Dr. Herzog Rechtsanwälte

26. Oktober 2016 | Themenbereich: Cop2Cop-Partner, Dienstleistungen | Drucken

Unsere Philosophie ist, dass wir Sie professionell vertreten und Ihr Recht erfolgreich durchsetzen.

Was uns wichtig ist:

Fachliche Kompetenz, fundierte juristische Arbeit, Ideenreichtum.
Ehrliches Interesse an dem Menschen hinter einem Fall oder einer Akte.
Wir nehmen uns Zeit für Sie und bemühen uns, Ihnen alle juristischen Zusammenhänge auf verständliche Weise zu vermitteln.
Begeisterung und Hingabe bei der Lösung Ihres juristischen Problems.

Als Dienstleister nutzen wir modernste Arbeits- und Kommunikationsmittel, um Ihr Problem so bequem, unbürokratisch, effektiv und kostengünstig wie möglich zu lösen.

Dr. Herzog Rechtsanwälte als Partner im Beamtenrecht

Ob dienstliche Beurteilung, Konkurrentenstreit, Dienstfähigkeit, Entlassung aus dem Dienstverhältnis oder Amtshaftung. Auf dem Feld des Beamtenrechts ist oftmals die Hilfe eines kompetenten Rechtsanwalts gefragt.

DIENST(UN)FÄHIGKEIT:

Ein Beamter auf Lebenszeit muss im äußersten Fall bei Dienstunfähigkeit eine vorzeitige Pensionierung fürchten, sofern das Beamenverhältnis fünf Jahre lang bestand, als jüngerer Beamter auf Widerruf oder auf Probe müssen Sie hingegen unter Umständen mit einer Entlassung aus dem Beamtenverhältnis rechnen.

Wichtig ist es bei Fragen der Dienstfähigkeit jeweils, die medizinischen Erkenntnisse mit den rechtlichen Rahmenbedingungen zu verknüpfen und jeden Einzelfall im persönlichen Gespräch gründlich zu erörtern.

KONKURRENTENSTREIT

Der Beamte hat den Anspruch, bei Beförderungsentscheidungen angemessen berücksichtigt zu werden. Angemessen bedeutet: nach Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung, Art. 33 II GG. Entscheidend ist aber auch, dass der Beamte grundsätzlich keinen Anspruch auf Beförderung hat.

Vor allem im Konkurrentenstreit ist rasches Handeln gefragt. Neben der Einlegung von Widerspruch gegen die ablehnende Entscheidung der Übertragung des ausgeschriebenen Dienstpostens ist zusätzlich juristisch sinnvoll, im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes zu Verhindern, dass der Dienstposten dem ausgewählten Bewerber übertragen wird und die Behörde bei begangenen Auswahlfehlern zur Neuentscheidung zu verpflichten. Wir verfügen über das nötige Wissen!

Dienstliche Beurteilung

Entscheidend ist, dass die dienstliche Beurteilung für den Beamten große Bedeutung hat. In der dienstlichen Beurteilung werden Eignung, Befähigung und fachliche Leistung des Beamten bewertet.

Die dienstliche Beurteilung ist Grundlage – oder zumindest wichtiger Baustein – jeder am Leistungsprinzip ausgerichteten Personalplanung (vgl. Art 33 II GG). Das Recht der dienstlichen Beurteilung der Beamten ist in Gesetzen und Verordnungen nur grob geregelt.

Diese Vorgaben werden häufig durch besondere Richtlinien präzisiert. Grundsätzlich sind die obersten Dienstbehörden verpflichtet, solche Richtlinien zu erlassen.

Häufig ist jedoch auch die Beurteilung als solche juristisch nur eingeschränkt durch die Gerichte überprüfbar. Entscheidend sind auch hier die Dokumentation und Nachweisbarkeit von zunächst formellen Mängeln im Beurteilungszeitraum.

Eintritt in das Beamtenverhältnis

Dem Beamten auf Lebenszeit ist – von ganz wenigen Ausnahmen abgesehen – zumindest sein Ruhegehalt sicher, denn er kann aus beamtenrechtlichen Gründen allenfalls in den Ruhestand versetzt werden. Der Beamte auf Lebenszeit hat nur dann eine Entlassung durch Verwaltungsakt zu fürchten, wenn er noch nicht eine Dienstzeit von mindestens fünf Jahren abgeleistet hat, bevor er dienstunfähig wird oder die Altersgrenze erreicht. Für diesen äußerst seltenen Fall ist § 4 Beamtenversorgungsgesetz zu beachten. Doch das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit kann aus anderen Gründen enden, wie in häufigen Fällen durch eine Entscheidung des Disziplinargerichts mit der auf Entfernung aus dem Beamtenverhältnis ergangenen rechtskräftigen Entscheidung, oder einer Verurteilung durch ein Strafgericht.

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