Informationsbesuch in die Türkei und nach Griechenland

18. Februar 2016 | Themenbereich: Hessen, Innere Sicherheit, Niedersachsen | Drucken

„Wir wollen uns einen persönlichen Eindruck von der Migrationslage vor Ort verschaffen und werden Gespräche mit niedersächsischen und hessischen FRONTEX-Polizisten führen“

Die aktuelle Migrationslage stellt die Polizeien der Länder und des Bundes nicht nur national, sondern auch im europäischen Rahmen vor große Herausforderungen. Die beiden Innenminister aus Niedersachsen und Hessen, Boris Pistorius und Peter Beuth, reisen gemeinsam vom 21. bis 24. Februar 2016 zu einem Informationsbesuch in die Türkei und nach Griechenland. „Wir wollen uns vor Ort einen persönlichen Eindruck über die Migrationslage verschaffen. Zudem werden wir Gespräche mit den drei niedersächsischen und zwei hessischen Polizisten führen, die auf einem Hotspot der griechischen Insel Lesbos zur Unterstützung von FRONTEX eingesetzt sind“, erklärten die Minister Beuth und Pistorius vor der Reise.

„Es ist wichtig unmittelbar in der Region zu erfahren, wie sich die Lage dort entwickelt. Daraus können wir die Auswirkungen auf unser Bundesland ableiten. Mir geht es darum aus erster Hand zu erfahren, wie die tägliche Arbeit der von uns dort aus Hessen eingesetzten Polizeibeamten aussieht“, betonte Hessens Innenminister Beuth.

Niedersachsens Innenminister Pistorius: „Was in Griechenland und der Türkei passiert, berührt uns auch in Niedersachsen unmittelbar, pro Tag kommen immer noch mehrere hundert Flüchtlinge zu uns. Darum ist es wichtig, sich selbst ein Bild davon zu machen, inwieweit die Bemühungen der Bundesregierung Früchte tragen und wo es noch Probleme gibt.“

In Izmir werden die Minister Gespräche mit dem deutschen Generalkonsul, dem Gouverneur, dem Polizeipräsidenten und dem Oberbürgermeister führen.
Auf der griechischen Insel Lesbos sind Gespräche mit führenden FRONTEX-Mitarbeitern, Führungskräften der griechischen Küstenwache sowie den dort tätigen niedersächsischen und hessischen Polizisten vorgesehen. In Athen wird ein Gespräch mit dem deutschen Botschafter stattfinden.

Die EU-Mitgliedstaaten unterstützen den unter der Leitung der griechischen Küstenwache erfolgenden FRONTEX-Einsatz mit insgesamt bis zu 700 Polizisten, davon zurzeit mit 84 Beamten aus Deutschland. Die deutschen Polizisten versehen ihren Dienst als Erkennungsdienst- bzw. Urkundenexperten für einen Zeitraum von ein bis zwei Monaten in den Hotspots der betroffenen griechischen Inseln.