Sicherheitskooperation erweitert

6. Juli 2015 | Themenbereich: Innere Sicherheit, Sachsen | Drucken

Die bestehende Sicherheitskooperation der Länder Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen ist heute um Berlin erweitert worden. Eine entsprechende Vereinbarung über den Beitritt Berlins wurde heute in Potsdam unterzeichnet. Die fünf Bundesländer wollen künftig in Sicherheitsfragen noch enger zusammenarbeiten.

Innenminister Markus Ulbig: „Straftäter machen nicht an Landesgrenzen halt. Unsere Polizeien müssen daher auch über die Grenzen hinaus kooperieren. Wir freuen uns, dass wir Berlin als weiteren Partner der Kooperation gewinnen konnten.“

Die Sicherheitskooperation umfasst schwerpunktmäßig die Bekämpfung schwerer Straftaten und der organisierten Kriminalität, die Fahndung nach Personen und Sachen, die Erhöhung der Verkehrssicherheit sowie den länderübergreifenden Informationsaustausch. Außerdem geht es um die gemeinsame Nutzung von Ressourcen, Fragen der Aus- und Fortbildung, des Controllings sowie der Technik und Beschaffung. Ein weiteres Thema ist die Zusammenarbeit der Landeskriminalämter und der Landesbereitschaftspolizeien.

Die Sicherheitskooperation wurde 2002 durch die Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen gegründet. 2004 ist Brandenburg beigetreten. Berlin war seit 2010 Gastmitglied.