Lewentz begrüßt Verbot des Vereins „Weisse Wölfe Terrorcrew“

16. März 2016 | Themenbereich: Innere Sicherheit, Rheinland-Pfalz | Drucken

Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz hat das Verbot des Vereins „Weisse Wölfe Terrorcrew“ durch den Bundesinnenminister begrüßt. „Wir müssen immer wieder deutlich machen, dass unser Rechtsstaat und unsere Demokratie wehrhaft sind. Wir dulden keine Form von Extremismus und keinerlei Kriminalität und gehen mit aller Härte gegen solch rassistische und antisemitische Gruppen vor“, sagte Lewentz am Mittwoch.

Der Bundesinnenminister hatte den Verein, der sich in Hamburg gründete aber Mitglieder in mehreren Bundesländern hat, am Mittwoch verboten. Seit dem frühen Morgen liefen Durchsuchungs- und Beschlagnahmemaßnahmen. „In Rheinland-Pfalz sind zwei Mitglieder der neonazistischen Gruppierungen bekannt. Unsere Behörden konnten dort gemeinsam mit den Polizeikräften Vereinsmaterialien wie beispielsweise Flyer und EDV beschlagnahmen. Ich danke den Behörden von Bund und Ländern für die sehr vertrauensvolle und gute Zusammenarbeit“, betonte Minister Lewentz.

Der Verein „Weisse Wölfe Terrorcrew“ wurde verboten, weil dessen Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderläuft und er sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung richtet. „Diese Vereinigung ist stark von einer rassistischen, antisemitischen und fremdenfeindlichen Ausrichtung geprägt, die in vielen Äußerungen ihrer Führungspersonen sowie in zahlreichen weiteren Straftaten wie Körperverletzungen und fremdenfeindlichen Übergriffen zum Ausdruck kommt. So etwas wird von uns nicht toleriert“, so Lewentz.