Verstärkung der Bayerischen Polizei

12. April 2016 | Themenbereich: Bayern, Polizei | Drucken

Die Bayerische Polizei hat so viel Stellen, wie nie zuvor. Zusammen mit den im Dezember 2015 beschlossenen 925 zusätzlichen Polizeistellen sind das 2016 insgesamt knapp 41.500 Stellen, rund zehn Prozent mehr als noch 2007. Das hat heute Bayerns Innenminister Joachim Herrmann deutlich gemacht. „Wir haben seit 2007 3.635 neue Polizeistellen geschaffen und konnten deshalb viel mehr Polizisten neu einstellen und fertig ausbilden, als in den Ruhestand gingen.“ Allein von 2010 auf 2015 stieg die teilzeitbereinigte Iststärke der Bayerischen Polizei von 32.314 (2010) auf 33.628 (2015). „Das sind innerhalb von sechs Jahren 1.314 Polizisten mehr, die zusätzlich auf Bayerns Straßen für Sicherheit sorgen können“, erläuterte der Innenminister. 2010 bis 2015 wurden mehr als 7.800 Nachwuchskräfte eingestellt. Allein für dieses Jahr plant Herrmann mehr als 1.400 Neueinstellungen. Bis 2025 sollen mehr als 10.000 Polizistinnen und Polizisten bei der Bayerischen Polizei neu eingestellt werden. „Es gibt kein anderes Bundesland in Deutschland, das seine Polizei vergleichbar gestärkt hat wie der Freistaat die Bayerische Polizei“, stellte Herrmann fest. „Außerdem werde ich mich beim Doppelhaushalt 2017/2018 für weitere zusätzliche Polizeistellen einsetzen.“

Die oberflächlichen Zahlenspielereien der SPD mit den Sollstärken der Bayerischen Polizei bezeichnete Herrmann als reine Stimmungsmache und gezielte Verunsicherung der Bevölkerung. „Wenn wir wie in den vergangenen Jahren eine Vielzahl zusätzlicher Stellen geschaffen haben, steigen entsprechend auch die Sollstärken der einzelnen Polizeidienststellen an“, erklärte Herrmann. Dass die dadurch neu eingestellten Polizisten dann bis zu vier Jahre lang ausgebildet werden müssen, bis sie den Dienststellen vor Ort zur Verfügung stehen und die Iststärke verbessern können, verstehe sich von selbst. Aus der zunächst zwangsläufig gestiegenen Differenz zwischen ‚Soll‘ und ‚Ist‘ einen Personalmangel bei der Bayerischen Polizei zu konstruieren, sei völlig aus der Luft gegriffen. „In Bayern leben heißt sicherer leben“, betonte Herrmann. Das belege die bayerische Kriminalstatistik 2015 mit der weiter gesunkenen Kriminalitätsbelastung und gestiegenen Aufklärungsquote eindrucksvoll. Herrmann: „Dank unserer starken Bayerischen Polizei und vieler Festnahmen konnten wir 2015 in Bayern beispielsweise die Zahl der Wohnungseinbrüche um knapp neun Prozent auf 7.480 Delikte senken, während viele Bundesländer zum Teil deutliche Anstiege hatten.“ Das Einbruchsrisiko ist laut Herrmann in Bayern bundesweit am geringsten. „Während wir 2015 rund 59 Einbrüche pro 100.000 Einwohner hatten, lag der bundesweite Durchschnitt mehr als dreimal so hoch, in Nordrhein-Westfalen sogar rund sechsmal höher.“

Außerdem verwies Herrmann auf die 480 neu ausgebildeten Polizistinnen und Polizisten der Bayerischen Polizei, die ab 1. März 2016 für mehr Sicherheit in Bayern sorgen. Sie verstärken Polizeidienststellen in ganz Bayern, insbesondere den Streifendienst. Gleichzeitig haben 517 Polizeianwärter zum 1. März neu ihre Ausbildung bei der Bayerischen Bereitschaftspolizei begonnen. Insgesamt rechnet Herrmann für 2016 mit rund 1.070 neu ausgebildeten Polizisten für die Bayerische Polizei, während etwa 800 Beamtinnen und Beamte die Altersgrenze für den Ruhestand erreichen. „In diesem Zuteilungsjahr erwarten wir damit ein deutliches Plus von rund 270 Polizistinnen und Polizisten“, so der Innenminister. „Das ist ein echter Sicherheitsgewinn für die Bürgerinnen und Bürger und eine wichtige Entlastung für die zur Zeit hochbelastete Bayerische Polizei.“

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