Deutlich von populistischen Positionen abgrenzen

11. Mai 2016 | Themenbereich: Gewerkschaft der Polizei, Interessenvertretungen | Drucken

Auf einer Konferenz der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) unter dem Titel „Sündenböcke gesucht! Flüchtlingszuwanderung und Rechtspopulismus“ am Montag in Berlin betonte der stellvertretende Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP) Dietmar Schilff die bereits früh in der Ausbildung ansetzende und schon jetzt deutlich verbesserte sogenannte interkulturelle Kompetenz der Polizei. Vor rund 100 Gästen erläuterte Schilff, auch Chef der GdP-Niedersachsen und Gastgeber des Ende April veranstalteten Flüchtlingssymposiums seiner Organisation, die weiterhin anhaltende hohe Belastung der im Zuge der Flüchtlingssituation eingesetzten Kräfte. Er bekräftigte die Position der GdP, den Anteil von Polizeikolleginnen und -kollegen mit Migrationshintergrund zu erhöhen. Der Gewerkschafter hält es darüber hinaus für unabdingbar, auch innerhalb der Gewerkschaften über Migrations- und Integrationsthemen intensiv fortzubilden sowie sich gegenüber populistischer Meinungsmache deutlich abzugrenzen.
Rechtspopulistische Orientierungen seien der FES zufolge bis in die Mitte der Gesellschaft vorgedrungen und stellten eine ernste Gefahr für den Zusammenhalt dar. Demokratische Parteien, Stiftungen und auch die Gewerkschaften seien deshalb gefordert, geeignete Gegenstrategien zu entwickeln, um Menschen für die Demokratie zu gewinnen und Fremdenfeindlichkeit und Rassismus zu bekämpfen.

Vor diesem Hintergrund erörterten in einer von der FES und dem gewerkschaftsnahen Verein „Mach meinen Kumpel nicht an! – für Gleichbehandlung, gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus“ gemeinsam veranstalteten Diskussionsrunde die Bundestagsabgeordnete Susann Rüthrich, Sprecherin der AG Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD-Fraktion, die Sozialpsychologin Prof. Dr. Beate Küpper von der Hochschule Niederrhein, Hasan Allak, Betriebsratsvorsitzender bei der Continental AG, Dr. Ralf Melzer, Leiter des Projektes gegen Rechtsextremismus der FES und GdP-Vize Schilff über die Fragen, wie sich der Rechtspopulismus in Deutschland entwickelt habe, welches seine ideologischen Grundlagen seien und welche gesellschaftlichen und betrieblichen Maßnahmen ihn zurückdrängen könnten.

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