„Bestätigung des Hells Angels Verbots ist eine gute Nachricht“

13. April 2016 | Themenbereich: Innere Sicherheit, Niedersachsen | Drucken

Statement von Innenminister Pistorius zur Bestätigung des Verbots des „Hells Angels MC Charter Göttingen“ durch das Nds. OVG in Lüneburg

Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat die Verbotsentscheidung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport vom 20. Oktober 2014 heute ausdrücklich bestätigt und festgestellt, dass die von den Mitgliedern des Vereins begangenen Straftaten auch dem Verein zugerechnet werden dürfen. Die Revision wurde nicht zugelassen.

Dazu Niedersachsens Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius: „Die heutige Entscheidung des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts und die Tatsache, dass der Rockerclub „Hells Angels MC Charter Göttingen“ weiterhin verboten bleibt, ist eine gute Nachricht. Gegen die Rockerkriminalität im Süden Niedersachsens ist damit ein bedeutsamer Schlag gelungen. Ich möchte mich bei den beteiligten Behörden ausdrücklich bedanken.“

Das Vermögen des Vereins, z. B. mehrere Motorräder, verbleibt weiterhin im Besitz der Verbotsbehörde.