Maßnahmen der Polizei im Zusammenhang mit Weihnachtsmärkten

21. Dezember 2016 | Themenbereich: Innere Sicherheit, Sachsen-Anhalt | Drucken

Aufgrund der aktuellen Ereignisse in Berlin wird durch das Ministerium für Inneres und Sport die Sicherheit bei Veranstaltungen mit zahlreichen Besuchern, insbesondere Weihnachtsmärkte, und auf stark frequentierten öffentlichen Plätzen durch sichtbare Polizeipräsenz erhöht. Die Polizeibehörden in Sachsen-Anhalt wurden per Erlass aufgefordert, entsprechende Maßnahmen sicherzustellen.

„Die Einschätzung der Sicherheitslage hat sich nicht verändert. Die Einschätzung ging und geht weiterhin von der höchst möglichen abstrakten Gefährdungslage aus. Diese Gefährdungslage hat sich durch das Ereignis in Berlin in bedauerlicher Weise realisiert. Durch die ab sofort zusätzlich angeschobenen Maßnahmen soll nicht zuletzt auch dem Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerung Rechnung getragen werden“, so Holger Stahlknecht, Minister für Inneres und Sport.

Im Einzelnen umfassen die Maßnahmen:

Erhöhung der sichtbaren polizeilichen Präsenz inkl. Unterstützung durch Kräfte der Landesbereitschaftspolizei

Robuste Ausstattung der Einsatzkräfte an bekannten Schwerpunkten mittels Mitführen von Maschinenpistolen und entsprechender Schutzausstattung

Intensivierung der Aufklärungstätigkeit, um potentielle Gefahren möglichst frühzeitig zu erkennen und ihnen angemessen begegnen zu können

Gespräche mit Veranstaltern und deren Sicherheitsdiensten

Sensibilisierung der kommunalen Sicherheitsbehörden

Prüfungen, ob und wie unter Beachtung der örtlichen Bedingungen durch mobile und feste technische Sperren die Sicherheit der Veranstaltungen verbessert werden sowie ob durch den Erlass von Beschränkungen die Zufahrt für bestimmte Fahrzeugklassen reduziert werden kann

Anregung von Geschwindigkeitsreduzierungen im Umfeld der Veranstaltungen

Bereits bestehende Sicherheitskooperationen für Veranstaltungen über den Jahreswechsel hinaus werden im Rahmen weiterer Gespräche mit den örtlich zuständigen Polizeibehörden gegebenenfalls neu bewertet.

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