Brandenburg erhöht Sicherheitsmaßnahmen auf Weihnachtsmärkten

20. Dezember 2016 | Themenbereich: Brandenburg, Innere Sicherheit | Drucken

Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter hat den Angehörigen der Opfer des mutmaßlichen Anschlags auf einem Weihnachtsmarkt in Berlin sein tief empfundenes Mitgefühl ausgesprochen. Den Verletzten wünschte der Minister am Dienstag, dass sie schnell wieder gesund werden. Schröter verurteilte den mutmaßlichen Anschlag als „Akt der Unmenschlichkeit“. Der Minister fügte hinzu: „Ich bin sehr betroffen. Solche feigen und heimtückischen Attacken richten sich gegen die Grundwerte unserer freiheitlichen Demokratie und das friedliche Zusammenleben der Menschen in unserem Land.“

Mehr Polizeipräsenz auf Weihnachtsmärkten

Deutschlandweit bestehe eine abstrakt hohe Gefahr für Terroranschläge, betonte der Minister: „Die Betonung liegt hier nicht auf abstrakt, sondern auf hoch.“ Es gelte „höchste Wachsamkeit“ für alle Sicherheitsbehörden. Nach dem mutmaßlichen Anschlag in Berlin werde auch in Brandenburg die Sicherheitslage neu bewertet. Zwar lägen aktuell keine konkreten Erkenntnisse oder Hinweise auf geplante Anschläge vor. Dennoch werde die Polizei „besondere, lageangepasste Maßnahmen“ ergreifen.

Unter anderem verstärkt die Polizei die Präsenz auf den Weihnachtsmärkten. Schwerpunkte der Maßnahmen sind die Weihnachtsmärkte in Brandenburg/Havel, Cottbus, Frankfurt (Oder) und Potsdam. In Abstimmung mit den Marktbetreibern würden auch Maßnahmen zur Erhöhung der passiven Sicherheit geprüft (z.B. Poller, Absperrungen usw.) „Eine Schließung der Märkte empfehle ich aber nicht. Es gibt in Brandenburg keinen Hinweis auf eine konkrete Bedrohung und ich glaube, es wäre hier auch das falsche Signal“, betonte Schröter. Volles Verständnis äußerte der Minister hingegen für die heutige Schließung der Weihnachtsmärkte in Berlin. Es sei klar, dass „dort die Lage heute anders ist und niemand auf einen Weihnachtsmarkt gehen möchte.“

Trauerbeflaggung angeordnet

Als Zeichen der Anteilnahme und des Mitgefühls mit den Angehörigen der Opfer sowie den zahlreichen Verletzten wurde auch in Brandenburg Trauerbeflaggung für die Dienstgebäude des Landes angeordnet. Die Kommunen wurden gebeten, sich diesem Vorgehen anzuschließen.

Teile der Brandenburger Polizei wurden zusätzlich in Bereitschaft versetzt, um abgestimmte Sicherheitsmaßnahmen an Weihnachtsmärkten und anderen belebten öffentlichen Orten durchzuführen.

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