Startschuss für Pilotprojekt „Bodycams“ in Niedersachsen

12. Dezember 2016 | Themenbereich: Ausrüstung, Niedersachsen, Polizei | Drucken

Der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, hat heute (12.12.2016) den Startschuss für das Pilotprojekt zum Einsatz von so genannten Bodycams bei der niedersächsischen Polizei gegeben. Die Bodycams werden von den Einsatzkräften an der Uniform getragen und sollen potenzielle Gewalttäter von Angriffen auf Beamtinnen und Beamte abschrecken. Bei entsprechenden Übergriffen können die Kameraaufzeichnungen auch als Beweismittel dienen.

Pistorius: „Polizistinnen und Polizisten halten tagtäglich für uns alle ihren Kopf hin. Es ist nicht hinzunehmen, dass sie im Rahmen ihres täglichen Dienstes zur Zielscheibe respektlosen, aggressiven Verhaltens werden. Es ist daher unsere Pflicht, die Polizei mit allen Mitteln zu schützen. Dazu gehört auch der Einsatz von Bodycams.“

Erfahrungen in anderen Bundesländern haben gezeigt, dass der Einsatz von Bodycams zur Deeskalation beitragen kann. Die gesondert für den Einsatz mit den Geräten ausgebildeten Polizeistreifen beantworten gerne Nachfragen interessierter Bürgerinnen und Bürger. Die Beamtinnen und Beamten werden in verschiedensten Einsatzbereichen eingesetzt. „Die neue Technik wird im Rahmen des Pilotprojekts in allen Flächenbehörden Niedersachsens, auf Weihnachtsmärkten genauso wie bei Verkehrskontrollen eingesetzt werden“, so der Minister.

Beamtinnen und Beamte mit einer Bodycam tragen eine gelbe Weste mit der Aufschrift „VIDEOAUFZEICHNUNG“. Außerdem wird auf den Einsatz der Körperkameras jeweils gesondert von ihren Trägerinnen und Trägern hingewiesen. Für die kommenden drei Monate wird der Einsatz der Kameras erprobt, allerdings zunächst ohne Tonaufnahmen. Eine Tonaufzeichnung ist nach der angestrebten Änderung des Gefahrenabwehrrechts in Niedersachsen vorgesehen. Wie es gesetzlich vorgesehen ist, wurde auch die Landesbeauftragte für Datenschutz im Vorfeld an der Pilotierung beteiligt.

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