Umsichtiger Polizeieinsatz sorgt für nahezu störungsfreie Veranstaltungen

2. Mai 2016 | Themenbereich: Polizei | Drucken

Der umsichtige, jedoch massive Einsatz der Polizei am Vorabend des 1. Mai hat sich offenbar ausgezahlt. In Hamburg und Berlin blieb die Lage laut Gewerkschaft der Polizei (GdP) überwiegend frei von gewaltsamen Aktionen gegen die Polizei. Zu Ausschreitungen kam es jedoch zum Auftakt des Bundesparteitages der Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) am Samstag in Stuttgart. Bei teils gewaltsamen Protesten versuchten hunderte, zumeist linksautonome Demonstranten, die Zufahrt zum Tagungsort zu blockieren. So seien auf dem Stuttgarter Messegelände nach Polizeiangaben Reifen in Brand gesetzt sowie Feuerwerkskörper geworfen worden. Rund 400 Störer wurden zeitweilig in Gewahrsam genommen. Im Mittelpunkt des bundesweiten polizeilichen Einsatzgeschehens am Sonntag werden die Revolutionären-1.-Mai-Demos in der Hanse- und der Hauptstadt stehen. Gewaltsame Ausschreitungen werden bei einem Aufmarsch rechtsextremer Gruppen sowie linksextremen Gegendemonstranten im sächsischen Plauen befürchtet.
In Hamburg haben am Samstagabend rund 1.800 Anhänger der linken Szene im sogenannten Schanzenviertel demonstriert. Dabei kam es nach Angaben der Polizei, die mit rund 1.650 Beamtinnen und Beamten im Einsatz war, zu kleineren Auseinandersetzungen. Ein 24-jähriger Mann wurde laut Medienberichten festgenommen. Er stehe im Verdacht, ein Fahrzeug der Bundeswehr in Brand gesetzt zu haben. Nach Einschätzung des Hamburger GdP-Landesvorsitzenden Gerhard Kirsch, der mit GdP-Betreuungsteams die Einsatzkräfte unterstützte, war es im Vergleich zu den Vorjahren deutlich ruhiger. „Wir hoffen weiterhin, dass alle eingesetzten Beamtinnen und Beamten gesund und unverletzt aus dem Einsatz herauskommen. Die Erfahrung der vergangenen Jahre hat uns aber gezeigt, dass es bei Versammlungen vor allem linker Gruppierungen immer wieder zu massiven Angriffen auf die Einsatzkräfte gekommen ist und zahlreiche Beamte behandelt werden oder sogar vom Dienst abtreten mussten“, sagte Kirsch am Sonnabend in der Hafenstadt. Vor Ort ist auch der Vorsitzende des GdP-Bundesfachausschusses Bereitschaftspolizei, Jürgen Herdes, der mit seiner schleswig-holsteinischen Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE) sowie Kräften aus Bremen und von der Bundespolizei seine Hamburger Kolleginnen und Kollegen unterstützt.

Zehntausende Einsatzkräfte gehen wie in den Jahren zuvor am 1. Mai konsequent gegen mögliche Ausschreitungen anlässlich oder am Rande genehmigter Kundgebungen und Aufmärschen vor. „Erst wenn keine Steine, Flaschen und Knallkörper mehr auf Polizistinnen und Polizisten geworfen wurden, werden wir von einem friedlichen Tag der Arbeit sprechen“, betonte der GdP-Bundesvorsitzende Oliver Malchow in der Mai-Ausgabe der GdP-Fach- und Mitgliederzeitschrift „DEUTSCHE POLIZEI“ vor dem bundesweiten Einsatz der Polizeien von Ländern und Bund rund um das Demonstrationsgeschehen.

In Berlin hatten sich am Vorabend im Stadtteil Wedding bei einer laut Polizei überwiegend störungsfreien Demonstration gegen steigende Mieten und Rassismus etwa 2.300 Menschen beteiligt. Hier und da seien Böller explodiert und Signalfeuer abgebrannt worden. Im Mauerpark in Prenzlauer Berg versammelten sich rund 1.500 Menschen. Erstmals nach Jahren galt für die Walpurgisnacht kein Verbot von Flaschen mehr, waren keine Gitter aufgestellt, und es gab keine Einlasskontrollen.