BDK im Gespräch mit AK II-Vorsitzendem

23. November 2016 | Themenbereich: Bund Deutscher Kriminalbeamter, Interessenvertretungen | Drucken

Am Dienstag kamen der BDK-Bundesvorsitzende André Schulz und der Abteilungsleiter Polizei im Ministerium für Inneres und Sport in Mecklenburg-Vorpommern und Vorsitzende des Arbeitskreises Innere Sicherheit (AK II) der ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder, kurz Innenministerkonferenz (IMK), Ministerialdirigent Frank Niehörster, zu einem längeren Informationsaustausch in Schwerin zusammen.

Mit dem Treffen setzten Niehörster und Schulz die Tradition des konstruktiven und vertrauensvollen Dialoges zwischen AK II und BDK fort. Die IMK tagt in der Regel zweimal im Jahr, sofern nicht insbesondere aufgrund aktueller politischer Entwicklungen oder Gefahrenlagen für die Innere Sicherheit Sondersitzungen erforderlich sind. Die meisten Themen, die die Minister und Staatssekretäre in ihren Sitzungen erörtern, werden von den sechs ständigen Arbeitskreisen der IMK vorbereitet. Der AK II ist der zuständige Arbeitskreis für die Innere Sicherheit, in dem alle die Polizei betreffende Themen behandelt werden.

Den jetzigen Gedankenaustausch im Vorfeld zur am 29. und 30.11. in Saarbrücken stattfindenden IMK-Sitzung nutzte André Schulz um mit Frank Niehörster die wesentlichen Herausforderungen an die Polizei für den Bereich der Inneren Sicherheit zu diskutieren und wesentliche Ansichten und Forderungen des BDK darzulegen, um so auch weitere Impulse in die Innenministerkonferenz zu geben.

Wesentlichen Themen des Gespräches waren der aktuelle Sachstand bei PIAV, die Einführung eines einheitlichen Fallbearbeitungssystems für die Polizei in Deutschland, die Anforderungen aus kriminalistischer und juristischer Sicht an eine erfolgreiche Bekämpfung des Wohnungseinbruchsdiebstahls, die Bedrohungslage durch den islamistischen Terrorismus, die Bekämpfung des sogenannten Cybercrimes und der Organisierten Kriminalität sowie die Aus- und Fortbildungssituation für die Kriminalpolizei.

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