Atemalkoholanalyse reif für das Verkehrsstrafrecht?

26. Januar 2016 | Themenbereich: Deutsche Polizeigewerkschaft, Interessenvertretungen | Drucken

Der in Goslar beginnende 54. Deutsche Verkehrsgerichtstag wird sich u.a. mit der Frage beschäftigen, ob die Atemalkoholanalyse im Verkehrsstrafrecht Eingang finden soll und damit die Blutprobenentnahme ersetzen kann. DPolG Bundesvorsitzender Rainer Wendt wird zu dieser Thematik referieren. Während diese Messmethode im Ausland vielfach auch im Bereich von Verkehrsstraftaten Anwendung findet, stößt dies in Deutschland auf Bedenken.

Bisherige Versuche, eine forensische Verwertbarkeit der Atemalkoholanalyse über den Anwendungsbereich der Ordnungswidrigkeiten hinaus im Verkehrsstrafrecht zu etablieren, scheiterten daher.
„Bei Verkehrsdelikten streben wir an, zur Bestimmung der Blutalkoholkonzentration auf körperliche
Eingriffe zugunsten moderner Messmethoden zu verzichten.“ Diese Aussage im Koalitionsvertrag legt
die Vermutung nahe, der Atemalkoholanalyse – wenngleich diese keine Blutalkoholkonzentration
bestimmt – solle (endlich?) der Weg in das Verkehrsstrafrecht geebnet werden. Ist die Zeit reif für die
Einführung der Atemalkoholanalyse in das Verkehrsstrafrecht?