Si­cher­heits­ge­spräch im Bun­des­kri­mi­nal­amt in Wies­ba­den

6. Oktober 2015 | Themenbereich: Bundeskriminalamt, Bundespolizei | Drucken

Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière hat sich heute Mittag im Bundeskriminalamt in Wiesbaden zu einem Gespräch mit Vertretern der Sicherheitsbehörden des Bundes getroffen, um sich über die Sicherheitslage im Zusammenhang mit der aktuellen Flüchtlingssituation in Deutschland zu informieren.

Die Beteiligten waren sich einig in der Verurteilung der rechten Gewalt gegen Asylbewerberheime, Asylbewerber und vermehrt auch gegen Helfer. Der Minister hierzu im Wortlaut: „“Das ist für unser Land unwürdig. Keine Sorge, keine Angst rechtfertigt die Anwendung von Gewalt!““

De Maizière bedankte sich bei den Sicherheitsbehörden für die Aufklärungs- und Vorbeugungsarbeit, die diese in dieser besonders belasteten Situation leisten und die sicherstellt, dass sich kein erhöhtes Risiko einstellt. „“Insoweit hat sich die Sorge vor Anschlägen bisher nicht bewahrheitet und wir arbeiten daran, dass dies auch so bleibt, aber möglich ist eine solche Gefahr natürlich immer““, so der Minister weiter.

Die Sicherheitsbehörden beobachten die Anwerbebemühungen salafistischer Gruppen sehr genau, vor allem auch bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen. Genauso ernst gehen sie Hinweisen von Nachrichtendiensten auf Terroristen, möglicherweise auch aus dem IS-Lager, die sich unter die Flüchtlinge mischen, nach. „“Erstens zeigt das, wie wichtig internationale Zusammenarbeit auch von Nachrichtendiensten ist, […] zweitens, wir gehen jedem dieser Hinweise wachsam und sorgsam nach.““

Er habe Verständnis für die Sorge der Bürger, ob sich angesichts der Flüchtlingssituation für ihr Umfeld und für unser Land ein zusätzliches Kriminalitätsrisiko ergebe, so de Maizière. „“Auch das ist sehr wichtig für die Bereitschaft, Flüchtlinge aufzunehmen, für das Klima in unserem Land, und deswegen nehmen wir das sehr sorgfältig in den Blick.““ Man könne aber bisher sagen, dass bei den syrischen Flüchtlingen keine erhöhte Kriminalität feststellbar gewesen sei. Diejenigen Flüchtlinge, die besonders auffällig seien, habe man im Auge, mit gezielter Ermittlungsarbeit und der vollen Härte des Rechtsstaates, so der Bundesinnenminister abschließend.

Ihre Meinung ist uns wichtig,
kommentieren Sie diesen Artikel!

Jedoch, auf Cop2Cop gilt die Netiquette als Leitfaden für die Kommunikation. Alle Beiträge werden von Administratoren geprüft und freigeschaltet. Beiträge, die persönliche Beleidigungen, Diffamierungen, rechtswidrige Texte oder Werbung beinhalten, werden ebenso unkommentiert entfernt, wie Off-Topic-Beiträge und SPAM. Zeilen und Absätze brechen automatisch um. Die E-Mail Adresse dient internen Zwecken und wird nie angezeigt.