struktur-Reform unterbreiten

27. Januar 2017 | Themenbereich: Deutsche Polizeigewerkschaft, Interessenvertretungen, Thüringen | Drucken

In der gestrigen Sondersitzung des Landtages wurde viel über die Polizei diskutiert, aber konkrete Ergebnisse, welche zu einer nachhaltigen Umkehr des noch immer stattfindenden Personalabbaus führen, wurden auch von der Landesregierung nicht vorgelegt. „Es waren wieder die bekannten Schuldzuweisungen zwischen Opposition und Landesregierung, welche diese Sitzung dominierten!“ erklärt hierzu der DPolG Landesvorsitzende, Jürgen Hoffmann.

„Dabei sind solche Debatten wahrlich kein taugliches Mittel, um eine nachhaltige Veränderung der prekären Personalsituation in der Thüringer Polizei herbei zu führen. Trotz Aussetzung des Stellenabbaupfades ist es bis heute nicht gelungen, den Personalabbau zu stoppen, geschweige denn umzukehren!“ so Hoffmann weiter.
Konkrete Angaben über Neueinstellungen für 2017 und die Folgejahre fehlen
Auch wenn der Innenminister Dr. Poppenhäger betonte, dass in den vergangenen 2 Jahren jeweils 30 zusätzliche Polizisten eingestellt wurden, so blieb er eine Antwort schuldig, wie viele in diesem und den Folgejahren eingestellt werden sollen. Hierzu erklärt der DPolG Landesvorsitzende Hoffmann: „Wenn keine konkreten Zahlen genannt werden, kann man davon ausgehen, dass dieses Jahr nur 125 Polizisten eine Ausbildung in Meiningen beginnen. Und dies, obwohl die Schule in Meiningen eine Kapazität von ca. 200 Auszubildenden pro Jahrgang hat. Auch ist bis heute nicht klar, wann die Ausbildung in Meiningen beginnen soll. Hier fordert die DPolG eine eindeutige Positionierung des Innenministers!“
Zahl der Neueinstellungen an der Polizeischule sind keine realen Neueinstellungen
Ebenso sind die genannten Zahlen der Studienanfänger in Meiningen keine echten Neueinstellungen. „Hier wird verschwiegen, dass davon ca. 25 Kollegen bereits in der Polizei tätig sind und ihre Ausbildung zum gehobenen Dienst absolvieren. Diese Kollegen fehlen dann selbstverständlich im mittleren Dienst. Auch ist es unbestritten, dass etwa 20% der Anfänger in Meiningen ihre Ausbildung nicht zu Ende führen. Rechnet man dies ein, so hinkt die Ausbildung noch immer den tatsächlichen Anforderungen hinterher!“ so Hoffmann weiter. „Es ist seit Jahren ein Verwirrspiel mit unterschiedlichen Zahlen, welches hier betrieben wird. Für eine den Erfordernissen angepasste Entwicklung fordern wir den Umgang mit einheitlichen und für Alle nachvollziehbaren Zahlen bei den Neueinstellungen. Und das nicht nur von einem Jahr auf das andere, sondern langfristig und verlässlich!“ fügt Hoffmann ergänzend hinzu.
Kollegen vor Ort sind die besseren Fachleute! Deshalb wird die DPolG eigene Vorschläge unterbreiten
Im Dezember 2016 wurde der Bericht der Evaluierungskommission zur Polizeistrukturreform in Thüringen veröffentlicht. Die darin enthaltenen 64 Empfehlungen stützen sich vor allem auf Gespräche mit einem ausgewählten Personenkreis. „Aus unserer Sicht sind hier die eigentlichen Experten, unsere Kolleginnen und Kollegen, welche ihre Erfahrungen im alltäglichen Dienst sammeln, viel zu kurz gekommen!“ erklärt hierzu der DPolG Landesvorsitzende, Jürgen Hoffmann.
Die Kolleginnen und Kollegen der Thüringer Polizei sind es leid, immer wieder nur Versprechen, oder Diskussionen zu hören, welche zu keinen nachhaltigen Veränderungen führen.
„Wir als DPolG haben uns deshalb entschlossen, auf der Grundlage des Berichtes der Evaluierungskommission dem Innenminister und dem Kabinett eigene Vorschläge zur Verbesserung der Situation innerhalb der Thüringer Polizei zu unterbreiten.“ erklärt Hoffmann. „Dazu laden wir nicht nur unsere Mitglieder, sondern alle Polizisten und Polizistinnen in Thüringen ein, sich aktiv in diesen Prozess einzubringen. Sicher werden wir nicht alle Themen abdecken, aber wir werden auf Schwerpunkte aufmerksam machen, welche aus der Sicht unserer Kollegen am dringendsten einer Veränderung bedürfen. Auch werden wir uns dafür stark machen, dass Bewährtes nicht wieder zu Nichte gemacht wird!“ So Hoffmann weiter.
Bleibt zu hoffen, dass diese Vorschläge dann auch bei der Landesregierung Gehör finden!

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