Entschlossen gegen Rechtsextremismus

26. August 2015 | Themenbereich: Innere Sicherheit | Drucken

Sönke Rix, Sprecher der Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend:

Die SPD-Bundestagsfraktion dankt Sigmar Gabriel für die klaren Worte zu Tätern und Stimmungsmachern gegen Flüchtlinge. Wir stehen für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte. Vor Nazis weichen wir keinen Millimeter.

„Sigmar Gabriel hat Recht. Wer Flüchtlinge angreift, ihre Unterkünfte abbrennt und Stimmung gegen bei uns Zuflucht suchende Menschen macht, handelt menschenverachtend.

Die jüngsten Übergriffe zeigen: Staat und Gesellschaft müssen im Kampf gegen Rechtsextremismus aktiver werden. Wir haben die entsprechenden Bundesmittel in dieser Legislaturperiode bereits aufgestockt. Für die nächsten Bundeshaushalte müssen sie abermals an die gewachsenen Herausforderungen angepasst werden. Die Förderung von Beratungsnetzwerken und Aufklärungsangeboten ist wichtiger denn je.

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten setzen uns für ein weltoffenes und solidarisches Deutschland ein. Unser Dank gilt den zahlreichen Menschen, die dazu öffentlich deutlich Position beziehen und Flüchtlingen zur Seite stehen. Wir müssen gemeinsam dafür sorgen, dass menschenverachtende Aussagen, on- und offline, nicht einfach so stehen bleiben. Also nachfragen, Argumente auseinandernehmen, Betroffene schützen und Freunde aufklären.“