Autorität und Respekt – altmodische Wünsche derjenigen, die diese vermissen?

23. September 2016 | Themenbereich: Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen | Drucken

Mangelnder Respekt vor der Polizei, schwindende Autorität des Staates, zunehmende Aggressivität und Gewaltbereitschaft gegenüber Vertretern öffentlicher Behörden und Einrichtungen: Diese beunruhigenden Entwicklungen beobachtet die Gewerkschaft der Polizei (GdP) nicht erst seit gestern. Das Thema brennt vielen Kolleginnen und Kollegen auf den Nägeln, worauf zahlreiche Leserzuschriften zu einem entsprechenden Artikel in der September-Ausgabe DEUTSCHE POLIZEI hindeuten. Für die GdP Grund genug, mit Abgeordneten aus den Innen- und Rechtsausschüssen des Deutschen Bundestages sowie Vertretern der Presse Lage und Lösungen intensiv zu erörtern. Der GdP-Bundesvorsitzende Oliver Malchow freute sich, auch Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière unter den Gästen zu begrüßen.
Angriffe auf unseren Rechtsstaat – von rechts und links
Rund 40 Gäste aus Politik, Verbänden und Presse trafen sich zum traditionellen Parlamentarischen Abend der Gewerkschaft der Polizei. Nach einführenden Worten des GdP-Bundesvorsitzenden heizte die Sozialwissenschaftlerin Dr. Susanne vom Hau mit ihrem Vortrag zum Thema „Autorität und Respekt gegenüber der Polizei“ einen intensiven Meinungsaustausch an. Seit Herbst 2010 doziert die 55-jährige Fachautorin an der Hochschule der Polizei in Rheinland Pfalz. Eine umfassende soziologische Abhandlung zu dieser Problemstellung erscheint im Herbst 2016 als Buch unter dem Titel „Autorität reloaded“ im Springer VS. Für die September-Ausgabe des GdP-Mitgliedermagazins DEUTSCHE POLIZEI hatte vom Hau eine viel beachtete Titelgeschichte verfasst, in der sie grundlegende Thesen ihres Buches auf den Punkt brachte.

Große Sorge, so betonte Malchow, bereite der mit 177.000 Mitgliedern größten Arbeitnehmervertretung der Polizei in Deutschland zudem die weiterhin hohe Zahl von Angriffen auf Asylunterkünfte, Schutzsuchende, aber auch Politiker. Diese häufig dem rechtsradikalen und -extremistischen Lager zugerechneten Straftaten seien „Angriffe auf unseren Rechtsstaat, auf unsere Werte und unsere demokratischen Grundsätze“.

Nicht hinnehmbar sei ebenso, dass sich linksextremistische Gruppierungen dazu aufschwängen, ihre erklärten Feinde von Rechtsaußen sowie nicht zuletzt die Polizei mit massiver Gewalt zu attackieren. Auch diese Gruppen ignorierten bewusst den Rechtsstaat und rechtfertigten „dieses kriminelle Handeln ideologisch, fern unseres Rechtsstaates“.

Der Polizeidienst auf Deutschlands Straßen sei in den vergangenen Jahren gefährlicher geworden. Diese Entwicklung bleibe unseren Kolleginnen und Kollegen natürlich nicht verborgen. Das könne sie auch nicht, weil ein Großteil dieser Attacken sich im täglichen Streifendienst ereigne und häufig von Einzeltätern ausgehe.

„Polizisten erleben zudem schon fast regelmäßig, dass selbst einfache Vollzugsmaßnahmen wie Personalienfeststellungen durch sich blitzschnell versammelnde Gruppen Nichtbeteiligter massiv behindert werden. Es ist der hohen Professionalität und der guten Ausbildung von Polizisten geschuldet, dass nicht häufiger von der Schusswaffen gebraucht wird. Es gibt im Übrigen zahlreiche Einsätze mehr, in denen Beamte hätten schießen dürfen, die Kollegen aber durch Abwarten oder Abwägen deeskalieren konnten.“

Der GdP-Chef bekräftigte unterdessen seine Vorstellung einer Polizei, die dem Bürger nahe sein solle.

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