Länderübergreifender SEK-Einsatz in Thüringen, Sachsen, Hamburg, Bayern und Nordrhein-Westfalen

26. Oktober 2016 | Themenbereich: Innere Sicherheit | Drucken

Wegen des Verdachts der Terrorfinanzierung fanden heute durch Kräfte des Landeskriminalamtes mit Unterstützung von Spezialkräften und der Bereitschaftspolizei Wohnungsdurchsuchungen in verschiedenen Städten statt. Innenminister Dr. Holger Poppenhäger: „Wieder einmal haben Polizei und Verfassungsschutzbehörden unter Beweis gestellt, dass gute Ermittlungsarbeit zum Erfolg führt. Hierfür danke ich den Einsatzkräften vor Ort und allen an den Ermittlungen Beteiligten, insbesondere den neben Thüringen vom Einsatz betroffenen Ländern Bayern, Hamburg, Nordrhein-Westfalen und Sachsen.“ Die bundesweite Vernetzung von Terrorismusverdächtigen und Sympathisanten verlange, so der Minister, eine konzentrierte länderübergreifende Zusammenarbeit, die wie in diesem Fall auch gut funktioniere. Gleichzeitig bestätige sich aber auch die bundesweite Einschätzung einer abstrakt hohen terroristischen Gefahr, so der Minister.

Eine konkrete Anschlagsgefahr lag nicht vor. Hintergrund der Ermittlungen war die Durchleuchtung von Finanzströmen, die zur Terrorismusfinanzierung geeignet sein könnten.

Die polizeilichen Maßnahmen laufen gegenwärtig noch. Das Landeskriminalamt Thüringen wird dazu weiter informieren.

Mit Blick auf die Beschuldigten forderte der Innenminister, dass die laufenden Asylverfahren zügig abgeschlossen und damit die Voraussetzungen für eine Abschiebung geschaffen werden.

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