Bodycam-Pilotprojekt für Thüringer Polizei

5. Dezember 2016 | Themenbereich: Ausrüstung, Polizei, Thüringen | Drucken

Thüringens Minister für Inneres und Kommunales, Dr. Holger Poppenhäger, traf sich mit Vertretern der Polizeigewerkschaften, um diese über die Ergebnisse der letzten Konferenz der Innenminister in Saarbrücken zu informieren. Ein Thema der Konferenz war die Auswertung der Pilotprojekte zum Einsatz von Bodycams, den Schulterkameras bei Vollzugsbeamten. Innenminister Poppenhäger: „In einzelnen Bundesländern laufen seit längerem Pilotprojekte zum Einsatz von Bodycams mit durchaus positiven Erfahrungen. Die abschließenden Ergebnisse der Projekte sollen aber erst 2017 der Innenministerkonferenz vorgestellt werden. Bis dahin sollte nicht abgewartet werden.“

„Jetzt ist die Zeit zu handeln. Darin bin ich mir mit den Gewerkschaften einig. Deshalb wird Thüringen zeitnah ein eigenes Pilotprojekt starten“, so der Innenminister weiter.

Der Minister hatte sich schon Anfang des Jahres für einen Einsatz von Körperkameras ausgesprochen. „Von einem eigenen Pilotprojekt erwarte ich mir, die bisherigen Erfahrungen anderer Bundesländer weiter anreichern zu können aber auch, thüringenspezifische Erkenntnisse zu gewinnen, um einen rechtskonformen Einsatz so schnell wie möglich zu realisieren. Zum Eigenschutz der Polizisten und Polizistinnen gehören neben Helmen und schusssicheren Westen auch Kameras, welche die polizeilichen Handlungen dokumentieren“, betonte der Innenminister. Der enorme Rückgang der Widerstandshandlungen gegen Polizisten und Polizistinnen – zum Beispiel in Hessen während des Pilotprojektes – spreche für sich, so Poppenhäger.

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