Land Bremen und Zoll gemeinsam gegen Schwarzarbeit

9. Oktober 2015 | Themenbereich: Bremen, Bundespolizei, Zoll | Drucken

Am vergangenen Montag führten Bedienstete des Landes Bremen und der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamtes Bremen zum zweiten Mal im Rahmen eines Aktionstages zur Bekämpfung der Schwarzarbeit gemeinsame Kontrollen durch. Prüfungsschwerpunkt war das Baugewerbe. Bei der Großaktion waren insgesamt 25 Beschäftigte des Hauptzollamtes Bremen und des Landes Bremen im Einsatz.

In der Stadt Bremen wurden 20 Unternehmen mit insgesamt 50 Personen überprüft. Gegen einen Arbeitnehmer wurde ein Strafverfahren wegen Urkundenfälschung in Verbindung mit Verdacht des illegalen Aufenthalts eingeleitet. Zudem fehlte die Meldung zur Sozialversicherung.
Bei einem Arbeitgeber ergaben sich Anhaltspunkte eines Verstoßes gegen das Arbeitnehmerentsendegesetz (AentG).

In Bremerhaven wurden bei 31 Unternehmen insgesamt 159 Personen kontrolliert. Es ergaben sich in zwölf Fällen Anhaltspunkte für Verstöße gegen die geltenden Bestimmungen. Zehnmal wurde eine Unterschreitung des Mindestlohns festgestellt. Zweimal wurden ausländische Personen ohne Arbeitsgenehmigung angetroffen. Die Auswertungen hierzu dauern noch an.
Ziel der Kontrollen war es auch, eine präventive Wirkung gegen Sozialleistungsbetrug und zur Einhaltung des Mindestlohns zu erzeugen. Mit ihrem Einsatz gegen die Schwarzarbeit sorgen der Zoll und das Land Bremen gemeinsam für fairen Wettbewerb, den Erhalt von Arbeitsplätzen, stabile Beitragssätze und gerechte Arbeitsbedingungen.