Ausstattung der Bereitschaftspolizeien in Gefahr

23. September 2015 | Themenbereich: Ausrüstung, Bereitschaftspolizei, Polizei | Drucken

Vor dem Hintergrund der immensen Herausforderungen, vor denen die Polizei derzeit bundesweit steht, fordert die DPolG Bundesleitung eine deutliche Stärkung der Bereitschaftspolizeien von Bund und Ländern. DPolG Bundesvorsitzender Rainer Wendt: „Flüchtlingskrise, Fußballeinsätze, Begleitung von Demonstrationen erfordern nicht nur personell, sondern auch technisch bestens ausgestattete Bereitschaftspolizeien, die schnell und flexibel einsetzbar sind. Die Bereitschaftspolizeien brauchen deshalb jährlich mindestens 30 Millionen Euro vom Bund, um die notwendige Erneuerung der Schutzausstattung der Einsatzkräfte und den Ersatz veralteter Einsatzfahrzeuge zu gewährleisten. Derzeit laufen die Bereitschaftspolizeien Gefahr, aufgrund des veralteten Fuhrparks an Mobilität zu verlieren.“

Die DPolG sieht mit Sorge, dass sich der Bund schleichend aus der Finanzierung der Sachausstattung der Bereitschaftspolizei zurückzieht. Die vorgesehenen Mittel im Bundeshaushalt werden nicht nur nicht erhöht, sie werden sogar kontinuierlich gekürzt. Wendt: „Diese Entwicklung muss sofort gestoppt werden. Der Bund hat sich aus eigenem Interesse dazu verpflichtet, für eine einheitliche Ausstattung der Bereitschaftspolizisten mit Führungs- und Einsatzmitteln zu sorgen. Im Moment sehen sich einige Länder gezwungen, selbst für die erforderliche Ausrüstung zu sorgen. Das bedeutet aber, dass im Einsatz die Kolleginnen und Kollegen mit unterschiedlichen Einsatzmitteln agieren. Damit beraubt sich die Polizei ihrer Durchsetzungskraft.“

Die DPolG Bundesleitung wird über die Finanzierung der Bereitschaftspolizeien zeitnah an die Fraktionen im Deutschen Bundestag herantreten und dort mit Nachdruck für eine Verbesserung der Ausstattung kämpfen.