Rechtsstaat bleibt wehrhaft beim Kampf gegen den Terror

18. November 2015 | Themenbereich: Innere Sicherheit, Rheinland-Pfalz | Drucken

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz, hat sich betroffen über die Absage des Fußballspiels der Nationalmannschaft in Hannover gezeigt. „So bedauerlich eine solche Absage für uns alle ist: Die Sicherheitsbehörden hatten offenbar Hinweise auf einen terroristischen Anschlag im Umfeld des Spiels, da haben sie genau die richtige Entscheidung getroffen“, sagte Lewentz am Dienstagabend. Zuvor hatten die Sicherheitsbehörden in Hannover das Freundschaftsspiel der deutschen Nationalmannschaft gegen die Niederlande aus Sicherheitsgründen abgesagt und das Stadium evakuiert.

„Unser Staat hat die Verantwortung für seine Bürgerinnen und Bürger und muss gerade nach den entsetzlichen Anschläge von Paris am Freitag extrem sensibel und wachsam sein“, betonte der IMK-Vorsitzende Lewentz. Die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern gingen jedem Hinweis auf terroristische Umtriebe akribisch und sorgfältig nach. „Unser Rechtsstaat ist wehrhaft und wird mit aller Ruhe und Sorgfalt mit der derzeitigen Lage umgehen“, so Lewentz.

Der Minister unterstrich, dass bei Großveranstaltungen die Sicherheit der Bevölkerung und der Besucher aller höchste Priorität habe. „Sicherheit geht immer vor. Darum war es richtig, in diesem Jahr eine Großdemo in Dresden abzusagen und auch den Karnevalsumzug in Braunschweig. Ich selbst musste wegen einer Bedrohungslage einmal einen großen Jahrmarkt räumen lassen. Das sind keine leichten Entscheidungen, aber im Zweifel die richtigen.