„Prävention ist eine lohnende Investition in unsere Sicherheit“

13. Juli 2015 | Themenbereich: Hessen, Prävention | Drucken

Hessens Innenminister Peter Beuth hat den 5. Wiesbadener Präventionstag besucht, der dieses Jahr unter dem Motto „Wo andere wegsehen, schauen wir hin“ auf dem Schlossplatz stattfand.

Der Innenminister lobte das Veranstaltungskonzept der Landeshauptstadt und des Polizeipräsidiums Westhessen und lud die Bürgerinnen und Bürger ein, sich an den Ständen zu informieren. „Prävention ist eine Zukunftsinvestition, die sich für unsere Gesellschaft lohnt. Die vielen guten Programme, die wir landesweit haben, vereint ein Ziel: Ein sicheres Hessen. Ich freue mich, dass heute in Wiesbaden Sicherheitsexperten den Bürgerinnen und Bürgern mit praktischen Tipps und Beratungsgesprächen zur Verfügung stehen“, betonte Peter Beuth.

Das Land verfüge selbst über ein breitgefächertes Angebot an Präventionsprogrammen. „Wir verfolgen einen ganzheitlichen Ansatz, um Gewalt, Fremdenfeindlichkeit und Extremismus in Hessen zu bekämpfen. Deshalb arbeiten unsere Experten eng mit lokalen Trägern, Vereinen und Schulen zusammen, um gerade junge Menschen vor einem Abdriften zu bewahren. Die wirksamste Präventionsarbeit findet aber in den Familien statt“, unterstrich Beuth.

Bei seinem Rundgang besuchte der Innenminister unter anderem das Infomobil der hessischen Polizei sowie den Stand des Landesamts für Verfassungsschutz, das sich in diesem Jahr mit einer neu konzipierten Ausstellung dem Thema Salafismus widmete und zum gleichen Thema Plakate von Schülern der 10. Klasse der Gerhard-Hauptmann-Schule Wiesbaden zeigte. Beuth unterstrich: „Die Präventionsmaßnahmen der Sicherheitsbehörden sowie die Arbeit des Hessischen Informations- und Kompetenzzentrums gegen Extremismus werden beständig ausgebaut. Dies zeigt nicht zuletzt das Landesprogramm ‚Hessen – aktiv für Demokratie und gegen Extremismus‘“. In Kooperation mit dem Bund fördert das Land Hessen Maßnahmen zur Stärkung der Demokratie und zur Extremismusprävention und
-intervention in den nächsten fünf Jahren mit insgesamt rund 13,5 Millionen Euro. „Damit setzen wir ein sichtbares Zeichen, dass unsere friedliche und demokratische Gesellschaft sich nicht von Extremisten auseinanderdividieren lässt“, so der Minister.

Ziel ist es, neben den repressiven Maßnahmen der Strafverfolgungsbehörden, verstärkt Präventionsmaßnahmen durchzuführen, um junge Menschen nicht in den Extremismus abdriften zu lassen. Im Falle einer Radikalisierung soll frühzeitig interveniert und so auch das jeweilige persönliche Umfeld beim Umgang mit schwierigen Situationen unterstützt werden. Das Landesprogramm ist mit 1,05 Millionen Euro pro Jahr hinterlegt. Hinzu kommen Mittel aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“ (2015-2019) im Umfang von etwa 1,66 Millionen Euro pro Jahr. Primär zielt das Landesprogramm darauf ab, bereits bewährte Maßnahmen zur Prävention und Intervention zu verstetigen und zusätzlich neue Programme und Projekte zu fördern.

Seit 2007 bietet das beratungsNetzwerk hessen – Mobile Intervention gegen Rechts-extremismus spezifische Beratungen, insbesondere im Kontext von Rechtsextremismus und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, für Kommunen, Schulen, Vereine oder Eltern an. Die Geschäftsstelle ist an der Philipps-Universität Marburg angesiedelt. Sie ist seit Januar 2015 als neues „Demokratiezentrum Hessen“ mit erweitertem Aufgabenspektrum nun auch für phänomenübergreifende Angebote der Prävention und Demokratieförderung zuständig.

Das Land Hessen unterstützt diese Arbeit jährlich mit 400.000 Euro. „Mittlerweile wurden in mehr als 370 Fällen hessenweit Beratungen angeboten werden“, erklärte der Minister. Ein aktueller Schwerpunkt besteht in der Beratung von Kommunen, die Flüchtlinge und Asylbewerber aufnehmen.