Mehrarbeit und Überstunden

12. Februar 2016 | Themenbereich: Deutsche Polizeigewerkschaft, Interessenvertretungen, Nordrhein Westfalen | Drucken

Anlässlich der Karnevalseinsätze sind wieder Tausende von Überstunden angefallen! Der Stundenberg wächst! Im Hinblick auf den massiven Einsatz von Polizeikräften an den Karnevalstagen, der durch die Urlaubssperre und Dienstfreisperre eine nochmalige Erhöhung der Kräftelage erfuhr, sind erneut Tausende von Überstunden angefallen.

Aufgrund der prekären Sicherheitslage sowie der kritischen Personalsituation der einzelnen Dienststellen ist es fast nicht möglich, Überstunden in den erforderlichen Größenordnungen durch Freizeit auszugleichen bzw. aufgrund der Haushaltslage ausbezahlen zu lassen.

Hierzu verschärft der Erlass des MIK NRW vom 22.05.2015, der unter anderem die neuen Regelungen zur Verjährung des Mehrdienstes beinhaltet, die Möglichkeit, den angefallenen Mehrdienst individuell – ohne den starren Zeitraum außer Augen zu lassen – abzugelten. Gerade im Hinblick auf die angeordneten Dienste erscheint es nicht angemessen, auf der einen Seite Mehrdienst zu verlangen, andererseits aber die Möglichkeit der Abgeltung dieses Mehrdienstes einzuengen.

Es ist daher mehr als wünschenswert, dass neue Regelungen zur Abgeltung des angefallenen Mehrdienstes erlassen werden. Neben der Möglichkeit der Speicherung dieses Mehrdienstes auf Langzeitarbeitskonten, sollte auch der finanzielle Ausgleich nicht erschwert werden. Gerade im Hinblick auf die ungeheure Belastung der Einsatzkräfte während der Karnevalstage wäre dies zumindest eine Wertschätzung der Einsatzkräfte.

Jede Stunde über die wöchentliche Arbeitszeit hinaus ist eine Überstunde! Ganz einfach!