„Ge­for­dert, aber nicht über­for­dert“: BMI besucht Bundespolizei in Passau und Deggendorf

18. August 2015 | Themenbereich: Bundespolizei | Drucken

Seit Jahren entwickelt sich insbesondere Deutschland zu einem wesentlichen Zielland illegaler Migration in Europa. Besonders betroffen von illegal Einreisenden sind Dienststellen im Bereich der Bundespolizeidirektion München. Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière besuchte daher gestern die durch illegale Migration besonders belasteten Standorte der Bundespolizei in Passau und Deggendorf.

Dabei besichtigte de Maizière unter anderem die in der Bundespolizeiabteilung Deggendorf in Containerbauweise neu eingerichteten Büros, in denen zunächst die Personaldaten der festgestellten Drittstaatsangehörigen erfasst werden. Daran anschließend erfolgen deren erkennungsdienstliche Behandlung und ein Abgleich mit den Datenbeständen sowie die abschließende Sachbearbeitung. Diese Stelle ist nach ihrem Probelauf am 1. August 2015 in Betrieb gegangen und erfasst derzeit bis zu 250 Personen pro Tag.

Der Minister verschaffte sich vor Ort ein Bild über die Arbeitsbedingungen und die hohe Arbeitsbelastung der an diesen Standorten eingesetzten Bundespolizistinnen und -polizisten. Er zeigte sich über den professionellen Umgang angesichts der insbesondere in den letzten Monaten kontinuierlich gestiegenen Feststellungen unerlaubter Einreisen durch die Bundespolizei beeindruckt: „“Ich möchte mich herzlich bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bedanken. Ich weiß, wie viel Sie derzeit alle zu tun haben und bin sehr froh über Ihre Einsatzbereitschaft!““

Der Bundesinnenminister dankte darüber hinaus insbesondere den Unterstützungskräften aus anderen Bundespolizeidirektionen und der Bundesbereitschaftspolizei. Er kündigte eine zielgerichtete temporäre personelle Verstärkung an, mit der insbesondere die Ermittlungstätigkeit bei der Verfolgung der Schleusungskriminalität und die Rückführung verstärkt werden sollen.

Generell ist festzuhalten, dass die besondere Migrationslage eine hohe Flexibilität aller beteiligten Behörden von Bund und Land erfordert. Dies stellt alle Beteiligten vor große Herausforderungen. In diesem Zusammenhang deutete der Bundesinnenminister an, dass die für das laufende Jahr prognostizierte Zahl an Asylbewerbern erheblich höher ausfallen werde, als bisher angenommen.De Maizière ist jedoch zuversichtlich: „“Wir sind erheblich gefordert, aber nicht überfordert.“ „