Erste Analyse des Expertenberichts zur Evaluierung der Polizeistrukturreform

14. Dezember 2016 | Themenbereich: Polizei, Thüringen | Drucken

Thüringens Minister für Inneres und Kommunales, Dr. Holger Poppenhäger, informierte am 13. Dezember 2016 das Kabinett über die erste Analyse des Abschlussberichts der Expertenkommission unter dem Vorsitz des Prof. Dr. Baldus und die weiteren Aufgabenschwerpunkte. Zugleich wurde den Kabinettmitgliedern der Bericht übergeben. Im Anschluss an den von Prof. Dr. Baldus am 25. Oktober vorgestellten Bericht waren dem Kabinett bereits die Empfehlungen der Expertenkommission zur Kenntnis übergeben worden.

„Die Empfehlungen mit den Begründungen müssen zunächst gründlich durchdacht und hinsichtlich ihrer Umsetzbarkeit bewertet werden. Aber heute schon kann ich sagen, dass hier viele Denkanstöße enthalten sind, die sich bei einer Umsetzung positiv auf die gesamte Thüringer Polizei auswirken“, erklärte der Innenminister. „Die Weiterentwicklung der Thüringer Polizei gemessen an den neuen Herausforderungen ist das wichtigste Ziel der Polizeistrukturreform und sie ist auch notwendig, wenn ich mir die jüngsten Hilferufe aus der Polizei aus Mühlhausen oder Erfurt ansehe. Wir brauchen deshalb vor allem nachhaltige Strukturen, die eine hohe Sicherheit und gute Arbeitsbedingungen für unsere Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten gewährleisten“, betonte Poppenhäger und bekräftigte, dass in diesen Prozess die Bediensteten und ihre Personalvertretungen sowie die Gewerkschaften, Verbände und weitere Interessenvertreter beteiligt werden, da deren Sachkunde unverzichtbar sei.

Der Minister kündigt an, dass bis März 2017 ein Strategiepapier zur konkreten Umsetzbarkeit und Priorisierung der Empfehlungen der Expertenkommission und ein detaillierter Zeitplan für die anstehenden Maßnahmen erarbeitet und dem Kabinett vorgestellt wird.

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