Brandenburger Polizei bringt Hassmusik auf den Index

31. Dezember 2015 | Themenbereich: Brandenburg, Innere Sicherheit | Drucken

Brandenburgs Polizei wirkt der Verbreitung extremistischer Musik entgegen. Bis Mitte Dezember regte das Landeskriminalamt (LKA) die Indizierung von 62 Tonträgern bei der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) an, teilte das Innenministerium heute in Potsdam mit. Im Jahr 2014 hatte das LKA 58 Indizierungen beantragt. Brandenburg ist damit bundesweiter Spitzenreiter.

Allein 60 Indizierungsanregungen betrafen im Jahr 2015 rechtsextremistische Musik. 38 rechtsextremistische Tonträger wurden bereits indiziert, 21 Verfahren laufen noch, eine CD mit rechtsextremistischem Inhalt kam nicht auf den Index.

Innenminister Karl-Heinz Schröter lobte das konsequente Vorgehen gegen rechte Hassmusik. „Rechtsextremisten wollen mit der Musik vor allem junge Leute ansprechen. Sie wollen die Jugendlichen auf diesem Wege für ihre menschenverachtenden Machenschaften vereinnahmen. Das dürfen wir nicht zulassen. Deshalb ist es wichtig, dass die Polizei aufklärt und repressiv vorgeht. Wer gegen Ausländer hetzt oder Gewalt verherrlicht, muss gestoppt werden. Musikalisch verpackte Nazi-Parolen müssen verboten werden.“

Der Minister verwies unter anderem auf einen Text der Gruppe „Preußen Standarte“. Darin heißt es: „Ich habe Hass, wie die Ausländer hier rumspringen. Ich habe Hass, wenn sie sich an deutschen Frauen vergehen. Ich habe Hass, wenn diese scheiß Brut hier in Deutschland lebt.“ Für solche Texte gebe es keinerlei Rechtfertigung, sie gehörten auf den Index, betonte Schröter.

Die Zahl der vom LKA angeregten Indizierungen von linksextremistischer Musik sank im Vergleich der Jahre 2014 und 2015 von sechs auf zwei. In beiden Fällen 2015 wurde jedoch eine Indizierung abgelehnt.

Brandenburgs Polizei kann aufgrund einer Änderung des Bundesgesetzes seit 2004 eigenständige Indizierungsanträge an die BPjM richten. Seitdem hat das LKA insgesamt 714 Tonträger (618 rechtsextremistisch orientierte, 54 gewaltverherrlichende und 42 linksextremistisch orientierte Medien) zur Indizierung angemeldet. Das ist mit Abstand der bundesweite Spitzenwert.

Dass die Anträge des LKA fundiert und von hoher Qualität sind, belegt die Erfolgsquote: Bislang wurden 640 Tonträger, deren Indizierung des LKA Brandenburg angeregt hatte, in die Liste der jugendgefährdenden Medien aufgenommen.

Von den insgesamt 38 in diesem Jahr auf Anregung Brandenburgs indizierten Tonträgern wurden 15 in den Listenteil A und 23 in den Listenteil B aufgenommen. Die in der Liste A aufgeführten Tonträger dürfen Kindern und Jugendlichen nicht angeboten, überlassen oder zugänglich gemacht werden. Darunter fallen auch das Verbot für den Verkauf im Versandhandel oder am Kiosk, Verteilaktionen sowie ein generelles Verbot der Bewerbung. Im Teil B werden alle Medien aufgeführt, die nach Einschätzung der Bundesprüfstelle sowohl jugendgefährdend sind, als auch einen strafrechtlich relevanten Inhalt haben. Trägermedien der Liste B unterliegen daher einem allgemeinen, für alle geltenden Verbreitungsverbot.